Rechtsprechung
   FG Nürnberg, 07.07.2005 - IV 290/2001   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,16184
FG Nürnberg, 07.07.2005 - IV 290/2001 (https://dejure.org/2005,16184)
FG Nürnberg, Entscheidung vom 07.07.2005 - IV 290/2001 (https://dejure.org/2005,16184)
FG Nürnberg, Entscheidung vom 07. Juli 2005 - IV 290/2001 (https://dejure.org/2005,16184)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,16184) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung von Steuerschulden des Erblassers als Nachlassverbindlichkeiten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Berücksichtigung von Steuerschulden des Erblassers als Nachlassverbindlichkeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit einer Erbschaftssteuerfestsetzung; Wertermittlung des steuerpflichtigen Erwerbs; Möglichkeit der Durchbrechung des Stichtagsprinzips bei der Erbschaftsteuer im Falle einer latenten Ertragsteuerbelastung; Anerkennung von Nachlassverbindlichkeiten; Schenkung ...

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • FG Nürnberg, 07.07.2005 - IV 115/02

    Musterverfahren als zureichender Grund i. S. d. § 46 Abs. 1 Satz 1 FGO

    StB Z hat dagegen für den Miterben B.Y. mit Schriftsatz vom 29.06.2001 Klage zum Finanzgericht Nürnberg erhoben, die beim erkennenden Senat unter dem Az. IV 290/2001 rechtshängig ist.

    Der Senat hat im Klageverfahren IV 290/2001 durch Urteil vom 07.07.2005 entschieden.

    Selbstverständlich würde sich das Finanzamt bei der Bearbeitung der noch offenen Einsprüche nach dem rechtskräftig festgestellten Ergebnis der derzeit anhängigen Klagesache (gemeint war das Verfahren IV 290/01) richten.

    Im Übrigen entspricht die Klagebegründung im Wesentlichen der im Verfahren vor dem Senat mit dem Az. IV 290/01.

    Unter dem Az. IV 290/01 sei bereits ein Klageverfahren betreffend den Nachlass des Erblassers am Finanzgericht anhängig.

    858/30115 u. a., die (Teil-)Erbschaftsteuerakten der Klägerin und der weiteren Erben und der D.Y. sowie die Akte des Senats zum Verfahren IV 290/01 vor.

    Die nur in der jeweiligen Erbquote liegenden Unterschiede der Streitfälle der Erben nach Y.Y. und die im Verfahren vor dem erkennenden Senat Az. IV 290/01 zusätzlich strittigen Rechtsfragen zu einer Fehlerberichtigung nach § 129 AO im Zusammenhang mit einem vermächtnisweisen Erwerb des dortigen Klägers führen zu keiner anderen Beurteilung, denn sie bedingen zu den Streitfällen der übrigen Erben keine bzw. keine gravierenden Unterschiede in der Rechtslage.

    Maßgebend ist vielmehr, dass im Verfahren Az. IV 290/01 dieselben, aus dem selben Erbfall erwachsenen Rechtsfragen zu klären sind wie in den Einspruchsverfahren der weiteren drei Erben.

    Die materiell-rechtlichen und verfahrensrechtlichen Einwendungen der Klägerin gegen die Erbschaftsteuerfestsetzung im vorliegenden Klageverfahren entsprechen der Klagebegründung im Verfahren Az. IV 290/01.

    Dass das beklagte Finanzamt bei seinen Erwägungen auch die im Falle von Klageverfahren aller Erben zu bedenkenden verfahrens- bzw. verwaltungsökonomischen Gesichtspunkte und das durch ein Klageverfahren bedingte erhöhte Kostenrisiko der Verfahrensbeteiligten berücksichtigt hat, steht der Annahme eines zureichenden Grundes in Form der von einem Miterben geführten Klage im Verfahren Az. IV 290/01 nicht entgegen.

    Ob bereits vor der Anhängigkeit des Verfahrens Az. IV 290/01 ein anderer zureichende Grund für eine Untätigkeit des beklagten Finanzamts gegeben und dieser dem steuerlichen Vertreter der Klägerin ausdrücklich mitgeteilt oder - konkludent - bekannt war, bedarf deshalb keiner weiteren Erörterung.

    Weil die Klage unzulässig ist und im Übrigen die Dauer des Klageverfahrens Az. IV 290/01 weder ausreichend bestimmbar ist noch dem Einfluss des beklagten Finanzamts unterliegt, war eine Aussetzung des Verfahrens unter einer Fristsetzung gemäß § 46 Abs. 1 Satz 3 FGO nicht veranlasst.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht