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   FG Nürnberg, 10.01.2008 - 1 Ko 1583/2007   

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FG Nürnberg, 10.01.2008 - 1 Ko 1583/2007 (https://dejure.org/2008,16662)
FG Nürnberg, Entscheidung vom 10.01.2008 - 1 Ko 1583/2007 (https://dejure.org/2008,16662)
FG Nürnberg, Entscheidung vom 10. Januar 2008 - 1 Ko 1583/2007 (https://dejure.org/2008,16662)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Gebührenermäßigung bei Klagerücknahme: Auslegung der Nr. 6111 des Kostenverzeichnisses

  • Judicialis

    Gebührenermäßigung bei Klagerücknahme vor Schluss der mündlichen Verhandlung; Zeitpunkt für den "Schluss der mündlichen Verhandlung" bei Gewährung eines Schriftsatznachlasses; Rechtzeitigkeit einer Klagerücknahme hinsichtlich der Gebührenermäßigung der Nr. 6111 des

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG (2004) § 34; ZPO § 283
    Klagerücknahme vor Schluss der mündlichen Verhandlung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Klagerücknahme vor Schluss der mündlichen Verhandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Jena, 04.12.2015 - 1 W 481/15

    Ermäßigung der Verfahrensgebühr bei Klagerücknahme nach Schluss der mündlichen

    Denn in einem solchen Fall wird das Gericht bis zum Ablauf der für die Erklärung zur Klagerücknahme bestimmten Frist keine weiteren Aktivitäten entfalten, so dass auch in einem solchen Fall staatliche Ressourcen geschont werden (im Ergebnis ebenso FG Nürnberg, Beschluss vom 01.01.2008 - 1 Ko 1583/2007, juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 20.08.2018 - 1 O 88/18

    Gerichtsgebührenermäßigung bei Klagerücknahme nach Schluss der mündlichen

    Der im Termin erteilte Hinweis des Einzelrichters, „dass bis einschließlich nächsten Mittwoch, den 2. August 2017 darum gebeten wird, schriftlich gegenüber dem Gericht mitzuteilen, ob an der Klage festgehalten wird oder die Klage zurückgenommen wird“, führt zu keiner abweichenden Beurteilung (vgl. hierzu OLG München, Beschlüsse vom 5. April 2000 - 11 W 1073/00 -, juris Rn. 4 ff., und vom 5. Februar 2015 - 11 W 158/15 -, juris Rn. 12, 15; ThürOLG, Beschluss vom 4. Dezember 2015 - 1 W 481/15 -, juris Rn. 5; BayLSG, Beschluss vom 14. Januar 2016 - L 15 SF 27/14 E -, juris Rn. 24 ff.; FG Nürnberg, Beschluss vom 10. Januar 2008 - 1 Ko 1583/2007 -, juris Rn. 7 ff.; VG Berlin, Beschluss vom 21. Mai 2012 - 35 KE 8.12, 23 K 383.10 -, juris Rn. 4 ff.).
  • VGH Bayern, 16.01.2018 - 11 ZB 17.2504

    Klageabweisung vor Ablauf der zur Klagerücknahme gesetzten Frist

    Dahinstehen kann deshalb, ob die Ermäßigungsregelung auch im Falle der Klagerücknahme innerhalb einer hierzu gesetzten Frist bzw. innerhalb einer nachgelassenen Schriftsatzfrist analog anzuwenden ist (so OVG Thüringen, B.v. 4.12.2015 - 1 W 481/15 - juris Rn. 5; FG Nürnberg, B.v. 1.1.2008 - 1 Ko 1583/2007 - juris).
  • LG Krefeld, 28.04.2014 - 7 O 99/13

    Gebührenreduzierung nach Klagerücknahme

    Der Arbeitsaufwand des Gerichts entspricht daher in solchen Fällen denjenigen bei Klagerücknahme in der mündlichen Verhandlung (vergleiche FG Nürnberg, Beschluss vom 10. Januar 2008, Az 1 Ko 1583/2007).
  • VG Schleswig, 22.10.2008 - 9 A 339/05

    Gebührenermäßigung bei Klagerücknahme nach Schluss der 1. aber vor Beginn der 2.

    Dementsprechend wird der Schluss der mündlichen Verhandlung von den entsprechenden Regelungen des Prozessrechts zeitlich verschoben, soweit es etwa um die Frage von Parteierklärungen, ihre Rechtzeitigkeit oder eine Präklusionswirkung geht (dazu ausführlich: FG Nürnberg, Beschl. v. 10.01.2008 - 1 Ko 1583/2007 - mwN, in juris).
  • VG Schleswig, 12.12.2008 - 9 A 339/05
    Dementsprechend wird der Schluss der mündlichen Verhandlung von den entsprechenden Regelungen des Prozessrechts zeitlich verschoben, soweit es etwa um die Frage von Parteierklärungen, ihre Rechtzeitigkeit oder eine Präklusionswirkung geht (dazu ausführlich: FG Nürnberg, Beschl. v. 10.01.2008 - 1 Ko 1583/2007 mwN, in juris).
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