Rechtsprechung
   FG Nürnberg, 20.03.2007 - II 11/2005   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,21379
FG Nürnberg, 20.03.2007 - II 11/2005 (https://dejure.org/2007,21379)
FG Nürnberg, Entscheidung vom 20.03.2007 - II 11/2005 (https://dejure.org/2007,21379)
FG Nürnberg, Entscheidung vom 20. März 2007 - II 11/2005 (https://dejure.org/2007,21379)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,21379) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Änderung einer Umsatzsteuerfestsetzung nach Eintritt der Festsetzungsverjährung; Rücknahme eines Einspruchs aufgrund einer fehlerhaften Belehrung des Finanzamts; Begründung einer Beschwer des Steuerpflichtigen aus den Ausführungen und Feststellungen in einem

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Änderung einer Umsatzsteuerfestsetzung nach Eintritt der Festsetzungsverjährung; Rücknahme eines Einspruchs aufgrund einer fehlerhaften Belehrung des Finanzamts; Begründung einer Beschwer des Steuerpflichtigen aus den Ausführungen und Feststellungen in einem ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Änderung einer Steuerfestsetzung bei Festsetzungsverjährung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Keine Änderung einer Steuerfestsetzung bei Festsetzungsverjährung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • FG Rheinland-Pfalz, 20.01.2010 - 1 K 1285/08

    Keine Änderung bestandskräftiger und festsetzungsverjährter

    Das Finanzgericht Nürnberg habe sich in dem vom Beklagten in Bezug genommenen Urteil vom 20. März 2007 (II 11/2005, juris) nicht mit der Problematik auseinandergesetzt, die der Europäische Gerichtshof in der Rechtssache Kühne und Heitz aufgezeigt habe.

    Die gleiche Rechtsansicht vertrete das Finanzgericht Nürnberg in seinem Urteil vom 20. März 2007 (a.a.O.).

    Ein bestandskräftiger Steuerbescheid ist deshalb - auch unter Berücksichtigung von Art. 10 EG - nicht änderbar, wenn das nationale Recht hierfür - wie §§ 172 ff. AO - keine Rechtsgrundlage vorsieht (vgl. BFH, Urteil vom 23. November 2006, V R 67/05, BStBl II 2007, 436; FG Nürnberg, Urteile vom 20. März 2007, a.a.O., und vom 16. September 2008, II 241/2006, juris; FG Köln, Urteil vom 18. März 2009, 7 K 2808/07, EFG 2009, 1168; FG Münster, Urteil vom 13. August 2009, 5 K 2659/07 U, juris; FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16. September 2009, 7 K 7296/05 B, juris; Hamburgisches OVG, Urteil vom 14. Mai 2009, DVBl 2009, 1060; Frenz, DVBl 2004, 375; Birk/Jahndorf, UR 2005, 198).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht