Rechtsprechung
   FG Nürnberg, 21.06.1999 - VI 82/1999   

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https://dejure.org/1999,11440
FG Nürnberg, 21.06.1999 - VI 82/1999 (https://dejure.org/1999,11440)
FG Nürnberg, Entscheidung vom 21.06.1999 - VI 82/1999 (https://dejure.org/1999,11440)
FG Nürnberg, Entscheidung vom 21. Juni 1999 - VI 82/1999 (https://dejure.org/1999,11440)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • EFG 1999, 1290
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BVerfG, 25.02.2008 - 2 BvR 274/03

    Mangelnde Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde zur Höhe der maximal

    b) den Gerichtsbescheid des Finanzgerichts Nürnberg vom 21. Juni 1999 - VI 82/1999 -,.
  • BVerfG, 31.07.2008 - 2 BvR 274/03

    Kein Ersatz von Verdienstausfall als allgemeinem Prozessaufwand für ein

    b) den Gerichtsbescheid des Finanzgerichts Nürnberg vom 21. Juni 1999 - VI 82/1999 -.
  • FG Köln, 02.07.2001 - 15 K 3628/93

    Anwendbarkeit des § 33c EStG a.F. trotz Verfassungswidrigkeit; Berücksichtigung

    Mit den zutreffenden Argumenten der FG Köln (Urteil vom 16.12.1999 2 K 8306/98, Juris) und Nürnberg (Urteil vom 25.06.1999 VI 82/92, EFG 1999, 1290) ist vielmehr die Verfassungswidrigkeit der Norm des § 10 Abs. 3 EStG im hier streitigen Jahr 1992 zu verneinen, zumal die Kläger selbst insoweit nichts Gegenteiliges substantiiert vorgetragen haben.
  • FG Schleswig-Holstein, 13.09.2000 - V 37/99

    Zum Vorwegabzug nach § 10 Abs. 3 Nr. 2 EStG bei

    Der Gesetzgeber war deshalb ständig bemüht, insbesondere eine Benachteiligung der Selbständigen zu vermeiden (siehe dazu mit weiteren Ausführungen: Finanzgericht Nürnberg, EFG 1999, 1290 re. Sp. mitte m. w. N.).
  • FG Berlin, 12.12.2002 - 1 K 1359/99

    Besteuerung des Einkommens eines Alleinerziehenden mit zwei Kindern, der Anspruch

    Das Gericht erkennt nicht, dass diese Regelung verfassungswidrig wäre (vgl. hierzu auch Urteil des Finanzgerichts Nürnberg vom 25. Juni 1999 VI 82/92, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 1999, 1290).
  • FG Köln, 16.12.1999 - 2 K 8306/98

    Höchstbeträge nach § 10 Abs. 3 EStG 1990 und 1997

    Nach Auffassung des erkennenden Senates sind die Regelungen des § 10 Abs. 3 EStG nicht verfassungswidrig (vgl. Finanzgericht Nürnberg, Urteil vom 25. Juni 1999 VI 82/92, Entscheidungen der Finanzgerichte 1999, 1290).
  • FG Köln, 02.07.2001 - 15 K 7397/94

    Rechtmäßigkeit des Familienleistungsausgleichs 1992

    Mit den zutreffenden Argumenten der FG Köln (Urteil vom 16.12.1999 2 K 8306/98, Juris) und Nürnberg (Urteil vom 25.06.1999 VI 82/92, EFG 1999, 1290) ist vielmehr die Verfassungswidrigkeit der Norm des § 10 Abs. 3 EStG im hier streitigen Jahr 1992 zu verneinen, zumal die Kläger selbst insoweit nichts Gegenteiliges substantiiert vorgetragen haben.
  • FG Hamburg, 02.11.2001 - II 327/01

    Beschränkte Abzugsfähigkeit von Vorsorgeaufwendungen verfassungsgemäß

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass der in § 10 Abs. 3 EStG im Rahmen der Höchstbetragsregelung geregelte Vorwegabzug für Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Haftpflichtversicherung sowie Versicherung auf den Lebens- und Todesfall ständig erhöht worden ist, zuletzt ab dem Jahr 1993 auf 6.000 DM bzw. 12.000 DM (ebenso Schleswig-Holsteinisches FG, Urt. vom 13. September 2000 V 37/99 EFG 2000, 1315 ; FG Nürnberg - Urteil vom 21.06.1999 VI-82/99, EFG 1999, 1290).
  • FG Nürnberg, 13.10.1999 - VI 212/99
    Bezüglich der Streitpunkte Existenzminimum, Kinderfreibetrag, Haushaltsfreibetrag und beschränkter Abzug von Vorsorgeaufwendungen bei selbständig Tätigen werde auf den Gerichtsbescheid des Finanzgerichts Nürnberg vom 21.06.1999 (Az. VI 82/1999) Bezug genommen.
  • FG München, 15.06.2001 - 13 V 1669/01

    Vorläufiger Rechtsschutz bei verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Gültigkeit

    Die Verfassungsmäßigkeit der Vorschrift war zwar vor 1993 streitig; sie wurde aber überwiegend bejaht (vgl. z. B. FG Nürnberg, Urteil vom 21.6.1999 VI 82/99, EFG 1999, 1290).
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