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   FG Nürnberg, 24.02.2017 - 6 K 1712/16   

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FG Nürnberg, 24.02.2017 - 6 K 1712/16 (https://dejure.org/2017,18069)
FG Nürnberg, Entscheidung vom 24.02.2017 - 6 K 1712/16 (https://dejure.org/2017,18069)
FG Nürnberg, Entscheidung vom 24. Februar 2017 - 6 K 1712/16 (https://dejure.org/2017,18069)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    FGO § 40 Abs. 1 1. Alt; FGO § 40 Abs. 1 2. Alt 1; FGO § 40 Abs. 1 2. Alt 2; FGO § 41
    Vorbeugender Rechtsschutz gegen künftige Vollstreckungsmaßnahmen nach Vollstreckungsankündigung aufgrund Vollstreckungsersuchen einer österreichischen Behörde

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Vorbeugender Rechtsschutz gegen künftige Vollstreckungsmaßnahmen nach Vollstreckungsankündigung aufgrund Vollstreckungsersuchen einer österreichischen Behörde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Nürnberg, 14.12.2017 - 6 K 1111/17

    Beschwerde, Bescheid, Gemeinde, Verwaltungsakt, Vollstreckung, Fahrzeug,

    Der Kläger erhob Klage (6 K 1712/16) und stellte einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wegen Einstellung der Zwangsvollstreckung (6 V 1713/16).

    Mit Beschlüssen vom 09.02.2017 wurden das Klageverfahren 6 K 1712/16 und das Verfahren wegen Erlasses einer einstweiligen Anordnung 6 V 1713/16 auf den Einzelrichter übertragen (§ 6 FGO).

    c) Die Verhältnisse, wegen derer die Feststellungsklage unzulässig war (vgl. Ausführungen hierzu im Urteil vom 24.02.2017 6 K 1712/16 unter 4 b)) sind nicht mehr gegeben.

  • VG Neustadt, 06.12.2017 - 1 K 731/17

    Prozessrecht, Vollstreckungsrecht

    Die Ankündigung der Vollstreckung vermag hier jedoch kein im Rahmen der Feststellungsklage feststellungsfähiges Rechtsverhältnis zu begründen (vgl. auch FG Nürnberg, Urteil vom 24. Februar 2017 - 6 K 1712/16), da durch sie gerade noch kein "Vollstreckungsverhältnis" begründet wird.

    Die der Vollstreckung vorgeschaltete Vollstreckungsankündigung als solche zeitigt also weder gegenwärtig noch zukünftig eine Rechtswirkung gegenüber den Klägern (vgl. FG Nürnberg, Urteil vom 24. Februar 2017, a.a.O.).

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