Rechtsprechung
| FG Nürnberg, 28.11.2007 - III 230/2005 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
Möglichkeit einer abweichenden Festsetzung einer Einkommensteuer aus Billigkeitsgründen; Finanzbehördliche Ermessensentscheidung über eine abweichende Steuerfestsetzung aus Billigkeitsgründen als Gegenstand einer eingeschränkten gerichtlichen Überprüfung; Anforderungen an eine sachliche Billigkeitsprüfung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Abweichende Festsetzung der Einkommensteuer aus Billigkeitsgründen bei sog. Kirchensteuerübererstattung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Möglichkeit einer abweichenden Festsetzung einer Einkommensteuer aus Billigkeitsgründen; Finanzbehördliche Ermessensentscheidung über eine abweichende Steuerfestsetzung aus Billigkeitsgründen als Gegenstand einer eingeschränkten gerichtlichen Überprüfung; Anforderungen an eine sachliche Billigkeitsprüfung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Abweichende Festsetzung der Einkommensteuer aus Billigkeitsgründen bei sog. Kirchensteuerübererstattung
Wird zitiert von ...
- FG Baden-Württemberg, 17.12.2009 - 3 K 49/09
Teilerlass einer auf einem Kirchensteuer-Erstattungsüberhang beruhenden …
Der erkennende Senat schließt sich weiter der Auffassung des FG Nürnberg an, dass auch ein Grenzsteuersatz von mehr als 100%, zu dem es nicht nur im Streitfall, sondern auch sonst bei Anwendung der sog. "Fünftelregelung" (§ 34 Abs. 1 EStG) kommen kann (vgl. z.B. auch Senatsurteil vom 26. April 2007 3 K 60/07, EFG 2008, 625, zur Günstigerprüfung), als gesetzlich vorgesehene Folge der Fünftelregelung nicht im Erlassverfahren korrigiert werden kann (Urteil des FG Nürnberg vom 28. November 2007 III 230/2005, juris, nach Rücknahme der Nichtzulassungsbeschwerde rechtskräftig).Der Senat weicht auch nicht vom Urteil des FG Nürnberg vom 28. November 2007 III 230/2005 (juris) oder von der Rechtsprechung des BVerfG oder BFH ab.
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