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   FG Nürnberg, 18.11.2004 - IV 284/2003   

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https://dejure.org/2004,24495
FG Nürnberg, 18.11.2004 - IV 284/2003 (https://dejure.org/2004,24495)
FG Nürnberg, Entscheidung vom 18.11.2004 - IV 284/2003 (https://dejure.org/2004,24495)
FG Nürnberg, Entscheidung vom 18. November 2004 - IV 284/2003 (https://dejure.org/2004,24495)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückwirkendes Erlöschen der Schenkungssteuer infolge Aufhebung des Güterstands der Zugewinngemeinschaft; Anrechnung von Zuwendungen auf den Zugewinnausgleich

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Mittelbare freigebige Zuwendung durch verdeckte Gewinnausschüttung; Erlöschen der Schenkungsteuer bei Anrechnung der Zuwendung auf Zugewinnausgleichsforderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 20.12.2000 - XII ZR 237/98

    Anrechnung von Zuwendungen zur Vermögensauseinandersetzung auf den

    Auszug aus FG Nürnberg, 18.11.2004 - IV 284/03
    Die Vorschrift des § 1380 Abs. 1 BGB gelte sowohl für echte Schenkungen unter Ehegatten als auch für sogenannte unbenannte bzw. ehebedingte Zuwendungen (vgl. dazu BGH-Urteil vom 20.12.2000 XII ZR 237/98, NJW 2001, 2254).

    bzw. ehebedingte Zuwendungen (vgl. BGH-Urteil vom 20.12.2000, in NJW 2001, 2254).

  • BFH, 16.03.1977 - II R 183/71

    Güterstand der Zugewinngemeinschaft - Vereinbarung der Gütertrennung - Schenkung

    Auszug aus FG Nürnberg, 18.11.2004 - IV 284/03
    Diese Vermutung gelte nach dem BFH- Urteil vom 16.03.1977 II R 183/71 (BStBI. II 1977, 648) auch ohne ausdrückliche Anrechnungsbestimmung für Zuwendungen unter Ehegatten, wenn deren Wert den von üblichen Gelegenheitsgeschenken übersteige.
  • BVerfG, 22.06.1995 - 2 BvL 37/91

    Einheitswerte II

    Auszug aus FG Nürnberg, 18.11.2004 - IV 284/03
    Davon abgesehen, verstoße die Belastung einer verdeckten Gewinnausschüttung sowohl mit Ertragsteuer als auch mit Schenkungsteuer gegen das Übermaßverbot It. dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 22.06.1995 2 BvL 37/91 (BStBI. II 1995, 655).
  • BGH, 20.05.1987 - IVb ZR 62/86

    Zurechnung von Schenkungen unter Ehegatten; Berücksichtigung des

    Auszug aus FG Nürnberg, 18.11.2004 - IV 284/03
    Die Vorschrift des § 1380 BGB gilt für Zuwendungen unter Ehegatten unabhängig davon, dass für diese Zuwendungen zur Ermittlung des Zugewinns zum einen die Vorschrift des § 1374 Abs. 2 BGB nicht anwendbar ist und damit Schenkungen unter Ehegatten nicht dem Anfangsvermögen des Beschenkten hinzuzurechnen sind (BGH-Urteil vom 20.05.1987 IV b ZR 62/86, NJW 1987, 2814; Palandt-Brudermüller, a.a.O., § 1374 Rn. 15) und aus diesem Grund zur Vermeidung einer überschießenden Anrechnung zum anderen die Zuwendung vom Zugewinn des Beschenkten abzuziehen ist (Palandt-Brudermüller, a .a .O ., § 1380 Rn .9).
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