Rechtsprechung
| FG Niedersachsen, 04.10.2005 - 13 K 31/03, 13 K 458/04 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Besteuerung ausländischer Kapitaleinkünfte - Anforderungen an Treuhandverhältnis
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG; § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO; § 169 Abs. 2 Nr. 2 AO; § 169 Abs. 2 S. 2 AO; § 171 Abs. 5 S. 2 AO
Versteuerungspflicht für Zinseinkünfte aus Geldanlagen bei der türkischen Zentralbank eines in der Bundesrepublik ansässigen deutschen Staatsangehörigen türkischer Abstammung; Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung ausländischer Kapitaleinkünfte; Gleichheitsgrundsatz im ... - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EStG § 1 Abs. 1 Satz 1 § 20 Abs. 1 Nr. 7
Ausländische Kapitaleinkünfte; Türkei; Treuhandverhältnis - Zinseinkünfte eines in Deutschland ansässigen Steuerpflichtigen aus Geldanlagen bei der türkischen Zentralbank in Deutschland steuerpflichtig - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Zinseinkünfte eines in Deutschland ansässigen Steuerpflichtigen aus Geldanlagen bei der türkischen Zentralbank in Deutschland steuerpflichtig
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Versteuerungspflicht für Zinseinkünfte aus Geldanlagen bei der türkischen Zentralbank eines in der Bundesrepublik ansässigen deutschen Staatsangehörigen türkischer Abstammung; Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung ausländischer Kapitaleinkünfte; Gleichheitsgrundsatz im ...
Wird zitiert von ... (3)
- FG Niedersachsen, 20.10.2015 - 8 K 394/14
Keine Anerkennung eines Treuhandverhältnisses ohne ausreichende Vereinbarung bei …
Zur konsequenten Durchführung einer Treuhandabrede gehört auch die klare Trennung von Eigenvermögen und Treugut (Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom 4. Oktober 2005, 13 K 31/03, 13 K 458/04). - FG Rheinland-Pfalz, 06.07.2010 - 6 K 1912/09
Steuerliche Anerkennung eines Treuhandverhältnisses
Die bei der TCMB durch die Kläger erzielten Zinseinnahmen unterliegen in Deutschland der Einkommensteuer gem. § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG i.V.m. Art. 11 Abs. 1 DBA Türkei (vgl. Finanzgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 6. Dezember 2007 - 13 K 2247/04 B, EFG 2008, 584; Finanzgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 12. November 2007 - 8 K 297/06, EFG 2008, 515; Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom 4. Oktober 2005 - 13 K 31/03, - 13 K 458/04, in juris).Zur konsequenten Durchführung einer Treuhandabrede gehört auch die klare Trennung von Eigenvermögen und Treugut (vgl. Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom 4. Oktober 2005 - 13 K 31/03, - 13 K 458/04, a.a.O.).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2007 - 4 E 1153/06
Berücksichtigungsfähigkeit eines behaupteten Treuhandverhältnisses im Rahmen der …
Der Auszubildende ist gehalten, plausibel zu machen und durch objektive Tatsachen belegt den Verdacht auszuräumen, dass hinsichtlich des bei der Beantragung der BAföG-Leistungen verschwiegenen Vermögens zum maßgeblichen Zeitpunkt tatsächlich ein Treuhandverhältnis bestanden hat und es sich insoweit nicht um eine bloße Schutzbehauptung oder ein Scheingeschäft handelt, vgl. zu diesem Ansatz unter Umkehrung der materiellen Beweislast bei der gegen einen Rückforderungsbescheid gerichteten Anfechtungsklage BSG, Urteil vom 24. Mai 2006 B 11 a AL 7/05 R, Juris Rn. 31 f; ferner VG Aachen, Urteil vom 8. März 2005 - 5 K 3060/03 -, Juris Rn. 25 ff und VG Köln, Urteil vom 21. November 2006 - 22 K 6204/04 - sowie aus der finanzgerichtlichen Rechtsprechung Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom 4. Oktober 2005 - 13 K 31/03 - und -13 K 458/04 -, Juris Rn. 87 ff.