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   FG Niedersachsen, 05.09.2006 - 13 K 537/05   

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https://dejure.org/2006,10752
FG Niedersachsen, 05.09.2006 - 13 K 537/05 (https://dejure.org/2006,10752)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 05.09.2006 - 13 K 537/05 (https://dejure.org/2006,10752)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 05. September 2006 - 13 K 537/05 (https://dejure.org/2006,10752)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis

    Einkommensteuer einschl. Solidaritätszuschlag 2003; Gewerbesteuermessbetrag 2003

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 6 Abs. 1 Nr. 5 § 7 Abs. 1 Satz 4
    AfA-Bemessungsgrundlage; Einlagewert; Fortgeschriebene Anschaffungs- und Herstellungskosten; Notwendiges Betriebsvermögen - Absetzung für Abnutzung für den eigenbetrieblich genutzten Gebäudeteil eines Grundstücks

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Absetzung für Abnutzung für den eigenbetrieblich genutzten Gebäudeteil eines Grundstücks

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bemessung der Höhe der Absetzung für eine Abnutzung für den eigenbetrieblich genutzten Gebäudeteil eines Grundstücks; Auslegung des § 6 Abs. 1 Nr. 5 EStG (Einkommenssteuergesetz); Maßgeblichkeit der fortgeführten historischen Anschaffungs- und Herstellungskosten oder des Einlagewertes abzüglich der im Bereich der Überschusseinkunftsarten vorgenommenen Abschreibungen; Allgemeiner Gleichheitsgrundsatz und Willkürverbot im Bereich des Steuerrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2007, 112
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Köln, 24.06.2009 - 4 K 102/06

    Afa-Bemessungsgrundlage nach Einlage eines durch unentgeltliche

    Dieser Auffassung folgt der erkennende Senat nicht, sondern schließt sich der finanzgerichtlichen Rechtsprechung und der herrschenden Meinung in der Literatur an, wonach für die weitere AfA der Einlagewert nach § 6 Abs. 1 Nr. 5 EStG abzüglich der bereits im Bereich der Überschusseinkunftsarten in Anspruch genommenen AfA maßgeblich ist (vgl. Urteile des Schleswig-Holsteinischen FG vom 10. Juli 2008, 5 K 149/05, EFG 2008, 1610; des Niedersächsischen FG vom 05. September 2006, 13 K 537/05, EFG 2007, 112 m.w.N. aus der Literatur (Rev X R 40/06); des FG Münster vom 23. August 2006, 1 K 6956/03 F, EFG 2007, 178; des FG Münster vom 21. März 2007, 8 K 3908/04 F, EFG 2008, 32 (Rev XI R 13/07); Gröpl, Deutsches Steuerrecht 2000, S. 1285; Brandis in Blümich, Einkommensteuer, § 7 Rz. 265; Apitz in Herrmann/ Heuer/ Raupach, EStG und KStG, Band 20, Steuerreform 1999/2000/2002, § 7 R 10.; Stuhrmann, FR 2000, 511; Nolde in Herrmann/ Heuer/ Raupach, EStG und KStG, § 7 Rz. 225; Handzik in Littmann/ Bitz/ Pust, Das Einkommensteuerrecht, § 7 Rz. 153; Lamprecht in Kirchhof, EStG Kompakt Kommentar, 5. Auflage, § 7 Rz. 88; Keller in Korn, EStG, § 7 Rz. 79; a.A.: Urteile des FG Hamburg vom 4. November 2005, I 296/04, EFG 2006, 324; des Niedersächsischen FG vom 6. April 2006, 11 K 449/03, EFG 2006 1239; vgl. auch die weiteren Literaturhinweise bei Kulosa in Schmidt, EStG, 27. Auflage 2008, Rz. 80).

    Wird der Wortlaut des § 7 Abs. 1 Satz 4 EStG a.F. im Kontext mit der herkömmlichen Ermittlung der AfA-Bemessungsgrundlage bei Einlagen in das Betriebsvermögen gesehen, kann § 7 Abs. 1 Satz 4 EStG a.F. auch so verstanden werden, dass lediglich die AfA, die bereits im Rahmen der Überschusseinkunftsarten vorgenommen worden ist, aus der AfA-Bemessungsgrundlage auszuklammern ist (so zutreffend Urteil des Niedersächsischen FG vom 05. September 2006, 13 K 537/05, 2, EFG 2007, 112 m.w.N.).

    Der Senat teilt auch die weitere Argumentation des Niedersächsischen FG (vgl. Urteil vom 05. September 2006, 13 K 537/05, 2, EFG 2007, 112), wonach es nur dann, wenn lediglich die bereits im Bereich der Überschusseinkünfte vorgenommene AfA von dem Einlagewert abgezogen wird und es im Übrigen beim Einlagewert als AfA-Bemessungsgrundlage verbleibt, zu einem systematischen Gleichklang mit ähnlichen Fallgestaltungen kommt.

    Der Senat folgt zudem der Auffassung des Niedersächsischen FG (vgl. Urteil vom 05. September 2006, 13 K 537/05, EFG 2007, 112) und des FG Münster (vgl. Urteile vom 23. August 2006, 1 K 6956/03 F, EFG 2007, 178 und vom 21. März 2007, 8 K 3908/04 F, EFG 2008, 32 (Rev XI R 13/07)), dass auch der Gesetzeszweck für die oben dargestellte Auslegung spricht.

  • FG Schleswig-Holstein, 10.07.2008 - 5 K 149/05

    Bemessungsgrundlage für die Absetzung für Abnutzung nach Einlage eines

    Dieser Auffassung folgt der Senat nicht, sondern schließt sich der finanzgerichtlichen Rechtsprechung und der herrschenden Meinung in der Literatur an, wonach für die weitere AfA der Einlagewert nach § 6 Abs. 1 Nr. 5 EStG abzüglich der bereits im Bereich der Überschusseinkunftsarten in Anspruch genommenen AfA maßgeblich ist (vgl. Urteil des Niedersächsischen FG vom 05. September 2006, 13 K 537/05, 2, EFG 2007, 112 m.w.N. aus der Literatur; FG Münster, Urteil vom 23. August 2006, 1 K 6956/03 F, EFG 2007, 178; FG Münster, Urteil vom 21. März 2007, 8 K 3908/04 F, EFG 2008, 32; Gröpl, Deutsches Steuerrecht 2000, S. 1285; Brandis in Blümich, Einkommensteuer, § 7 Rz. 265; Apitz in Herrmann/Heuer/Raupach, EStG und KStG, Band 20, Steuerreform 1999/2000/2002, § 7 R 10.; Stuhrmann, FR 2000, 511; Nolde in Herrmann/Heuer/Raupach, EStG und KStG, § 7 Rz. 225; Handzik in Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, § 7 Rz. 153; Lamprecht in Kirchhof, EStG Kompakt Kommentar, 5. Auflage, § 7 Rz. 88; Keller in Korn, EStG, § 7 Rz. 79; a.A.: Urteil des FG Hamburg vom 4. November 2005, I 296/04, EFG 2006, 324; Urteil des Niedersächsischen FG vom 6. April 2006, 11 K 449/03, EFG 2006 1239; vgl. auch die weiteren Literaturhinweise bei Kulosa in Schmidt, EStG, 27. Auflage 2008, Rz. 80).

    Wird der Wortlaut des § 7 Abs. 1 Satz 4 EStG im Kontext mit der herkömmlichen Ermittlung der AfA-Bemessungsgrundlage bei Einlagen in das Betriebsvermögen gesehen, kann § 7 Abs. 1 Satz 4 EStG auch so verstanden werden, dass lediglich die AfA, die bereits im Rahmen der Überschusseinkunftsarten vorgenommen worden ist, aus der AfA-Bemessungsgrundlage auszuklammern ist (so zutreffend Urteil des Niedersächsischen FG vom 05. September 2006, 13 K 537/05, 2, EFG 2007, 112 m.w.N.).

    Der Senat teilt auch die weitere Argumentation des Niedersächsischen FG (Urteil vom 05. September 2006, 13 K 537/05, 2, EFG 2007, 112), wonach es nur dann, wenn lediglich die bereits im Bereich der Überschusseinkünfte vorgenommene AfA von dem Einlagewert abgezogen wird und es im Übrigen beim Einlagewert als AfA-Bemessungsgrundlage verbleibt, zu einem systematischen Gleichklang mit ähnlichen Fallgestaltungen kommt.

    Der Senat folgt zudem der Auffassung des Niedersächsischen FG (Urteil vom 05. September 2006, 13 K 537/05, 2, EFG 2007, 112) und des FG Münster (Urteile vom 23. August 2006, 1 K 6956/03 F, EFG 2007, 178 und vom 21. März 2007, 8 K 3908/04 F, EFG 2008, 32), dass auch der Gesetzeszweck für die oben dargestellte Auslegung spricht.

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