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   FG Niedersachsen, 05.10.2004 - 11 V 335/03   

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https://dejure.org/2004,10656
FG Niedersachsen, 05.10.2004 - 11 V 335/03 (https://dejure.org/2004,10656)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 05.10.2004 - 11 V 335/03 (https://dejure.org/2004,10656)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 05. Januar 2004 - 11 V 335/03 (https://dejure.org/2004,10656)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 15a
    Darlehenskonto; Kapitalkonto - Qualifizierung eines Darlehenskontos als Kapitalkonto i.S. des § 15a Abs. 1 EStG

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Qualifizierung eines Darlehenskontos als Kapitalkonto i.S. des § 15a Abs. 1 EStG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Aussetzung der Vollziehung; Bewertung eines Verrechnungskontos als Kapitalkonto; Voraussetzungen unter denen ein Darlehenskonto als Kapitalkonto geführt werden kann; Voraussetzungen für das Vorliegen eines Kapitalkontos

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Köln, 23.06.2005 - 10 K 2325/04

    Kapitalkonto i.S. des § 15a Abs. 1 S. 1 EStG

    Führt eine KG für die Kommanditisten mehrere Konten mit verschiedenen Bezeichnungen, ist vielmehr anhand des Gesellschaftsvertrags zu ermitteln, welche zivilrechtliche Rechtsnatur diese Konten haben, d. h. ob sie Eigenkapital oder Forderungen und Schulden ausweisen (BFH v. 3.2.1988 - I R 394/83, BFHE 152, 543 [546]; v. 27.6.1996 - IV R 80/95, BFHE 181, 148 [150 f.]; FG Niedersachsen v. 5.10.2004 - 11 V 335/03, juris STRE 200471756, Rz. 32; BMF v. 30.5.1997 - IV B 2 - S 2241 a - 51/93 II, BStBl. I 1997, 627 [628]; Wacker in Schmidt, § 15a EStG Rz. 87; Rodewald, BB 1997, 763 [764]).

    Die Notwendigkeit einer Entscheidung der Gesellschafterversammlung über Entnahmen zeigt an, dass es sich bei Entnahmen von den Darlehenskonten um Minderungen des gesamthänderisch gebundenen Vermögens der Gesellschaft handelt (vgl. FG Niedersachsen v. 5.10.2004 - 11 V 335/03, juris STRE 200471756, Rz. 34).

    Als Indiz für das Vorliegen eines Kapitalkontos spricht ferner die Verbuchung von Gewinnen auf dem Darlehenskonto in § 3 Abs. 5 des Gesellschaftsvertrages (vgl. BFH v. 27.6.1996 - IV R 80/95, BFHE 181, 151 [151]; v. 4.5.2000 - IV R 16/99, BFHE 191, 539 [549]; FG Niedersachsen v. 5.10.2004 - 11 V 335/03, juris STRE 200471756, Rz. 33; Rodewald, BB 1997, 763 [764]), da eine "Verbuchung" der Annahme einer rechtsgeschäftlichen Umwandlung von Eigen- in Fremdkapital auf einem Gesellschafterkonto entgegensteht (BFH v. 3.2.1988 - I R 394/83, BStBl. II 1988, 551 [553]; Ley, KöSDi 2002, 13459 [13462]).

  • FG Hamburg, 20.10.2006 - 7 K 151/04

    Einkommensteuergesetz: Feststellung des ausgleichsfähigen Verlustes nach § 15a

    In diesem Zusammenhang ist auch die Entscheidung über die Auszahlung des Liquiditätsüberschusses durch Gesellschafterbeschluss ein Indiz dafür, dass es sich um Minderungen des gesamthänderischen Vermögens der Gesellschaft handelt und nicht individuell begründete Leistungen an die Gesellschafter vorliegen (vgl. Nds. FG, Urteil vom 5.10.2004, 11 V 335/03, juris).
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