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   FG Niedersachsen, 07.12.2011 - 2 K 19/11   

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https://dejure.org/2011,46661
FG Niedersachsen, 07.12.2011 - 2 K 19/11 (https://dejure.org/2011,46661)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 07.12.2011 - 2 K 19/11 (https://dejure.org/2011,46661)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 07. Dezember 2011 - 2 K 19/11 (https://dejure.org/2011,46661)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 33
    Zumutbare Belastung verfassungsgemäß

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Zumutbare Belastung verfassungsgemäß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verfassungsgemäßheit des gemäß § 33 Abs. 3 EStG vorgesehenen Ansatzes einer zumutbaren Belastung i.R.d. Geltendmachung einer außergewöhnlichen Belastung (hier: Abzug von Krankheitsaufwendungen)

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Krankheitskosten und zumutbare Belastung

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 02.09.2015 - VI R 33/13

    Außergewöhnliche Belastungen: Verfassungsmäßigkeit der Kürzung um zumutbare

    Insoweit sei der Auffassung des Niedersächsischen FG zu folgen, dass eine zumutbare Belastung auch bei Krankheitskosten zu berücksichtigen sei (Niedersächsisches FG, Urteil vom 7. Dezember 2011  2 K 19/11, Finanz-Rundschau --FR-- 2012, 968).
  • FG Rheinland-Pfalz, 06.09.2012 - 4 K 1970/10

    Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen

    Soweit hier das Finanzgericht Hannover die Regelung über die zumutbare Belastung als verfassungsgemäß eingestuft habe, (Urteil vom 7. Dezember 2011 2011 - 2 K 19/11), betreffe dies einen anders gelagerten Sachverhalt.

    Der erkennende Senat folgt insoweit dem BFH-Urteil vom 19. April 2012 VI R 74/10 (BFH/NV 2012, 1269; ebenso Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 27. April 2012, 2 K 19/11, dokumentiert in Juris).

    Von der einer dem sozialhilferechtlichen Niveau entsprechenden Krankenversicherung nicht abgedeckte Krankheitskosten werden indes von der Sozialhilfe ebenfalls nicht zusätzlich umfasst, so dass sie nicht unter die gebotene Freistellung des Existenzminimums fallen (ebenso Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom 07. Dezember 2011, 2 K 19/11, dokumentiert in Juris).

  • FG Sachsen, 24.04.2013 - 1 K 764/11

    Rückwirkenden Anwendung der Vorschriften zum Nachweis von Krankeitskosten sowie

    Auch in der finanzgerichtlichen Rechtsprechung werden die Bedenken der Kläger gegen die Verfassungsmäßigkeit des §§ 33 Abs. 3 EStG nicht geteilt (vergleiche Urteile des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz vom 06.09.2012 4 K 1970/10, EFG 2012, 2205; des Finanzgerichts Niedersachsen vom 07.12.2011 2 K 19/11, FR 2012, 968; des Finanzgerichts Hamburg vom 14.06.2012 1 K 28/12, juris).
  • FG Sachsen, 24.04.2013 - 1 K 781/11

    Rückwirkende Anwendung der Vorschriften zum Nachweis von Krankeitskosten sowie

    Auch in der finanzgerichtlichen Rechtsprechung werden die Bedenken der Kläger gegen die Verfassungsmäßigkeit des §§ 33 Abs. 3 EStG nicht geteilt (vergleiche Urteile des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz vom 06.09.2012 4 K 1970/10, EFG 2012, 2205; des Finanzgerichts Niedersachsen vom 07.12.2011 2 K 19/11, FR 2012, 968; des Finanzgerichts Hamburg vom 14.06.2012 1 K 28/12, juris).
  • FG Hamburg, 14.06.2012 - 1 K 28/12

    Verfassungsmäßigkeit der Berücksichtigung der zumutbaren Belastung bei

    Der Senat schließt sich der Auffassung des Niedersächsischen FG an, dass eine zumutbare Belastung auch bei Krankheitskosten zu berücksichtigen ist (Niedersächsisches FG, Urteil vom 07.12.2011, 2 K 19/11, juris).
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