Rechtsprechung
   FG Niedersachsen, 16.01.1997 - V 163/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,14812
FG Niedersachsen, 16.01.1997 - V 163/95 (https://dejure.org/1997,14812)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 16.01.1997 - V 163/95 (https://dejure.org/1997,14812)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 16. Januar 1997 - V 163/95 (https://dejure.org/1997,14812)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Tarifbegünstigung für den Vertrieb von Standard-Software-Programmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 1997, 914



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Wird zitiert von ... (5)  

  • FG Münster, 10.05.1999 - 15 K 4362/95

    Selbständigkeit von Kraftfahrern im Transportgewerbe

    Der Senat hat wiederholt entschieden, dass Erleichterungen jedweder Art hinsichtlich der Belegerfordernisse des § 36 Abs. 5 UStDV nicht zuzulassen sind (zuletzt in EFG 1997, 914).

    Die Erstellung und vorlagegeeignete Aufbewahrung des Belegs ist unabdingbare materiell rechtliche Voraussetzung für den Abzug lediglich errechneter Vorsteuer (vgl. BFH in UR 1985, 90, und 1990, 18, ferner Urteil des erkennenden Senats in EFG 1997, 914 mit weiteren Nachweisen).

  • FG München, 06.04.2001 - 14 K 4692/98

    Pauschaler Vorsteuerabzug des Arbeitgebers bei Erstattung von

    Ihre Erfüllung ist daher unabdingbare materiell-rechtliche Voraussetzung für den Abzug lediglich errechneter Vorsteuerbeträge (vgl. zu allem: BFH-Urteile vom 13. Dezember 1984 V R 44/82, Umsatzsteuer-Rundschau -UR- 1985, 90, und vom 15. Oktober 1992 V R 81/87, BStBl II 1993, 207 , sowie BFH-Beschlüsse vom 11. August 1989 V R 59/86, UR 1990, 18, und vom 19. November 1999 V B 59/99, BFH/NV 2000, 760 ; Urteil des FG Münster vom 11. März 1997 15 K 5141/95 U, EFG 1997, 914, Rau/Dürrwächter, UStG , Kommentar, § 15 Tz. 844).
  • FG Köln, 19.05.1999 - 4 K 1135/96

    Steuersatz bei Überlassung von Computerprogrammen

    Die letztgenannten sind nach der Schutzrichtung des UrhG keine Rechte des Anwenders im Sinne des UrhG (vgl.Urteil des Finanzgerichts München vom 29.11.1995 3 K 2355/94, EFG 1996, 778; Urteil des Finanzgerichts Niedersachsen vom 16.1.1997 V 163/95, EFG 1997, 914; Amann, UR 1994, 218;Kutz/Jünemann, BB 1994, 1264); sie sind vielmehr dort nur in Abgrenzung zu den geschützten Rechten des Rechtsinhabers geregelt.
  • BFH, 04.09.1997 - V R 23/97

    Besteuerung der Veräußerung von Standardsoftware durch einen Händler

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf das in den Entscheidungen der Finanzgerichte 1997, 914 veröffentlichte Urteil Bezug genommen.
  • FG Münster, 29.08.2000 - 15 K 2473/00

    Vorsteuerpauschalierung bei Fahrtkosten einer nicht angestellten Person

    Darüber hinaus ist die Klage weitestgehend auch deshalb unbegründet, weil die Aufzeichnungen über die Fahrtkosten (vgl. Anlage zum Schriftsatz vom 05.07.2000 - Bl. 23 GA) erhebliche Mängel im Hinblick auf die strengen Beleganforderungen von § 36 Abs. 5 UStDV aufweisen (vgl. hierzu Senatsurteil in EFG 1997, 914).
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