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   FG Niedersachsen, 17.11.2016 - 6 K 230/15   

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https://dejure.org/2016,50319
FG Niedersachsen, 17.11.2016 - 6 K 230/15 (https://dejure.org/2016,50319)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.11.2016 - 6 K 230/15 (https://dejure.org/2016,50319)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. November 2016 - 6 K 230/15 (https://dejure.org/2016,50319)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Wirtschaftliche Eigentümerstellung bei Wertpapierleihe - Kein Vertrauensschutz bei ungeklärter Rechtsfrage - Fehlerhafte Bilanz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirtschaftliche Eigentümerstellung bei Wertpapierleihe - Kein Vertrauensschutz bei ungeklärter Rechtsfrage; Fehlerhafte Bilanz; Zurechnung von Aktien bei einer Wertpapierleihe bei positiver Vorsteuerrendite aufgrund einer verzinslichen Barsicherheit; keine ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Wertpapierleihe - wirtschaftliches Eigentum - Vertrauensschutz bei ungeklärter Rechtsfrage?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Hessen, 28.01.2020 - 4 K 890/17

    Gestaltungsmissbrauch bei Cum-Cum-Geschäften

    Entgegen der Ansicht des FG Niedersachsen vom 17.11.2016 6 K 230/15 gelte der subjektive Fehlerbegriff auch für unterjährige Geschäfte und für die sich aus einer subjektiv fehlerfreien Bilanzierung ergebenden Folgen für die Gewinn- und Verlustrechnung.

    Ungeachtet der Frage, ob eine positive Vorsteuerrendite relevant sei (was das Finanzgericht Niedersachen, Urteil vom 17.11.2016 6 K 230/15 verneine), habe die A AG jedenfalls keine positive Vorsteuerrendite erzielt.

    Insbesondere sei aus den Gründen des Urteils des FG Niedersachsen vom 17.11.2016 6 K 230/15 eine Abweichung von dem den subjektiven Fehlerbegriff betreffenden Beschluss des Großen Senats vom 31.01.2013 GrS 1/10, BStBl. II 2013, 317 zu verneinen.

    Dabei beruft sich der BFH in seinem Urteil sogar ausdrücklich auf seine bisherige Rechtsprechung (vgl. mit ausführlicher Begründung: FG Niedersachsen, Urteil vom 17.11.2016,6 K 230/15, juris).

    Denn vorliegend fehlt es bereits an unrichtigen Bilanzpositionen, da zu den Bilanzstichtagen wegen der beendeten Wertpapiergeschäfte keine Aktien mehr auszuweisen waren und sich die Erlöse aus den überlassenen Wertpapieren aufgrund des Verrechnungsvorgangs gegenseitig ausgeglichen haben (so FG Niedersachsen vom 17.11.2016, a.a.O.).

    (vgl. ausführlich FG Niedersachsen - Urteil vom 17.11.2016, 6 K 230/15, juris).

  • FG Sachsen-Anhalt, 25.11.2020 - 3 K 403/10

    Aufwendungen im Rahmen von Wertpapierleihgeschäften als Betriebsausgaben -

    Die Möglichkeit, die tatsächliche Sachherrschaft über die verliehenen Wertpapiere auszuüben, wird in keiner Weise davon beeinflusst, ob der Darlehensnehmer aus einer im Zusammenhang mit dem Wertpapierdarlehen gewährten Sicherheit insgesamt eine positive oder negative Vorsteuerrendite erzielt (ebenso Finanzgericht Niedersachsen Urteil vom 17. November 2016 6 K 230/15, juris).
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