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   FG Niedersachsen, 20.09.2005 - 13 K 661/03   

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https://dejure.org/2005,7950
FG Niedersachsen, 20.09.2005 - 13 K 661/03 (https://dejure.org/2005,7950)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 20.09.2005 - 13 K 661/03 (https://dejure.org/2005,7950)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 20. September 2005 - 13 K 661/03 (https://dejure.org/2005,7950)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Keine verfassungswidrige Rückwirkung durch Anwendung des § 7 Abs. 1 Satz 4 EStG i.d.F. des StEntlG 1999/2000/2002 auf Einlagen - Einlagewert nach § 6 Abs. 1 Nr. 5 EStG als AfA-Bemessungsgrundlage

  • Finanzgericht Niedersachsen Word Dokument
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Keine verfassungswidrige Rückwirkung durch Anwendung des § 7 Abs. 1 Satz 4 EStG i.d.F. des StEntlG 1999/2000/2002 auf Einlagen - Einlagewert nach § 6 Abs. 1 Nr. 5 EStG als AfA-Bemessungsgrundlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 6 Abs. 1 Nr. 5 § 7 Abs. 1 Satz 4
    Einlagen; Rückwirkung; Weitere AfA - Keine verfassungswidrige Rückwirkung durch Anwendung des § 7 Abs. 1 Satz 4 EStG i.d.F. des StEntlG 1999/2000/2002 für Einlagen zwischen dem 30.12.1998 und dem 24.3.1999

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Keine verfassungswidrige Rückwirkung durch Anwendung des § 7 Abs. 1 Satz 4 EStG i.d.F. des StEntlG 1999/2000/2002 für Einlagen zwischen dem 30.12.1998 und dem 24.3.1999

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verfassungsmäßigkeit der Rückwirkung in § 7 Abs. 1 S. 4 Einkommensteuergesetz (EStG); Bemessungsgrundlage für die weitere Absetzung für Abnutzung (AfA) bei im Wege der unentgeltlichen Einzelrechtsnachfolge erworbener Gebäudeeinlage; Einlage des Wirtschaftsgutes in das ...

Papierfundstellen

  • EFG 2006, 723
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • FG Niedersachsen, 06.04.2006 - 11 K 449/03

    Absetzung für Abnutzung bei Einbringung eines Wirtschaftsguts aus dem

    Das rechtskräftige Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 20. September 2005 (13 K 661/03, www.finanzgericht.niedersachsen.de > Entscheidungsdatenbank des Niedersächsischen Finanzgerichts), wonach der fortgeführte Einlagewert (Teilwert) maßgeblich sei, überschreite angesichts des eindeutigen Wortlauts der Vorschrift die Grenzen zulässiger Gesetzesauslegung.

    Die Anschaffungs- und Herstellungskosten sind zu mindern, nicht aber der Einlagewert im Sinne des § 6 Abs. 1 Nr. 5 EStG (R 43 Abs. 6 EStR 1999 - jetzt R 7.3 Abs. 6 EStR 2005; H 43 "Einlage eines Wirtschaftsguts" EStH 1999 - jetzt H 7.3 EStH 2005; Schmidt/ Glanegger, EStG, § 6, 435; Claßen in Lademann/Söffing/Brockhoff, EStG, § 7, 117; Korn/ Keller, EStG, § 7, 79; Kirchhof/Lambrecht, EStG Kompaktkommentar, § 7, 88; Nolde in Herrmann/Heuer/Raupach, EStG - KStG, § 7 EStG, 225; Stuhrmann, FR 2000, 511; Warnke NWB Fach 3, 10915; a. A. Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom 20. September 2005, a. a. O.; Schmidt/Drenseck, EStG, § 7, 68; Apitz in Herrmann/Heuer/Raupach, EStG - KStG, Bd. XX, § 7 EStG, 10; Blümich/Brandis, EStG, § 7, 265; Korn/Strahl KÖSDI 1999, 11970; Gröpl DStR 2000, 1286).

    Es gibt keinen Anhaltspunkt dafür, dass der Gesetzgeber nunmehr "systemgerecht" die allgemeinen Grundsätze der AfA-Gewährung bei Einlagen angewandt wissen wollte (a. A. Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom 20. September 2005, a. a. O.).

  • FG Niedersachsen, 05.09.2006 - 13 K 537/05

    Höhe der AfA-Bemessungsgrundlage für die Einlage einer bisher privat

    Damit hält der Senat an seiner bereits in dem Urteil vom 20. September 2005 geäußerten Ansicht fest (13 K 661/03, EFG 2006, 723, rechtskräftig).
  • FG Münster, 21.03.2007 - 8 K 3908/04

    Bestimmung der Höhe von Abschreibungen für ein betrieblich genutztes Gebäudeteil;

    Der Senat teilt insoweit die Auffassung des 1. Senats des FG Münsters im Urteil vom 23.08.2006 1 K 6956/03 F (EFG 2007, 178) und des Niedersächsischen Finanzgerichts im Urteil vom 20.09.2005 13 K 661/03 (EFG 2006, 723).
  • FG Münster, 23.08.2006 - 1 K 6956/03

    AfA bei vorheriger Nutzung im Rahmen von Überschusseinkünften

    Bei Anknüpfung an die historischen Anschaffungs-/Herstellungskosten käme es gegenüber den Fällen, in denen Wirtschaftsgüter vor der Einlage nicht im Rahmen der Einkunftsarten 4-7 genutzt worden sind, bei gleicher wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit zu einer unterschiedlichen Besteuerung in der Periode, für die eine Begründung nicht ersichtlich ist (s. auch: Schmidt/Drenseck, § 7 Tz. 68; Gröpl, DStR 2000, 1285; FG Niedersachen, Urteil vom 20. September 2005 13 K 661/03, EFG 2006, 723, a.A. Müller, Anmerkung zum Urteil des FG Niedersachsen vom 20. September 2005, 13 K 661/103, EFG 2006, 726; s.a. FG Hamburg, Urteil vom 04. November 2005 I 296/04, EFG 2006, 324 mit Anmerkung Dr. Wüllenkemper).
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