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   FG Niedersachsen, 21.05.2001 - 15 K 800/98   

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https://dejure.org/2001,7791
FG Niedersachsen, 21.05.2001 - 15 K 800/98 (https://dejure.org/2001,7791)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 21.05.2001 - 15 K 800/98 (https://dejure.org/2001,7791)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 21. Mai 2001 - 15 K 800/98 (https://dejure.org/2001,7791)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Steuerermäßigung gem. § 34 EStG auch bei Entschädigung für Verlust des Arbeitsplatzes mit anschließender, zeitlich begrenzter Nutzungsüberlassung eines Pkws

  • Finanzgericht Niedersachsen Word Dokument
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Steuerermäßigung gem. § 34 EStG auch bei Entschädigung für Verlust des Arbeitsplatzes mit anschließender, zeitlich begrenzter Nutzungsüberlassung eines Pkws

  • RA Kotz

    Versagung der Entschädigungszahlung nach § 34 EStG

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Tarifermäßigung bei Entschädigungen für den Verlust des Arbeitsplatzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2001, 1131
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • FG Baden-Württemberg, 11.10.2001 - 6 K 233/98

    Keine Tarifbegünstigung bei fehlender Zusammenballung von

    Selbst wenn die Kfz-Nutzung für 1994 und die Versicherungsbeiträge für 1994 Teil der Abfindung wären, könnten Sie nach den vom FG Baden-Württemberg (Urteil vom 22. Juni 2000, 1 K 80/99, EFG 2000, 1126 ), FG Düsseldorf (Urteil vom 23. April 2001, EFG 2001, 894) und vom Niedersächsischen Finanzgericht (Urteil vom 21. Mai 200-1, 15 K 800/98) aufgestellten Grundsätzen wegen ihrer Geringfügigkeit die Anwendung des § 34 EStG nicht ausschließen.

    Die Frage wie weit relativ geringfügige laufende Zahlungen neben der Abfindung die Steuerbegünstigung dieser nicht beeinträchtigen kann, erscheint auf der Grundlage der Entscheidungen des Niedersächsischen Finanzgerichts Urteil vom 21. Mai 2001 (15 K 800/98) und des Finanzgerichts Düsseldorf vom 23. April 2001 ( EFG 2001, 894) von grundsätzlicher Bedeutung.

  • FG Köln, 02.06.2004 - 7 K 735/02

    Ausnahme vom Zusammenballungsprinzip bei gestreckten Schadensbildern

    Eine weitere Ausnahme wurde vom FG Niedersachsen und vom FG Düsseldorf für den Fall zugelassen, dass die Leistung im zweiten Veranlagungszeitraum zur gesamten Abfindung äußerst geringfügig ist (FG Niedersachsen, Urt. v. 21.05.2001, 15 K 800/98, EFG 2001, 1131; bestätigt durch BFH, 11.12.2002 - XI R 37/01, BFH/NV 2003, 747, jedoch mit der Begründung der sozialen Fürsorgepflicht des Arbeitgebers; FG Düsseldorf, Urt. v. 23.04.2001, 7 K 7144/97 E, EFG 2001, 894, bestätigt durch BFH, Urt. v. 03.07.2002 - XI R 34/01, BFH/NV 2003, 448, jedoch ebenfalls mit der Begründung der sozialen Fürsorgepflicht des Arbeitgebers).
  • BFH, 19.09.2006 - XI B 21/06

    Darlegung von Revisionszulassungsgründen

    Soweit sich die Kläger auf die Entscheidung des Niedersächsischen FG vom 21. Mai 2001 15 K 800/98 (Entscheidungen der Finanzgerichte 2001, 1131) berufen, das durch das BFH-Urteil vom 11. Dezember 2002 XI R 37/01 (BFH/NV 2003, 747) bestätigt worden ist, machen sie geltend, dass eine Entschädigung einheitlich zu beurteilen sei, legen aber nicht dar, ob und in welcher Weise die Vorentscheidung divergierende Rechtssätze aufgestellt hat.
  • FG Düsseldorf, 21.02.2002 - 15 K 6157/98

    Tarifbegünstigung; Abfindung; Barabfindung; Zusammenballung von Einkünften;

    Schließlich konnte dahingestellt bleiben, ob von dem Grundsatz, daß bei Entschädigungszahlungen, die sich über ein oder mehrere Veranlagungszeiträume erstrecken, die Anwendung des § 34 EStG ausgeschlossen ist, entgegen der neueren Rechtsprechung des BFH (X R 19/00, a.a.O.) ausnahmsweise abgewichen werden kann, insbesondere wenn es sich bei den zusätzlichen Leistungen um Sachbezüge von untergeordnetem Wert handelt (vgl. hierzu: Finanzgericht - FG - Baden-Württemberg, Urteil vom 20.06.2000 - 1 K 80/99 - Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG, 2000, 1126; FG Düsseldorf, Urteil vom 23.04.2001 - 7 K 7144/97 - EFG 2001, 894; Niedersächsisches FG, Urteil vom 21.05.2001 - EFG 2001, 1131), denn die Voraussetzung der Geringfügigkeit liegen im Streitfall nicht vor.
  • FG Berlin, 12.11.2001 - 9 K 9111/00

    Zufluss einer Entschädigung in zwei Veranlagungszeiträumen steht Steuerermäßigung

    Dennoch ist in der jüngsten finanzgerichtlichen Rechtsprechung die Tendenz erkennbar, bei Verteilung einer Gesamtentschädigung auf zwei Veranlagungszeiträume eine für die Anwendung des § 34 Abs. 1 EStG unschädliche Geringfügigkeitsgrenze und damit einen neuen Ausnahmefall für die Steuerermäßigung trotz Zahlung in zwei Veranlagungszeiträumen einzuführen (Finanzgericht Baden-Württemberg vom 20. Juni 2000 1 K 80/99, EFG 2000, 1126 (Geringfügigkeitsgrenze von 10%); Finanzgericht Düsseldorf vom 23. April 2001 7 K 7144/97 E, EFG 2001, 894; Niedersächsisches Finanzgericht vom 21. Mai 2001 15 K 800/98, DStRE Entscheidungsdienst - DStRE - 2001, 1155 (Geringfügigkeitsgrenze von 10 %)).
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