Rechtsprechung
   FG Niedersachsen, 23.02.2012 - 5 K 397/10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Betriebs-Berater

    Sammelauskunftsersuchen zu Internetverkäufen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 93; AO § 208 Abs. 1 Nr. 3
    Sammelauskunftsersuchen zu Internetverkäufen

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)

    Sammelauskunftsersuchen zu Internetverkäufen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auskunftsersuchen der Finanzbehörden über den Inhalt elektronisch gespeicherter personenbezogener Daten bei tatsächlicher Verfügbarkeit der Daten bei dem um Auskunft Ersuchten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Sammelauskunftsersuchen zu Internetverkäufen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Rechtmäßigkeit von Sammelauskunftsersuchen der Finanzbehörden

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Klage gegen Sammelauskunftsersuchen erfolgreich

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Sammelauskunftsersuchen zu Internetverkäufen

  • DER BETRIEB (Kurzinformation)

    Sammelauskunftsersuchen zu Internetverkäufen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Sammelauskunftsersuchen zu Internetverkäufen

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Sammelauskunftsersuchen: Drittanbieter mit Jahresumsatz von mindestens 17.500 EUR

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Grenzen im Netz

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zulässigkeit von Sammelauskunftersuchen zu den Nutzern einer Internethandelsplattform" von RA/StB/WP Dr. Dirk Eisolt, original erschienen in: DStR 2012, 1840 - 1844.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2012, 866
  • EFG 2012, 1222



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BFH, 16.05.2013 - II R 15/12

    Sammelauskunftsersuchen der Steuerfahndung zu Daten der Nutzer einer

    Das FG hob durch das in Entscheidungen der Finanzgerichte 2012, 1222 veröffentlichte Urteil das Auskunftsersuchen und den "Einspruchsbescheid" mit der Begründung auf, die Erteilung der vom FA geforderten Auskunft sei der Klägerin in tatsächlicher Hinsicht unmöglich.
  • FG Niedersachsen, 30.06.2015 - 9 K 343/14

    Auskunftspflicht Dritter: Verpflichtung eines Servicedienstleisters zur

    Das FG hob durch das in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2012, 1222 veröffentlichte Urteil das Auskunftsersuchen und den "Einspruchsbescheid" mit der Begründung auf, die Erteilung der vom Beklagten geforderten Auskunft sei der Klägerin in tatsächlicher Hinsicht unmöglich.
  • VG Freiburg, 05.04.2017 - 4 K 3505/16

    Betreiben eines Online-Portals zwecks Vermietung von Zimmern und kleineren

    Unter den im wesentlichen gleichen Voraussetzungen sind auch Sammelauskunftsersuchen zulässig, bei denen der Adressat über eine noch unbekannte Anzahl von Geschäftsvorfällen Auskunft erteilen soll, wobei hier besonderes Augenmerk darauf zu legen ist, ob das Sammelauskunftsersuchen auch hinsichtlich des Umfangs der angeforderten Daten erforderlich, verhältnismäßig und zumutbar ist (BFH, Urteile vom 12.05.2016 - II R 17/14 -, juris, vom 16.05.2013 - II R 15/12 -, juris, und vom 24.03.1987 - VII R 30/86 -, juris; Nieders. FG, Urteil vom 23.02.2012 - 5 K 397/10 -, juris; Tipke/Kruse, AO/FGO, Stand 01/2017, § 93 Rn. 16; BMF, AEAO vom 05.09.2016, Ziff. 7. lit. a)).
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