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   FG Niedersachsen, 26.05.2016 - 11 K 10284/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,14821
FG Niedersachsen, 26.05.2016 - 11 K 10284/15 (https://dejure.org/2016,14821)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 26.05.2016 - 11 K 10284/15 (https://dejure.org/2016,14821)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 26. Mai 2016 - 11 K 10284/15 (https://dejure.org/2016,14821)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Art. 132 Abs. 1 Buchst j EGRL 112/2006
    Keine generelle Umsatzsteuerbefreiung für Fahrschulen

  • rechtsportal.de

    MwStSystRL Art. 132 Abs. 1j
    Teilweise Umsatzsteuerbefreiung der Leistungen von Fahrschulen gegenüber den Fahrschülern unter Berücksichtigung des Art. 132 Abs. 1j MwStSystRL

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Generelle Umsatzsteuerbefreiung für Fahrschulen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fahrschulen - und die Umsatzsteuer

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Teilweise Umsatzsteuerbefreiung der Leistungen von Fahrschulen gegenüber den Fahrschülern unter Berücksichtigung des Art. 132 Abs. 1j MwStSystRL

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine generelle Umsatzsteuerbefreiung für Fahrschulen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2016, 1481
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 16.03.2017 - V R 38/16

    Fahrschulunterricht als steuerfreier Schulunterricht?

    Das Urteil ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2016, 1481 veröffentlicht worden.
  • BFH, 23.05.2019 - V R 7/19

    Fahrschulunterricht ist nicht umsatzsteuerfrei

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 26.05.2016 - 11 K 10284/15 wird als unbegründet zurückgewiesen.

    Zur Begründung seines in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2016, 1481 veröffentlichten Urteils führte das Finanzgericht im Wesentlichen aus, eine Steuerbefreiung nach nationalem Recht scheide aus.

  • FG Baden-Württemberg, 08.02.2017 - 1 V 3464/16

    Aussetzung der Vollziehung: Zur Frage der Umsatzsteuerfreiheit von

    Gegen ein die Steuerfreiheit des Fahrschulunterrichts verneinendes Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 1. April 2016 (11 K 10284/15, EFG 2016, 1481) sei Revision beim Bundesfinanzhof eingelegt worden (V R 38/16).

    Demgegenüber hat es das Niedersächsische Finanzgericht als entscheidend angesehen, dass - anders als in den Entscheidungen des BFH zu Kursen für "Sofortmaßnahmen am Unfallort" und "Fahrsicherheitstraining" - der praktische Unterricht der Fahrschulen, also die sogenannten Fahrstunden, nach der Empfehlung zur Verkehrserziehung in der Schule weder erforderlicher noch wünschenswerter Bestandteil des Schul- oder Hochschulunterrichts seien (Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom 1. April 2016 11 K 10284/15, EFG 2016, 1481 unter Hinweis auf einen Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 7. Juli 1972 in der Fassung des Beschlusses vom 17. Juni 1994).

  • FG Niedersachsen, 10.03.2022 - 11 K 119/17

    Keine Umsatzsteuerbefreiung für eine Tanzschule

    bb UStG dar, weil die Leistungen zum Erwerb des Führer- bzw. Jagdscheins die Teilnehmer auf keinen bestimmten Beruf vorbereiten (vgl. BFH-Urteile vom 18. Dezember 2003 V R 62/02, BStBl. II 2004, 252 zur Jagdschule und vom 14. März 1974 V R 54/73, BStBl. II 1974, 527 sowie Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 26. Mai 2016 11 K 10284/15, EFG 2016, 1481 zur Fahrschule).
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