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FG Niedersachsen, 27.04.2017 - 14 K 15/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Betrieb von Handelsschiffen - Anwendung von § 41a EStG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Niedersachsen, 27.04.2017 - 14 K 15/17
- BFH, 18.12.2019 - VI R 30/17
Papierfundstellen
- EFG 2017, 1386
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 18.12.2019 - VI R 30/17
Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kinderkrippenbetreibers …
Auszug aus FG Niedersachsen, 27.04.2017 - 14 K 15/17
Revision eingelegt - BFH-Az.: VI R 30/17. - BGH, 18.02.2016 - III ZR 126/15
Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens
Auszug aus FG Niedersachsen, 27.04.2017 - 14 K 15/17
Denn die Formulierung "zur Beförderung [...] betrieben werden" lässt eine auf den Zweck des Betriebs abstellende Betrachtung zu (so im Ergebnis auch die Literatur; etwa Voß/Unbescheid, DB 1998, 2341, 2342; Urbahns, NJW 2016, 1578, 1581;… Heuermann in Blümich, § 41a EStG Rn. 42;… Hummel in Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, § 41a EStG Rn. E 7).
- BFH, 18.12.2019 - VI R 30/17
Keine Kürzung der einbehaltenen Lohnsteuer bei überwiegend nicht qualifiziertem …
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 27.04.2017 - 14 K 15/17 wird als unbegründet zurückgewiesen.Das Finanzgericht (FG) wies die Klage aus den in Entscheidungen der Finanzgerichte 2017, 1386 veröffentlichten Gründen ab.
- FG Niedersachsen, 21.06.2017 - 14 K 316/16
Lohnsteuer Nachforderung Januar 2013 - November 2015
Aus dem Umstand, dass die Einschränkung "überwiegend" in § 41a Abs. 4 Satz 2 EStG nicht enthalten ist, könnte abzuleiten sein, dass der Zweck des Beförderns von Personen oder Gütern in zeitlicher Hinsicht zumindest - in dem jeweiligen Lohnzahlungszeitraum - auch vorliegen muss (FG Niedersachsen v. 27. April 2017, 14 K 15/17).