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   FG Niedersachsen, 27.04.2017 - 14 K 15/17   

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https://dejure.org/2017,24957
FG Niedersachsen, 27.04.2017 - 14 K 15/17 (https://dejure.org/2017,24957)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 27.04.2017 - 14 K 15/17 (https://dejure.org/2017,24957)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 27. April 2017 - 14 K 15/17 (https://dejure.org/2017,24957)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2017, 1386
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BFH, 18.12.2019 - VI R 30/17

    Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kinderkrippenbetreibers

    Auszug aus FG Niedersachsen, 27.04.2017 - 14 K 15/17
    Revision eingelegt - BFH-Az.: VI R 30/17.
  • BGH, 18.02.2016 - III ZR 126/15

    Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens

    Auszug aus FG Niedersachsen, 27.04.2017 - 14 K 15/17
    Denn die Formulierung "zur Beförderung [...] betrieben werden" lässt eine auf den Zweck des Betriebs abstellende Betrachtung zu (so im Ergebnis auch die Literatur; etwa Voß/Unbescheid, DB 1998, 2341, 2342; Urbahns, NJW 2016, 1578, 1581; Heuermann in Blümich, § 41a EStG Rn. 42; Hummel in Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, § 41a EStG Rn. E 7).
  • BFH, 18.12.2019 - VI R 30/17

    Keine Kürzung der einbehaltenen Lohnsteuer bei überwiegend nicht qualifiziertem

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 27.04.2017 - 14 K 15/17 wird als unbegründet zurückgewiesen.

    Das Finanzgericht (FG) wies die Klage aus den in Entscheidungen der Finanzgerichte 2017, 1386 veröffentlichten Gründen ab.

  • FG Niedersachsen, 21.06.2017 - 14 K 316/16

    Lohnsteuer Nachforderung Januar 2013 - November 2015

    Aus dem Umstand, dass die Einschränkung "überwiegend" in § 41a Abs. 4 Satz 2 EStG nicht enthalten ist, könnte abzuleiten sein, dass der Zweck des Beförderns von Personen oder Gütern in zeitlicher Hinsicht zumindest - in dem jeweiligen Lohnzahlungszeitraum - auch vorliegen muss (FG Niedersachsen v. 27. April 2017, 14 K 15/17).
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