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   FG Niedersachsen, 30.01.2019 - 11 K 87/18   

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https://dejure.org/2019,9433
FG Niedersachsen, 30.01.2019 - 11 K 87/18 (https://dejure.org/2019,9433)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 30.01.2019 - 11 K 87/18 (https://dejure.org/2019,9433)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 30. Januar 2019 - 11 K 87/18 (https://dejure.org/2019,9433)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anteilige Vorsteuerkürzung bei Finanzierung durch echte, nicht steuerbare Zuschüsse der Gesellschafter; Finanziert sich eine GmbH teilweise durch echte Zuschüsse der Gesellschafter kommt für den Vorsteuerabzug eine anteilige Kürzung entsprechend dem Anteil der Zuschüsse ...

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Anteilige Vorsteuerkürzung bei Finanzierung durch echte, nicht steuerbare Zuschüsse der Gesellschafter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • niedersachsen.de (Leitsatz)

    Anteilige Vorsteuerkürzung bei Finanzierung durch echte, nicht steuerbare Zuschüsse der Gesellschafter

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Anteilige Vorsteuerkürzung bei Finanzierung durch echte, nicht steuerbare Zuschüsse der Gesellschafter

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Münster, 16.05.2019 - 5 K 3053/16

    Aufteilung des Vorsteuerabzugs, wenn ein Verein neben einer wirtschaftlichen auch

    Vielmehr wurde der M e.V. nach der Satzung durch die Gesellschafter mit Kapital ausgestattet, um in der Folge Tätigkeiten zu erbringen, die einer Vielzahl von Personen - insbesondere auch Nichtvereinsmitgliedern wie Touristen, Teilnehmern und Veranstaltern von Messen und Tagungen sowie allen Gewerbetreibenden der Region - zugute kamen (vgl. FG Niedersachsen, Urt. vom 30.01.2019 - 11 K 87/18, juris, Rdn. 55).

    Die Tatsache, dass die vom Verein erbrachten Tätigkeiten mittelbar den wirtschaftlichen Interessen der Mitglieder (z.B. durch höhere Gewerbesteuereinnahmen und Steigerung der Beherbergungs- und Gastronomieumsätze) dienen, führt nicht zur Erbringung konkreter Leistungen des Vereins an seine Mitglieder, die eine Leistungsbeziehung begründen könnten (BFH, Urt. vom 24.09.2014 - V R 54/13, BFH/NV 2015, 364 Rdn. 30; FG Niedersachsen, Urt. vom 30.01.2019 - 11 K 87/18, juris, Rdn. 55).

    Insoweit sind die Mitgliedsbeiträge auch - nach entsprechender Darlegung dieser Sachlage durch Vertreter des Vereins an Amtsstelle (Aktenvermerk des Beklagten vom 05.07.2002, Bl. 27 der Rechtsbehelfsakte) - zutreffend vom Finanzamt als echte, nicht umsatzsteuerbare Zuschüsse behandelt worden (vgl. auch FG Niedersachen, Urt. vom 30.01.2019 - 11 K 87/18, Rdn. 16, juris).

    Im Unterschied zur M e.V. beabsichtigte "Sveda" somit ausschließlich unternehmerische/wirtschaftliche (=steuerbare) Tätigkeiten zu erbringen (so zutreffend FG Niedersachsen, Urt. vom 30.01.2019 - 11 K 87/18, juris; Meurer, MWStR 2016, 192).

  • FG Schleswig-Holstein, 29.09.2021 - 4 K 118/18

    Beitragsfinanzierte Leistungen; Fremdenverkehrsabgabe; Kurbetrieb; öffentliches

    Entsprechendes gilt für Leistungsbezüge, die sowohl einer wirtschaftlichen als auch einer nichtwirtschaftlichen Tätigkeit des Unternehmers dienen (Bundesfinanzhof - BFH -, Urteile vom 3.08.2017 V R 62/16, BStBl II 2021, 109 und vom 3.03.2011 V R 23/10, BStBl II 2012, 74 ; Finanzgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 18.10.2018, 1 K 1458/18, juris, Leitsatz Nr. 4 und Rz. 87; Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom 30.01.2019 11 K 87/18, MwStR 2019, 635 und juris, Rz. 47).

    Bei dieser Würdigung hat der Senat auch in Rechnung gestellt, dass der Kurbetrieb der Klägerin im Gegensatz zu dem vom Niedersächsischen Finanzgericht in der Sache 11 K 87/18 durch Urteil vom 30.01.2019 (MwStR 2019, 635 und juris) entschiedenen Fall und der vom Finanzgericht Baden-Württemberg in seiner Entscheidung vom 18.10.2018 1 K 1458/18, DStRK 2019, 104 und juris (Revisionsverfahren BFH, XI R 30/19) zu beurteilenden Fallkonstellation nicht in erster Linie zuschussfinanziert ist, sondern aufgrund eigener unternehmerischer Tätigkeit Gewinne erzielt.

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