Rechtsprechung
   FG Rheinland-Pfalz, 01.06.2006 - 3 K 2331/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,11515
FG Rheinland-Pfalz, 01.06.2006 - 3 K 2331/01 (https://dejure.org/2006,11515)
FG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 01.06.2006 - 3 K 2331/01 (https://dejure.org/2006,11515)
FG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 01. Juni 2006 - 3 K 2331/01 (https://dejure.org/2006,11515)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Mindestbesteuerung gem. § 2 Abs. 3 EStG i.d.F. des StEntlG 1999/2000/2002

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Verfassungsmäßigkeit der Mindestbesteuerung gem. § 2 Abs. 3 EStG i.d.F. des StEntlG 1999/2000/2002

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfassungsmäßigkeit der Mindestbesteuerung gem. § 2 Abs. 3 Einkommensteuergesetz (EStG); Verstoß gegen das Prinzip der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit; Abgrenzung zwischen echter (Rückbewirkung von Rechtsfolgen) und unechter (tatbestandliche Rückanknüpfung) Rückwirkung; Sinn und Zweck der vertikalen Verlustbeschränkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2006, 1253



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BFH, 06.09.2006 - XI R 26/04

    Vorlage der Mindeststeuerregelung an das BVerfG wegen Verletzung des Grundsatzes

    Der erkennende Senat schließt sich dieser Auffassung an und hält in Übereinstimmung mit der Mehrzahl der genannten Autoren und abweichend von der Auffassung des FG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 1. Juni 2006 3 K 2331/01, EFG 2006, 1253; anders z.B. aber FG Berlin, Beschluss in EFG 2002, 597) die Gesamtregelung wegen Verstoßes gegen den Grundsatz der Normenklarheit für verfassungswidrig.
  • FG Baden-Württemberg, 05.07.2006 - 2 K 444/01

    Mindestbesteuerung und steuerliches Existenzminimum

    Welche Berechnung zu Ermittlung der ausgleichsfähigen und der nicht ausgleichsfähigen Verluste vorzunehmen ist, ist zwar nicht einfach, aber noch hinreichend nachvollziehbar (so auch FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 1. Juni 2006 3 K 2331/01, Juris).
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