Rechtsprechung
   FG Rheinland-Pfalz, 14.09.2006 - 6 K 1268/03   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Steuerfreiheit der Umsätze von Organgesellschaften; Steuerbefreiung der Krankenhausbehandlung und der ärztlichen Heilbehandlung; Verschiedene Befreiungsnormen für Leistungen eines Krankenhauses und außerhalb eines Krankenhauses erbrachter Heilbehandlungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Steuerbefreiung für Umsätze von Kliniken aus der Behandlung mit sog. alternativen Methoden

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)

    Steuerbefreiung für Umsätze von Kliniken aus der Behandlung mit sog. alternativen Methoden

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Steuerfreiheit der Umsätze von Organgesellschaften; Steuerbefreiung der Krankenhausbehandlung und der ärztlichen Heilbehandlung; Verschiedene Befreiungsnormen für Leistungen eines Krankenhauses und außerhalb eines Krankenhauses erbrachter Heilbehandlungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2008, 741



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Wird zitiert von ... (2)  

  • FG Baden-Württemberg, 28.11.2012 - 14 K 2883/10

    Ist die Umsatzsteuerpflicht eines Krankenhauses, das keine Kassenpatienten

    Ferner entfallen mindestens 40 v.H. der Belegungstage auf Patienten, bei denen die Kosten durch Träger der gesetzlichen Sozialversicherung oder die Beihilfe erstattungsfähig sind (FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14. September 2006 6 K 1268/03, EFG 2008, 741), denn die Klägerin behandelt überwiegend beihilfeberechtigte Patienten.

    Der 6. EG-RL ist ferner nicht zu entnehmen, dass die Umsätze nur dann steuerfrei sind, wenn die Leistungen in besonderem Maße sozial schützenswerten Patienten zugutekommen (so FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14. September 2006 6 K 1268/03, EFG 2008, 741).

  • FG Köln, 22.05.2013 - 8 K 3374/10

    Frage der Steuerfreiheit der Umsätze einer Privatklinik

    Nach einem Urteil des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz vom 14.8.2006 (6 K 1268/03) seien die Voraussetzungen für die Steuerbefreiung für jedes Krankenhaus mit Konzession nach § 30 GewO innerhalb des Organkreises getrennt zu ermitteln.
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