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   FG Rheinland-Pfalz, 16.11.2016 - 1 K 2434/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,51759
FG Rheinland-Pfalz, 16.11.2016 - 1 K 2434/14 (https://dejure.org/2016,51759)
FG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16.11.2016 - 1 K 2434/14 (https://dejure.org/2016,51759)
FG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16. November 2016 - 1 K 2434/14 (https://dejure.org/2016,51759)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 11 Abs 1 S 3 EStG 2009, § 11 Abs 2 S 3 EStG 2009, EStG VZ 2011
    Entschädigungszahlungen des Landes im Zusammenhang mit Hochwasserschutz für die Eintragung einer Dienstbarkeit im Grundbuch sind keine Einnahmen i.S.d. § 11 Abs. 1 S. 3 i.V.m. Abs. 2 S. 3 EStG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Entschädigung für die Eintragung eines Flutungsrechts (Hochwasserschutz)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2017, 393
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 21.11.2018 - VI R 54/16

    Zuflusszeitpunkt von Entschädigungen für die Eintragung einer beschränkt

    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz vom 16. November 2016  1 K 2434/14 aufgehoben.

    Das Finanzgericht (FG) wies die hiergegen nach erfolglosem Vorverfahren erhobene Klage mit den in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2017, 393 veröffentlichten Gründen ab.

    Die Klägerin beantragt sinngemäß, das Urteil des FG Rheinland-Pfalz vom 16. November 2016  1 K 2434/14 aufzuheben und den Einkommensteuerbescheid für 2011 vom 7. September 2018 dahin zu ändern, dass die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft insoweit herabgesetzt werden, als die Betriebseinnahme in Höhe von 17.729 EUR auf einen Zeitraum von zehn Jahren verteilt wird.

    Das FA beantragt sinngemäß, das Urteil des FG Rheinland-Pfalz vom 16. November 2016  1 K 2434/14 aufzuheben und die Klage abzuweisen.

  • FG Münster, 09.06.2017 - 4 K 1034/15
    Die Überlassung zur Nutzung i.S. des § 11 EStG kann dabei - angelehnt an das bürgerliche Recht (§ 100 des Bürgerlichen Gesetzbuches) - sowohl die Fruchtziehung als auch die bloße Gebrauchsüberlassung umfassen (ebenso FG Münster, Urteil vom 19. Februar 2013 10 K 2176/10 E, EFG 2014, 129; FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 16. November 2016 1 K 2434/14, EFG 2017, 393).

    Anders als im Fall des FG Rheinland-Pfalz im Urteil vom 16. November 2016 1 K 2434/14, EFG 2017, 393, Rev. anh.

    bb) Zum Teil wird allerdings darüber hinaus gefordert, dass die Dauer der Nutzungsüberlassung (bzw. der Vorauszahlungszeitraum) von vornherein feststehen müsse (FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 16. November 2016 1 K 2434/14, EFG 2017, 393, (Rev. anh. BFH VI R 54/16); Kister in Hermann/Heuer/Raupach, EStG, § 11 Anm. 87, 125; Kube/Schomäcker in Kirchhof/Söhn/Mellinghof, § 11 EStG, B 36, C 23; a.A. offenbar BMF-Schreiben zu Nutzungsrechten bei Vermietung und Verpachtung vom 30. September 2013, BStBl I 2013, 1184, Tz. 26).

    Die Revision war wegen grundsätzlicher Bedeutung der Sache im Hinblick auf die Auslegung von § 11 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 3 EStG sowie mit Blick auf die Entscheidung des FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 16. November 2016 1 K 2434/14, a.a.O., zuzulassen.

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