Rechtsprechung
   FG Rheinland-Pfalz, 18.02.1999 - 4 K 1895/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,13219
FG Rheinland-Pfalz, 18.02.1999 - 4 K 1895/98 (https://dejure.org/1999,13219)
FG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18.02.1999 - 4 K 1895/98 (https://dejure.org/1999,13219)
FG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18. Februar 1999 - 4 K 1895/98 (https://dejure.org/1999,13219)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kinderzulage: Nutzung des Förderobjekts durch das Kind

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 1999, 1006
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 12.07.2000 - II R 31/99

    Fortschreibung der festgestellten Grundstücksart

    Die Entscheidung des FG ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 1999, 1006 veröffentlicht.
  • FG Düsseldorf, 03.08.2000 - 11 K 6126/97

    Einheitsbewertung; Artfortschreibung; Einfamilienhaus; Billigkeitsprüfung;

    Die gerichtliche Entscheidung über eine Billigkeitsmaßnahme beschränkt sich nicht auf die Prüfung, ob nach der früheren Rechtsprechung zum Wohnungsbegriff ein Zweifamilienhaus anzunehmen war (vgl. auch: FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 3. Juli 1998 3 K 2651/95, EFG 1999, 1006 ; a. A.: FG Köln, Urteil vom 3. Juni 1993 4 K 1315/89, EFG 1994, 185).

    Im Übrigen ist der streitige Artfortschreibungsbescheid und die Einspruchsentscheidung bereits wegen Ermessensnichtgebrauch aufzuheben, weil nicht erkennbar ist, dass den Vertretern des Beklagten bewusst war, dass sie eine Billigkeitsmaßnahme im Sinne des § 20 Satz 2 2. Halbsatz BewG und somit gemäß § 163 Abs. 1 AO eine Ermessensentscheidung getroffen haben (vgl.: FG Rheinland-Pfalz, EFG 1999, 1006 ; Tipke/Kruse, AO , § 5 Tz. 40).

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