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   FG Saarland, 21.01.2004 - 1 K 452/02   

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https://dejure.org/2004,8205
FG Saarland, 21.01.2004 - 1 K 452/02 (https://dejure.org/2004,8205)
FG Saarland, Entscheidung vom 21.01.2004 - 1 K 452/02 (https://dejure.org/2004,8205)
FG Saarland, Entscheidung vom 21. Januar 2004 - 1 K 452/02 (https://dejure.org/2004,8205)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Unwirksamkeit einer Klagerücknahme: fehlerhafte Belehrung des Gerichts, schutzwürdiges Vertrauen auf Empfehlung des Gerichts als greifbare Gesetzeswidrigkeit, Zulässigkeit einer Gegenvorstellung

  • Finanzgerichtsbarkeit Saarland

    Klagerücknahme nach fehlerhaftem Verfahrenshinweis des Gerichts (§ 72 FGO; § 321 a ZPO)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 72; EStG § 10d Abs. 3; ZPO § 321a
    Wirksamkeit der Klagerücknahme; fehlerhafter Hinweis; außerordentliche Beschwerde; Gegenvorstellung; Verlustfeststellung 1997

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Wirksamkeit der Klagerücknahme - fehlerhafter Hinweis - außerordentliche Beschwerde - Gegenvorstellung - Verlustfeststellung 1997

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unzulässigkeit einer Klagerücknahme wegen unzulässiger Veranlassung zur Abgabe einer solchen Erklärung; Unzulässige Veranlassung durch gerichtliche Empfehlung trotz rechtskundiger Vertretung; Unstatthaftigkeit der außerordentlichen Beschwerde wegen Beseitigungspflicht ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2004, 578
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 29.11.2005 - II B 151/04

    Festsetzungsfrist, Beginn

    a) Die Divergenzrüge ist insoweit nicht schlüssig dargelegt, als die Klägerin im Rechtssatz des FG, Äußerungen des Richters über die Rechtslage und Hinweise auf den voraussichtlichen Ausgang des Prozesses stellten regelmäßig keine rechtswidrige Beeinflussung im Hinblick auf eine Klagerücknahme dar, Abweichungen gegenüber den Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 26. August 1996 X B 155/95 (BFH/NV 1997, 190) und des Saarländischen FG vom 21. Januar 2004 1 K 452/02 (Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2004, 578) deswegen sieht, weil nach diesen Entscheidungen eine (grob) fehlerhafte Belehrung zur Unwirksamkeit der Klagerücknahme führe.

    Ebenso wenig kann eine Abweichung gegenüber dem aufgestellten Rechtssatz aus der Entscheidung des Saarländischen FG in EFG 2004, 578 folgen, weil dieser Rechtssatz sich auf die Frage bezieht, ob sich ein Beteiligter darauf verlassen kann, dass das Gericht ihm vernünftiges Verhalten empfiehlt.

  • FG Hamburg, 15.07.2004 - III 136/03

    FGO/ZPO: Gegenvorstellung (Gehörsrüge, § 321a ZPO) und Wiedereinsetzung

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