Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Unbenutzbarkeit eines Gebäudes - Artfeststellung und Jahresrohmieten bei im Beitrittsgebiet gelegenen Grundstücken - Einheitswert zum 01.01. 1991 und 1998

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• FG Sachsen, 22.11.2004 - 5 K 1609/01
• BFH, 11.11.2005 - II B 11/05

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BFH, 17.02.1999 - II R 48/97

  Mietspiegel

  Auszug aus FG Sachsen, 22.11.2004 - 5 K 1609/01

  Das gilt aber nur insoweit, als die aufgestellten Mietspiegel in ihren Aufgliederungen nach den gemäß § 129 Abs. 2 Nr. 2 BewG i.V.m. § 34 Abs. 4 Satz 2 RBewDV maßgebenden Kriterien (insbesondere Baujahr, Ausstattung und Lage) sowie der Nutzungsart hinreichend differenzieren (vgl. BFH-Urteil vom 17. Februar 1999 II R 48/97, BFH/NV 1999, 1452).

  Von daher besteht Veranlassung, über den von dem Beklagten vorgelegten Mietspiegel hinaus auf die einzelnen Vergleichsobjekte zurückzugreifen (vgl. BFH-Urteile vom 24. September 1976 III B 12/76, BFHE 120, 270, BStBl II 1977, 196 und vom 17. Februar 1999, a.a.O.).

• BFH, 24.09.1976 - III B 12/76

  Zur Frage der Verletzung des Steuergeheimnisses bei Bekanntgabe von …

  Auszug aus FG Sachsen, 22.11.2004 - 5 K 1609/01

  Von daher besteht Veranlassung, über den von dem Beklagten vorgelegten Mietspiegel hinaus auf die einzelnen Vergleichsobjekte zurückzugreifen (vgl. BFH-Urteile vom 24. September 1976 III B 12/76, BFHE 120, 270, BStBl II 1977, 196 …und vom 17. Februar 1999, a.a.O.).
• BFH, 10.08.1984 - III R 18/76

  Ableitung der üblichen Miete bei steuerbegünstigtem eigengenutzten Wohnraum aus …

  Auszug aus FG Sachsen, 22.11.2004 - 5 K 1609/01

  Diese Anforderungen sind auch dann erfüllt, wenn wegen Fehlens vermieteter Objekte derselben Grundstücksart oder auch desselben Alters Spiegelmieten für bestimmte Grundstücksgruppen aus den Spiegelmieten für Objekte gleicher oder ähnlicher Art, Lage und Ausstattung anderer Grundstücksarten oder eines anderen Baujahrs abgeleitet wurden (BFH-Urteil vom 10. August 1985, a.a.O., sowie BFH-Urteil vom 10. August 1984 III R 18/76, BStBl II 1985, 200).

 
• BFH, 23.09.1977 - III R 121/74

  Ein Landgasthaus mit geringer Beherbergung ist im Ertragswertverfahren zu …

  Auszug aus FG Sachsen, 22.11.2004 - 5 K 1609/01

  Erforderlich ist ferner neben vergleichbarer Lage und Ausstattung eine vergleichbare geschäftliche Nutzung (vgl. BFH-Urteil vom 23. September 1977 III R 121/74, BStBl II 1978, 87).
• BFH, 10.08.1984 - III R 41/75

  Schätzung der üblichen Miete für eigengenutzten Wohnraum bei im …

  Auszug aus FG Sachsen, 22.11.2004 - 5 K 1609/01

  Scheitert eine Schätzung der üblichen Miete im unmittelbaren Vergleich daran, dass nach Art, Lage und Ausstattung vergleichbare vermietete Objekte nicht oder nicht in hinreichender Zahl vorhanden sind, kann nach der ständigen Rechtsprechung als Hilfsmittel für die Schätzung der üblichen Miete auf die von den Finanzämtern für ihren örtlichen Zuständigkeitsbereich erarbeiteten Mietspiegel zurückgegriffen werden, soweit diese in ihren Aufgliederungen nach den gemäß § 129 Abs. 2 Nr. 2 BewG i.V.m. § 34 Abs. 4 Satz 2 RBewDV maßgebenden Kriterien (insbesondere Baujahr, Ausstattung und Lage) den vom Gesetz gestellten Anforderungen für die Schätzung der üblichen Miete entsprechen (…BFH-Urteile vom 23. November 1988 II R 2/86, BFH/NV 1989, 626, und vom 10. August 1984 III R 41/75, BStBl II 1985, 36 m.w.N.).
• BFH, 23.04.1992 - II R 19/89

  Einbeziehung einer Obergeschosswohnung in den bewertungsrechtlichen …

  Auszug aus FG Sachsen, 22.11.2004 - 5 K 1609/01

  Ob ein Grundstück unbebaut in diesem Sinne ist, weil sich auf ihm kein benutzbares Gebäude befindet, hängt nicht davon ab, ob ein aufstehendes Gebäude tatsächlich genutzt wird, wenngleich die tatsächliche Nutzung eine gewisse Indizwirkung hat (vgl. BFH-Urteil v. 23. April 1992 II R 19/89, BFH/NV 1993, 84).
• BFH, 23.11.1988 - II R 2/86

  Grundstücksbewertung mittels erzielbarer Mietpreise nach Beendigung der …

  Auszug aus FG Sachsen, 22.11.2004 - 5 K 1609/01

  Scheitert eine Schätzung der üblichen Miete im unmittelbaren Vergleich daran, dass nach Art, Lage und Ausstattung vergleichbare vermietete Objekte nicht oder nicht in hinreichender Zahl vorhanden sind, kann nach der ständigen Rechtsprechung als Hilfsmittel für die Schätzung der üblichen Miete auf die von den Finanzämtern für ihren örtlichen Zuständigkeitsbereich erarbeiteten Mietspiegel zurückgegriffen werden, soweit diese in ihren Aufgliederungen nach den gemäß § 129 Abs. 2 Nr. 2 BewG i.V.m. § 34 Abs. 4 Satz 2 RBewDV maßgebenden Kriterien (insbesondere Baujahr, Ausstattung und Lage) den vom Gesetz gestellten Anforderungen für die Schätzung der üblichen Miete entsprechen (BFH-Urteile vom 23. November 1988 II R 2/86, BFH/NV 1989, 626, und vom 10. August 1984 III R 41/75, BStBl II 1985, 36 m.w.N.).
• BFH, 28.06.1974 - III R 62/73

  Zuschlag zur Jahresrohmiete für Kosten der Schönheitsreparaturen richtet sich …

  Auszug aus FG Sachsen, 22.11.2004 - 5 K 1609/01

  Bei der Abgrenzung kommt es auf die tatsächlichen Verhältnisse im Bewertungsstichtag an (vgl. BFH-Urteil vom 28 Juni 1974 III R 62/73, BStBl II 1974, 670).