Rechtsprechung
   FG Sachsen, 24.04.2013 - 1 K 764/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,37257
FG Sachsen, 24.04.2013 - 1 K 764/11 (https://dejure.org/2013,37257)
FG Sachsen, Entscheidung vom 24.04.2013 - 1 K 764/11 (https://dejure.org/2013,37257)
FG Sachsen, Entscheidung vom 24. April 2013 - 1 K 764/11 (https://dejure.org/2013,37257)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kosten für eine Behandlung mit der Methode des Reiki als außergewöhnliche Belastung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückwirkenden Anwendung der Vorschriften zum Nachweis von Krankeitskosten sowie der Regelung zur "zumutbaren Belastung" verfassungskonform Begriff der steuerlich erforderlichen "ärztlichen Verordnung" Aufwendungen für nicht von Arzt praktiziertes "Fernreiki" keine ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Rückwirkenden Anwendung der Vorschriften zum Nachweis von Krankeitskosten sowie der Regelung zur "zumutbaren Belastung" verfassungskonform - Begriff der steuerlich erforderlichen "ärztlichen Verordnung" - Aufwendungen für nicht von Arzt praktiziertes "Fernreiki" keine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • FG Baden-Württemberg, 24.11.2014 - 10 K 798/14

    Verstößt die Ermittlung der zumutbaren Belastung i.R.d. § 33 EStG gegen Art. 3

    Hiergegen bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken, soweit dem Steuerpflichtigen ein verfügbares Einkommen verbleibt, das über dem Regelsatz für das Existenzminimum liegt (ständige Rechtsprechung des BFH und des BVerfG, vgl. z.B. BFH-Urteile vom 13. Dezember 2005 X R 61/01, BStBl. II 2008, 16; vom 15. November 1991, III R 30/88, BStBl. II 1992, 179; BFH-Beschlüsse vom 8. Dezember 1999, III B 72/99, BFH/NV 2000, 704; vom 10. Januar 2003 III B 26/02, BFH/NV 2003, 616; BVerfG-Beschlüsse vom 29. Oktober 1987, 1 BvR 672/87, Der Betrieb 1988, 368; vom 14. März 1997, 2 BvR 861/92, Die Information über Steuer und Wirtschaft 1997, 543 sowie vom 30. Mai 2005, 2 BvR 923/03; Urteil des Sächsischen Finanzgerichts vom 24. April 2013 1 K 764/11, Revision beim BFH VI R 71/13).
  • BFH, 14.04.2015 - VI R 71/13

    Verzicht auf die Zurückverweisung der Sache an das FG nach § 127 FGO -

    Auf die Revision der Kläger wird das Urteil des Sächsischen Finanzgerichts vom 24. April 2013  1 K 764/11 aufgehoben.
  • FG Sachsen, 24.04.2013 - 1 K 781/11

    Rückwirkende Anwendung der Vorschriften zum Nachweis von Krankeitskosten sowie

    das Verfahren im Hinblick auf die Klage zur Einkommensteuer 2009 (1 K 764/11) und im Hinblick auf das beim BFH anhängige Verfahren III R 67/09 ruhen zu lassen,.
  • FG Köln, 11.03.2015 - 2 K 1446/12

    Berücksichtigung der zumutbaren Eigenbelastung nicht verfassungswidrig

    Der Senat hält die Vorschrift des § 33 Abs. 3 EStG für verfassungsgemäß, soweit einem Steuerpflichtigen nach Berücksichtigung der zumutbaren Belastung noch ein Regelsatz über dem Existenzminimum verbleibt, wovon im Streitfall auszugehen ist (vgl. zur Frage der Verfassungsmäßigkeit FG Rheinland-Pfalz Urteil vom 06. September 2012 4 K 1970/10, EFG 2012, 2205, Revision anhängig, Az. des BFH VI R 32/13; FG München Urteil vom 12.05.2014 7 K 3486/11, EFG 2014, 1683; Sächsisches Finanzgericht Urteil vom 24.04.2013 1 K 764/11, juris, Revision anhängig, Az. des BFH VI R 71/13; FG Baden-Württemberg Urteil vom 24.09.2014 10 K 798/14, zur Veröffentlichung in EFG mit Anm. Hennigfeld vorgesehen, Revision anhängig, Az. des BFH VI R 75/14).
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