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   FG Sachsen, 25.01.2005 - 1 K 1489/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,9789
FG Sachsen, 25.01.2005 - 1 K 1489/04 (https://dejure.org/2005,9789)
FG Sachsen, Entscheidung vom 25.01.2005 - 1 K 1489/04 (https://dejure.org/2005,9789)
FG Sachsen, Entscheidung vom 25. Januar 2005 - 1 K 1489/04 (https://dejure.org/2005,9789)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für das Ansehen einer Mitunternehmerschaft als Existenzgründer; Schädlichkeit der geringen Erzielung von Einkünften; Behandlung einer Mitunternehmerschaft in analoger Anwendung der Regelung über die Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft als ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Existenzgründer-Ansparrücklage für freiberuflich tätige GbR bei vorheriger freiberuflicher Tätigkeit eines Gesellschafters in geringfügigem Umfang; Auflösung einer zu Unrecht gebildeten und vom FA zunächst anerkannten Existenzgründer-Ansparrücklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Keine Existenzgründer-Ansparrücklage für freiberuflich tätige GbR bei vorheriger freiberuflicher Tätigkeit eines Gesellschafters in geringfügigem Umfang - Auflösung einer zu Unrecht gebildeten und vom FA zunächst anerkannten Existenzgründer-Ansparrücklage

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2005, 941
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 29.04.2008 - VIII R 75/05

    Kein Wahlrecht zwischen der Bildung einer "normalen" und einer

    Nach erfolglosem Einspruch wies das Finanzgericht (FG) die Klage mit in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2005, 941 veröffentlichtem Urteil ab.
  • BFH, 02.08.2006 - XI R 44/05

    Schädlichkeit von geringfügigen Beteiligungen an Mitunternehmerschaften bei der

    Auf die Höhe und die Art der Gewinneinkünfte kommt es nicht an (so auch FG Hamburg, Beschluss vom 4. August 2004 III 264/04, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2005, 183, rechtskräftig; FG Bremen, Urteil vom 16. März 2005 2 K 179/04 (1), EFG 2005, 1600, rechtskräftig; Sächsisches FG, Urteil vom 25. Januar 2005 1 K 1489/04, EFG 2005, 941, Revision anhängig unter dem Az. IV R 13/05, jeweils m.w.N.; Schmidt/Drenseck, EStG, 25. Aufl., § 7g Rz 28; Blümich/Brandis, § 7g EStG Rz. 102; Lambrecht, in: Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, EStG, § 7g Rdnr. H 15; Handzik in Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, Kommentar, § 7g Rn 119; Keller in Korn, § 7g EStG Rz. 75; B. Meyer in Herrmann/ Heuer/Raupach --HHR--, § 7g EStG Anm. 142; teilweise a.A. Jahndorf, DB 2005, 1536).
  • FG Hamburg, 18.08.2005 - III 404/04

    Einkommensteuer: Streichung von Anspar- und Existenzgründerrücklage im Jahr ihrer

    Liegt keine Existenzgründung im Sinne des § 7g Abs. 7 EStG vor und sind aber (hilfsweise) die Voraussetzungen einer Ansparrücklage nach § 7g Abs. 3 EStG erfüllt, so ist die Rücklage nach Ablauf des zweijährigen Investitionszeitraums gemäß § 7g Abs. 4 Satz 2 EStG aufzulösen (vgl. Sächsisches FG vom 23. Juni 2002, 3 K 2328/02, EFG 2003, 1560; ferner vom 25. Januar 2005, 1 K 1489/04, EFG 2005, 941, Revision IV R 13/05; Meyer/Ball in Finanz-Rundschau -FR- 2004, 984, 994).

    Nach herrschender Meinung ist die Höhe wegen der engen gesetzlichen Definition unerheblich und schließen auch vorherige geringe oder anderweitige (oder Nebentätigkeits-) Gewinneinkünfte die Existenzgründereigenschaft aus (vgl. Sächsisches FG vom 25. Januar 2005, 1 K 1489/04, EFG 2005, 941, Revision IV R 13/05; BMF vom 25. Februar 2004, BStBl I 2004, 337 ; Oberfinanzdirektion -OFD- Koblenz vom 28. Juli 2003, Deutsches Steuerrecht -DStR- 2003, 1484; Ehlers in Frotscher, EStG , § 7g Rd. 43; Meyer in Herrmann/Heuer/Raupach, EStG , § 7g Rd. 142; Lambrecht in Kirchhof, EStG , § 7g Rd. 57; Drenseck in Schmidt, EStG , § 7g Rd. 28; a.A. für eine erweiternde Auslegung Jahndorf in DB 2005, 1536, 1538).

  • FG Nürnberg, 24.04.2008 - IV 331/06

    Änderungsbefugnis nach § 173 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO trotz Hinweisen in Altakten -

    Da im Streitfall die Voraussetzung einer Rücklage nach § 7 g Abs. 7 mangels Existenzgründereigenschaft nicht vorliege, sei die Rücklage als eine nach 7 g Abs. 3 EStG zu behandeln (vgl. Urteil des Sächsischen Finanzgerichts vom 25.01.2005 1 K 1489/04, EFG 2005, 941).

    Jede im Gründungszeitraum gebildete Rücklage fällt zwingend unter Absatz 7, wenn die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen, oder unter Absatz 3, wenn die Voraussetzungen nach Absatz 7 nicht vorliegen (vgl. Urteil des Sächsischen Finanzgerichts vom 25.01.2005 1 K 1489/04, EFG 2005, 941).

  • FG München, 30.08.2007 - 15 K 2297/04

    Vereinbarkeit des § 7g Abs. 7 S. 2 Nr. 2 Einkommensteuergesetz (EStG) mit dem

    Ob auch eine geringfügige betriebliche Vortätigkeit die Existenzgründereigenschaft ausschließt, ist derzeit Gegenstand eines beim BFH anhängigen Revisionsverfahrens (Az. des BFH anhängige Revision - VIII R 75/05 - gegen Sächsisches FG Urteil vom 25. Januar 2005, 1 K 1489/04, EFG 2005, 941; allerdings demgegenüber BFH- Urteil vom 2. August 2006 XI R 44/05BStBl II 2006, 903).
  • FG Köln, 25.04.2007 - 10 K 4638/06

    Gewinnerhöhende Auflösung einer Ansparrücklage; Berichtigung eines

    Auf die Art und Höhe der Gewinneinkünfte kommt es nicht an (vgl. BFH-Urteil vom 2.8.2006 XI R 44/05, BStBl II 2006, 903; Sächsisches Finanzgericht, Urteil vom 25. Januar 2005 1 K 1489/04, Entscheidungen der Finanzgerichte 2005, 941, BFH Az.: VIII R 75/05; Schmidt/Drenseck, EStG, 25. Auflage 2006, § 7g Rz. 28).
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