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   FG Thüringen, 12.11.1998 - II 118/95   

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https://dejure.org/1998,2488
FG Thüringen, 12.11.1998 - II 118/95 (https://dejure.org/1998,2488)
FG Thüringen, Entscheidung vom 12.11.1998 - II 118/95 (https://dejure.org/1998,2488)
FG Thüringen, Entscheidung vom 12. November 1998 - II 118/95 (https://dejure.org/1998,2488)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mietvertrag unter nahen Angehörigen bei vorweggenommener Erbfolge; Gestaltungsmissbrauch bei wirtschaftlicher Entsprechung der Versorgungsleistungen des Übernehmers mit den Mietzahlungen des Übergebers; Qualifizierung von Versorgungsleistungen als dauernde Last bei ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mietvertrag unter nahen Angehörigen bei vorweggenommener Erbfolge; zum Gestaltungsmissbrauch bei wirtschaftlicher Entsprechung der Versorgungsleistungen des Übernehmers mit den Mietzahlungen des Übergebers; keine Qualifizierung von Versorgungsleistungen als dauernde Last ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Mietvertrag unter nahen Angehörigen bei vorweggenommener Erbfolge; - zum Gestaltungsmissbrauch bei wirtschaftlicher Entsprechung der Versorgungsleistungen des Übernehmers mit den Mietzahlungen des Übergebers; - keine Qualifizierung von Versorgungsleistungen als dauernde ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 1999, 544
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • FG Köln, 17.05.2001 - 15 K 4884/93

    Grundstücksübertragung gegen Vereinbarung einer dauernden Last bei gleichzeitiger

    Die Rechtsprechung der Finanzgerichte zu dem Modell ist uneinheitlich und nimmt bei Fehlen beachtlicher nichtsteuerlicher Gründe für die Gestaltung überwiegend einen Gestaltungsmissbrauch an (wie hier: FG Münster, Urteil vom 16. Dezember 1993 13 K 3089/92 E, n.v.; FG Nürnberg, Beschluss vom 27. April 1994 IV 36/94, n.v., sowie Urteile vom 19. Oktober 1995 IV 12/95, EFG 1996, 279, vom 11. Dezember 1997 IV 126/96, FR 1999, 544, Rev., und vom 15. Dezember 1997 IV 224/96, EFG 1998, 1128 , Rev.; FG Düsseldorf, Urteil vom 14. November 2000 - 6 K 4517/94 E, EFG 2001, 548; a.A. Thüringer FG, Urteil vom 12. November 1998 II 118/95, EFG 1999, 544 , Rev.; FG Münster, Urteile vom 26. Oktober 2000 13 K 5186/94 E, EFG 2001, 636, Rev., und vom 13. Dezember 2000 13 K 6776/97 E, n.v., Rev.).

    Zweifel ergäben sich möglicherweise aus dem Umstand, dass es sich bei dem auf die Kläger übertragenen Hausgrundstück wegen der im Zeitpunkt der Übertragung gegebenen Selbstnutzung durch die Mutter um allenfalls potenziell ertragbringendes Vermögen handelte (Hinweis auf Thüringer FG in EFG 1999, 544 und auf die Vorlagebeschlüsse des X. Senats des BFH vom 10. November 1999 X R 46/97, BStBl II 2000, 188 und vom 13. September 2000 X R 147/96, BStBl II 2001, 175 ).

  • OLG Frankfurt, 16.12.2003 - 20 W 297/01

    Wohnungseigentümergemeinschaft: Erstmalige mangelfreie Erstellung von

    In dem von der Antragstellerin eingeleiteten selbständigen Beweissicherungsverfahren 61 (44 a) UR II 118/95 hat das Amtsgericht gemäß Beweisbeschluss vom 07.12.1995 (Bl. 37, 38 d. A.) Beweis erhoben durch Einholung eines schriftlichen Sachverständigengutachtens über die Ursachen und die Kosten der Beseitigung einer von der Antragstellerin behaupteten Dachundichtigkeit während der Frostperiode, die dazu führe, dass Wasser durch die Decke in die Eigentumswohnung der Antragstellerin - Wohnzimmer, Schlafzimmer, Flur und Küche - tropfe bzw. Tropfen sich an den Decken bildeten.
  • FG Hessen, 11.09.2001 - 11 K 5604/97

    Nießbrauch; Miete; dauernde Last; entgeltliche Übertragung; Missbrauch von

    Der Kläger hat glaubhaft in der mündlichen Verhandlung dargelegt, dass die im Schriftsatz des FA vom 4.9.2001aufgeführten Investitionen lediglich die Kosten für Materialien betreffe, nicht aber von ihm erbrachten Eigenleistungen (im Ergebnis ebenso FG Thüringen in EFG 1999, 544 ).
  • FG Niedersachsen, 17.06.2002 - 14 K 559/98

    Gestaltungsmissbrauch bei Vermietung unter nahen Angehörigen

    Der Vertrag kann daher wegen Gestaltungsmißbrauchs gem. § 42 AO keine steuerliche Wirkung entfalten (gleicher Ansicht: FG Nürnberg, Urt. v. 19. Oktober 1995 IV 12/95, EFG 1996, 279, 280; FG Saarland Urt. v. 17.10.2000 2 K 77/97; FG Köln Urt. v. 17. Mai 2001 15 K 4884/93, EFG 2001, 1139, Rev. eingelegt: Az. IX R 41/01 m.w.N. aus der FG-Rspr; a.A.: Thüringer FG Urt. v. 12. November 1998 II 118/95, EFG 1999, 544, Rev. eingelegt: Az. IX R 30/99; FG Münster Urt. v. 26. Oktober 2000 13 K 5186/94 E, EFG 2001, 636, Rev. eingelegt: Az. IX R 12/01; FG Münster Urt. v. 13. Dezember 2000 13 K 6776/97 E, EFG 2001, 689, Rev. eingelegt: Az. IX R 11/01).
  • FG Düsseldorf, 14.11.2000 - 6 K 4517/94

    Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten; Koppelung von dauernder Last und Miete

    Soweit das Thüringer Finanzgericht im Urteil vom 12.11.1998 (II 118/95, Entscheidungen der Finanzgerichte 1999, 544 - Revision eingelegt; a.A. FG Nürnberg vom 11.12.1997 IV 126/96, Finanz-Rundschau 1999, 473 - Revision eingelegt) seine anders lautende Entscheidung auf den Gesichtspunkt stützt, dass den Eltern bei der Vereinbarung eines Mietvertrages die Möglichkeit offengestanden habe, das Mietverhältnis zu kündigen, während ihnen trotzdem die wiederkehrende Geldleistung verbleibe, vermag dieser Gesichtspunkt vorliegend keine andere Entscheidung rechtfertigen.
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