Rechtsprechung
   FG Thüringen, 23.11.2011 - 3 K 371/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,69846
FG Thüringen, 23.11.2011 - 3 K 371/09 (https://dejure.org/2011,69846)
FG Thüringen, Entscheidung vom 23.11.2011 - 3 K 371/09 (https://dejure.org/2011,69846)
FG Thüringen, Entscheidung vom 23. November 2011 - 3 K 371/09 (https://dejure.org/2011,69846)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,69846) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung von Unterhaltszahlungen i.R.d. Prüfung des Erreichens des Grenzbetrags bei den Einkünften im Zusammenhang mit der Gewährung von Kindergeld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein Kindergeldanspruch bei vorrangiger Unterhaltspflicht des Vaters des Enkelkindes Unterhaltsanspruch nach § 1615l BGB auch bei Fortsetzung der Berufsausbildung Verlust des Kindergeldanspruchs mit der Geburt des Enkelkindes auch bei Nichtzahlung der Unterhaltleistungen nach ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Kein Kindergeldanspruch bei vorrangiger Unterhaltspflicht des Vaters des Enkelkindes - Unterhaltsanspruch nach § 1615l BGB auch bei Fortsetzung der Berufsausbildung - Verlust des Kindergeldanspruchs mit der Geburt des Enkelkindes auch bei Nichtzahlung der Unterhaltleistungen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2013, 300
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 11.04.2013 - III R 24/12

    Kindergeldanspruch für ein Kind, das mit dem anderen Elternteil seines

    Die Klage wies das FG mit den in Entscheidungen der Finanzgerichte 2013, 300 veröffentlichten Gründen als unbegründet ab.
  • FG Berlin-Brandenburg, 07.03.2013 - 10 K 10353/08

    Familienleistungsausgleich

    Vor diesem Hintergrund vermag sich der Senat nicht der wohl abweichenden Auffassung anderer Finanzgerichte anzuschließen, wonach es zur Erfüllung der Kindesbetreuung durch die Mutter ausreiche, wenn diese die Betreuung durch Dritte sicherstelle bzw. eine von ihr weiterbetriebene Ausbildung zeitlich "strecke", um (auch) Zeit zur Betreuung ihres Kindes zu haben (vgl. etwa Thüringer FG, Urteil vom 23. November 2011 3 K 371/09, StE 2013, 57).

    Soweit der Gesetzgeber darauf abstellt, dass ausnahmslos keinem Elternteil eine Erwerbstätigkeit zugemutet werde (vgl. Thüringer FG, Urteil vom 23. November 2011 3 K 371/09, a.a.O. unter Hinweis auf BT-Drucksache 16/6980, Seite 10, Zu Buchstabe e), ist nicht erkennbar, dass damit vom Erfordernis der tatsächlichen Betreuung Abstand genommen wird.

    Zudem weicht die in dieser Entscheidung vorgenommene Berechnung eines etwaigen Betreuungsunterhaltes von derjenigen in der Entscheidung des Thüringer FG vom 23. November 2011, Az. 3 K 371/09, und des FG Mecklenburg-Vorpommern vom 27. September 2009, Az. 2 K 34/11, ab.

  • FG Berlin-Brandenburg, 21.03.2013 - 4 K 4004/13

    Kindergeld kein Unterhaltsanspruch eines Kindes gegenüber dem Vater des eigenen

    Vorliegend ändert zunächst der Umstand, dass sich die Tochter der Klägerin schon vor der Geburt des Kindes in einer Studienausbildung befunden und diese ohne zeitliche Unterbrechung nach der Geburt fortgesetzt hat, an einer etwaigen Unterhaltspflicht des Kindesvaters nichts, da eine Berufsausbildung/Studium keine Erwerbstätigkeit im Sinne der vorgenannten Bestimmungen ist und es - wie aus § 1615 Buchst. l Abs. 2 Satz 2 BGB deutlich wird - für den Unterhaltsanspruch unerheblich ist, ob eine "Nichterwerbstätigkeit" erst mit der Geburt des Kindes eintritt oder schon vorher bestanden hat (so Urteil des Thüringer Finanzgericht vom 23. November 2011, 3 K 371/09, EFG 2013, 300 m.w.N.).

    Auch das FG Thüringen hat in seiner Entscheidung vom 23. November 2011 (a.a.O.) die vorstehenden Überlegungen zur vollzeitlich erforderlichen Kinderbetreuung als Unterhaltsanspruch auslösendes Moment nicht grundsätzlich verworfen, ist jedoch im Rahmen seiner Gesamtfallwürdigung zu dem Ergebnis gelangt, dass die Kindesmutter nur in einem geringen zeitlichen Umfang an der tatsächlichen Betreuung des Kindes gehindert war.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht