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   FG Thüringen, 30.11.2011 - 3 K 581/09   

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https://dejure.org/2011,64233
FG Thüringen, 30.11.2011 - 3 K 581/09 (https://dejure.org/2011,64233)
FG Thüringen, Entscheidung vom 30.11.2011 - 3 K 581/09 (https://dejure.org/2011,64233)
FG Thüringen, Entscheidung vom 30. November 2011 - 3 K 581/09 (https://dejure.org/2011,64233)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verspätungszuschlag gegen einen Insolvenzverwalter wegen Nichtabgabe einer Steuererklärung

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Übertragung der BFH-Rechtsprechung zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung nach Insolvenzeröffnung vereinnahmter Entgelte auf die Einkommensteuer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gegen Insolvenzverwalter festgesetzter Verspätungszuschlag bei vom Insolvenzschuldner verursachter Nichtabgabe der Steuererklärung unzulässig Einkommensteuer auf nach Insolvenzeröffnung erzielten Arbeitslohn keine Masseverbindlichkeit keine Masseverbindlichkeiten durch ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Gegen Insolvenzverwalter festgesetzter Verspätungszuschlag bei vom Insolvenzschuldner verursachter Nichtabgabe der Steuererklärung unzulässig - Einkommensteuer auf nach Insolvenzeröffnung erzielten Arbeitslohn keine Masseverbindlichkeit - keine Masseverbindlichkeiten ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2013, 790
  • EFG 2013, 317
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 09.12.2014 - X R 12/12

    Einkommensteuer als Masseverbindlichkeit nach Eröffnung der Insolvenz

    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Thüringer Finanzgerichts vom 30. November 2011  3 K 581/09 aufgehoben.

    Das FG wies die Klage mit Urteil vom 30. November 2011  3 K 581/09 (Entscheidungen der Finanzgerichte 2013, 317) ab, soweit sie die Einkommensteuer betraf.

  • BFH, 16.05.2013 - IV R 23/11

    Einkommensteuer als sonstige Masseverbindlichkeit bei Veräußerung von mit

    Bezogen auf die Einkommensteuer kommt es für die insolvenzrechtliche Begründung der Steuerforderung folglich darauf an, ob der einzelne (unselbständige) Besteuerungstatbestand --insbesondere die Einkünfte nach § 2 Abs. 1 EStG-- vor oder nach Insolvenzeröffnung verwirklicht wurde (so auch Urteil des Thüringer FG vom 30. November 2011  3 K 581/09, EFG 2013, 317, unter III.1.b, Revision anhängig unter Az. X R 12/12).
  • VG Düsseldorf, 13.05.2015 - 20 K 4304/14

    Einordnung der während eines Insolvenzverfahrens entstehenden Beitragspflicht zur

    vgl. BFH, Urteil vom 29. August 2007 - IX R 4/07 - Urteil vom 9. Dezember 2010 - V R 22/10 - Thüringer Finanzgericht, Urteil vom 30. November 2011 - 3 K 581/09 - zitiert nach juris.

    Anders als im Steuerrecht, dessen Tatbestände sich - wie etwa im Umsatz- oder Einkommenssteuerrecht - auf verschiedene, zeitlich nachgelagerte Tatbestandsmerkmale erstreckt, deren vollständige Verwirklichung im Rahmen des § 55 Abs. 1 InsO jeweils gesondert zu überprüfen ist, vgl. Thüringer Finanzgericht, Urteil vom 30. November 2011 - 3 K 581/09 - zitiert nach juris, ist die Fälligkeit der streitgegenständlichen Beitragsforderung der Beklagten und damit deren tatbestandliche Verwirklichung gemäß § 17 BO ausschließlich von dem Zugang des Beitragsbescheides abhängig.

  • FG Thüringen, 18.11.2015 - 3 K 198/15

    Rechtmäßigkeit der Festsetzung eines Verspätungszuschlages gegen den

    Das Finanzgericht wies die Klage mit Urteil vom 30. November 2011 3 K 581/09 (Entscheidungen der Finanzgerichte 2013, 317) ab, soweit sie die Einkommensteuer betraf.
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