Rechtsprechung
| FG Brandenburg, 20.01.2000 - 4 K 453/99 E, AO |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,14804) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einziehung von Einkommensteuer auf Gewinnerhöhung infolge der Auflösung einer Rücklage; Baugenehmigungsverfahren für ein Autohaus und Rücklagenbildung
- Wolters Kluwer
Erlass von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis durch Finanzbehörde bei Unbilligkeit; Erlass als nur teilweise überprüfbare Ermessenentscheidung; Bildung einer den steuerlichen Gewinn mindernden Rücklage für Investitionen; Ziel des Fördergebietsgesetztes (FördG); ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erlass von Einkommensteuer und Zinsen 1994
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Erlass von Einkommensteuer und Zinsen 1994
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- BFH, 07.05.1968 - II 151/64
Zur Frage der Anwendung von Billigkeitsmaßnahmen bei Nichteinhaltung der …
Auszug aus FG Brandenburg, 20.01.2000 - 4 K 453/99
Im Zeitpunkt des Ergehens der gesetzlichen Regelung existierte des weiteren bereits umfangreiche Rechtsprechung insbesondere auch zur Förderung von Investitionen und den Rechtsfolgen der Versäumnis von Investitionsfristen (vgl. Urteile des Bundesfinanzhof vom 24.09.1987 - V R 76/78, BStbl. II, 1988, 561;… vom 26.02.1986 - II R 177/83, BFH/NV 1987, 672 sowie vom 11.03.1976 - VII R 93/72, BStBl. II 1976, 394 sowie Urteil vom 07.05.1968 - II 151/64, BStBl. II, 663). - BFH, 26.10.1994 - X R 104/92
Einkommensteueranspruch - Billigkeitserlaß
Auszug aus FG Brandenburg, 20.01.2000 - 4 K 453/99
Zwar darf sich eine Billigkeitsprüfung nicht in Überlegungen zur richtigen Rechtsanwendung erschöpfen (Urteil des Bundesfinanzhof vom 26.10.1994 - X R 104/92, BStBl. II 1995, 297). - BFH, 26.02.1986 - II R 177/83
Nachträgliche Entstehung der Grunderwerbssteuer bei einer nicht ununterbrochenen …
Auszug aus FG Brandenburg, 20.01.2000 - 4 K 453/99
Im Zeitpunkt des Ergehens der gesetzlichen Regelung existierte des weiteren bereits umfangreiche Rechtsprechung insbesondere auch zur Förderung von Investitionen und den Rechtsfolgen der Versäumnis von Investitionsfristen (vgl. Urteile des Bundesfinanzhof vom 24.09.1987 - V R 76/78, BStbl. II, 1988, 561; vom 26.02.1986 - II R 177/83, BFH/NV 1987, 672 sowie vom 11.03.1976 - VII R 93/72, BStBl. II 1976, 394 sowie Urteil vom 07.05.1968 - II 151/64, BStBl. II, 663).
- BFH, 05.06.1996 - X R 234/93
Erhebung von Nachforderungszinsen - Sachliche Unbilligkeit - Erlaß eines …
Auszug aus FG Brandenburg, 20.01.2000 - 4 K 453/99
Insoweit wird auf die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs zum Erlass von Nachforderungszinsen nach § 233a AO verwiesen; insbesondere auf die Ausführungen zur Rechtmäßigkeit der typisierenden Bewertung des Liquiditätsvorteils und die fehlende sachliche Unbilligkeit im Hinblick auf die Möglichkeiten des Steuerpflichtigen die Festsetzung der Nachforderungszinsen zu vermeiden (so Urteil des BFH vom 11.07.1996 - V R 18/95, BStBl. II 1997, 259 und Urteil vom 05.06.1996 - X R 234/93, BStBl. II 1996, 503). - BFH, 24.09.1987 - V R 76/78
Selbstverbrauchssteuer - Investitionszulage - Baumaßnahmen - Wertungswiderspruch
Auszug aus FG Brandenburg, 20.01.2000 - 4 K 453/99
Im Zeitpunkt des Ergehens der gesetzlichen Regelung existierte des weiteren bereits umfangreiche Rechtsprechung insbesondere auch zur Förderung von Investitionen und den Rechtsfolgen der Versäumnis von Investitionsfristen (vgl. Urteile des Bundesfinanzhof vom 24.09.1987 - V R 76/78, BStbl. II, 1988, 561;… vom 26.02.1986 - II R 177/83, BFH/NV 1987, 672 sowie vom 11.03.1976 - VII R 93/72, BStBl. II 1976, 394 sowie Urteil vom 07.05.1968 - II 151/64, BStBl. II, 663). - BFH, 23.03.1998 - II R 41/96
Steuerklasse für Verlobte
Auszug aus FG Brandenburg, 20.01.2000 - 4 K 453/99
Soll sich die Unbilligkeit aus sachlichen Gründen ergeben, muss die Einziehung der Steuer zwar dem Gesetz entsprechen, aber den Wertungen des Gesetzgebers derart zuwiderlaufen, dass sie unbillig erscheint (vgl. Urteil des BFH vom 23.03.1998 II R 41/96, BStBl. II 1998, 396 m.w.N.). - BFH, 11.07.1996 - V R 18/95
Zum Erlaß von Nachzahlungszinsen zur Umsatzsteuer bei einer von den …
Auszug aus FG Brandenburg, 20.01.2000 - 4 K 453/99
Insoweit wird auf die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs zum Erlass von Nachforderungszinsen nach § 233a AO verwiesen; insbesondere auf die Ausführungen zur Rechtmäßigkeit der typisierenden Bewertung des Liquiditätsvorteils und die fehlende sachliche Unbilligkeit im Hinblick auf die Möglichkeiten des Steuerpflichtigen die Festsetzung der Nachforderungszinsen zu vermeiden (so Urteil des BFH vom 11.07.1996 - V R 18/95, BStBl. II 1997, 259 und Urteil vom 05.06.1996 - X R 234/93, BStBl. II 1996, 503). - BFH, 11.03.1976 - VIII R 93/72
Herstellungskosten - Einfamilienhaus - Überschreitung der kalkulierten …
Auszug aus FG Brandenburg, 20.01.2000 - 4 K 453/99
Im Zeitpunkt des Ergehens der gesetzlichen Regelung existierte des weiteren bereits umfangreiche Rechtsprechung insbesondere auch zur Förderung von Investitionen und den Rechtsfolgen der Versäumnis von Investitionsfristen (vgl. Urteile des Bundesfinanzhof vom 24.09.1987 - V R 76/78, BStbl. II, 1988, 561;… vom 26.02.1986 - II R 177/83, BFH/NV 1987, 672 sowie vom 11.03.1976 - VII R 93/72, BStBl. II 1976, 394 sowie Urteil vom 07.05.1968 - II 151/64, BStBl. II, 663).