Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Rückzahlung der Eigenheimzulage nach Freigabe eines zuvor massezugehörigen, eigenheimzulagebegünstigten Grundstücks durch den Insolvenzverwalter

• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Rückzahlung der Eigenheimzulage nach Freigabe eines zuvor massezugehörigen, eigenheimzulagebegünstigten Grundstücks durch den Insolvenzverwalter

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rückforderung von an den Insolvenzverwalter ausgezahlter Eigenheimzulage wegen Freigabe des Grundstücks aus der Insolvenzmasse

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Rückforderung von an den Insolvenzverwalter ausgezahlter Eigenheimzulage wegen Freigabe des Grundstücks aus der Insolvenzmasse

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• EFG 2007, 991

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• FG Niedersachsen, 03.03.2005 - 16 K 479/04

  Aufrechnungsverbot für Steuervergütungen; Anspruch auf Eigenheimzulage im …

  Auszug aus FG Brandenburg, 28.09.2006 - 4 K 774/05

  Dementsprechend habe auch das Niedersächsische Finanzgericht mit Urteil vom 15. März 2005 (Aktenzeichen 16 K 479/04) entschieden, dass der Anspruch auf Eigenheimzulage für jedes Jahr des Förderzeitraums gesondert entstehe.

  Das Gericht kann dabei dahingestellt lassen, ob die Eigenheimzulage für 2003 bereits mit dem Wirksamwerden des Bescheids über die Festsetzung von Eigenheimzulage vom 28. März 2001 entstanden war (in diesem Sinne: FG Nürnberg, Urteil vom 01. Dezember 2005 IV 403/2003, nicht veröffentlicht, Rev. beim BFH: VII R 34/06; kritisch zur Entscheidung des FG Nürnberg: Depré, jurisPR-InsR 11/2006 Anm. 5) oder ob die Eigenheimzulage für 2003 erst im Jahr des Begünstigungszeitraums, d.h. erst im Jahr 2003, entstanden war (in diesem Sinne: Niedersächsisches FG, Urteil vom 03. März 2005 16 K 479/04, DStRE 2006, 60, rkr.).

• BFH, 04.11.2004 - III R 13/04

  Eigenheimzulage für einen Anbau

  Auszug aus FG Brandenburg, 28.09.2006 - 4 K 774/05

  Dies ergibt sich daraus, dass die Eigenheimzulage auch einem lediglich wirtschaftlichen Eigentümer eines Grundstücks im Sinne von § 39 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1 AO gewährt werden kann (vgl. BFH-Urteil vom 04. November 2004 III R 13/04, BFH/NV 2005, 671), mithin die zivilrechtliche Verfügungsbefugnis über das Grundstück (Haus bzw. Wohnung) nicht Bedingung für die Gewährung von Eigenheimzulage ist.
• BFH, 17.04.2007 - VII R 34/06

  Aufrechnung gegen Anspruch auf Eigenheimzulage im Insolvenzverfahren

  Auszug aus FG Brandenburg, 28.09.2006 - 4 K 774/05

  Das Gericht kann dabei dahingestellt lassen, ob die Eigenheimzulage für 2003 bereits mit dem Wirksamwerden des Bescheids über die Festsetzung von Eigenheimzulage vom 28. März 2001 entstanden war (in diesem Sinne: FG Nürnberg, Urteil vom 01. Dezember 2005 IV 403/2003, nicht veröffentlicht, Rev. beim BFH: VII R 34/06; kritisch zur Entscheidung des FG Nürnberg: Depré, jurisPR-InsR 11/2006 Anm. 5) oder ob die Eigenheimzulage für 2003 erst im Jahr des Begünstigungszeitraums, d.h. erst im Jahr 2003, entstanden war (in diesem Sinne: Niedersächsisches FG, Urteil vom 03. März 2005 16 K 479/04, DStRE 2006, 60, rkr.).
• FG Nürnberg, 01.12.2005 - IV 403/03

  Zulässigkeit der Aufrechnung gegen den Anspruch auf Eigenheimzulage im …

  Auszug aus FG Brandenburg, 28.09.2006 - 4 K 774/05

  Das Gericht kann dabei dahingestellt lassen, ob die Eigenheimzulage für 2003 bereits mit dem Wirksamwerden des Bescheids über die Festsetzung von Eigenheimzulage vom 28. März 2001 entstanden war (in diesem Sinne: FG Nürnberg, Urteil vom 01. Dezember 2005 IV 403/2003, nicht veröffentlicht, Rev. beim BFH: VII R 34/06; kritisch zur Entscheidung des FG Nürnberg: Depré, jurisPR-InsR 11/2006 Anm. 5) oder ob die Eigenheimzulage für 2003 erst im Jahr des Begünstigungszeitraums, d.h. erst im Jahr 2003, entstanden war (in diesem Sinne: Niedersächsisches FG, Urteil vom 03. März 2005 16 K 479/04, DStRE 2006, 60, rkr.).

• OLG Braunschweig, 24.08.2016 - 3 U 44/15

  Entstehen des Anspruchs auf Ersatz von Abbruchkosten dem Grunde nach mit dem …

  Auch mittelbare Sach- und Rechtsfrüchte i. S. v. § 99 Abs. 3 BGB teilen das insolvenzrechtliche Schicksal des Grundstücks (vgl. Urteil des FG Brandenburg vom 28.09.2006, Az.: 4 K 774/05).
• FG Baden-Württemberg, 01.07.2015 - 1 K 1231/13

  Rückforderung von Eigenheimzulage im Insolvenzfall

  Der Anspruch auf Eigenheimzulage ist ein persönlicher Steuervergütungsanspruch des Insolvenzschuldners und wird durch die insolvenzrechtliche Freigabe des Grundstücks, für dessen Eigennutzung die Eigenheimzulage gewährt wird, nicht berührt (FG des Landes Brandenburg, Urteil vom 28. September 2006 4 K 774/05, Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG- 2007, 991).