Rechtsprechung
| FG Hamburg, 03.02.1998 - VII 249/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- FG Hamburg, 17.10.2001 - VII 243/97
Zum Gestaltungsmißbrauch bei der Veräußerung von GmbH-Anteilen durch deren nicht …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 03.02.1993 - I B 90/92
Erhöhung der Kraftfahrzeugsteuer für Halter nicht schadstoffarmer PKW …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 10.07.1990 - VII R 12/88
Humblot / Directeur des services fiscaux
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - EuGH, 09.05.1985 - 112/84 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- FG Münster, 09.09.1998 - 13 K 1424/98 Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn die Geldleistungspflichten den Betroffenen übermäßig belasten und seine Vermögensverhältnisse grundlegend beeinträchtigen, sie eine Erdrosselungswirkung haben (Beschluß des BVerfG vom 22.3.1983, BVerfGE 63, 343, 368 [BVerfG 22.03.1983 - 2 BvR 475/78] ;… BFH VII R 12/88 aaO;… FG Münster aaO; FG Düsseldorf, Beschluß vom 10.9.1997 - 8 V 6292/97 A -;, EFG 1998, 410; FG Hamburg Beschluß vom 3.2.1998 - VII 249/97 -;, EFG 1998, 785).
- FG Hamburg, 17.10.2001 - VII 243/97
Besteuerung von bedingt schadstoffarmen Pkw
Hierzu verweist der Senat auf die Begründung seines Aussetzungsbeschlusses vom 3. Februar 1998 (VII 249/97 in gleicher Sache), die auch nach den erneuten Ausführungen des Klägers und Prüfung durch den Senat im Hauptsacheverfahren aufrechterhalten wird.