Rechtsprechung
   FG Hamburg, 08.02.2016 - 4 K 131/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,6746
FG Hamburg, 08.02.2016 - 4 K 131/14 (https://dejure.org/2016,6746)
FG Hamburg, Entscheidung vom 08.02.2016 - 4 K 131/14 (https://dejure.org/2016,6746)
FG Hamburg, Entscheidung vom 08. Februar 2016 - 4 K 131/14 (https://dejure.org/2016,6746)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,6746) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    Art 236 ZK, Art 80 ZKDV, §§ 93 ff AO, § 93 AO, Art 236 EWGV 2913/92
    Zollrecht: Nachträgliche Geltendmachung eines präferentiellen Warenursprungs im Rahmen eines Erstattungsverfahrens

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZK Art. 236; ZKDVO a. F. Art. 80; AO §§ 93 - 100
    Zollrecht

  • rechtsportal.de

    VO (EG) Nr. 732/2008 Art. 5 Abs. 2; ZK Art. 236
    Anwendung eines präferentiellen Zollsatzes für Fahrradeinfuhren aus Kambodscha im Rahmen eines Erstattungsverfahrens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Nachträgliche Geltendmachung eines präferentiellen Warenursprungs im Rahmen eines Erstattungsverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anwendung eines präferentiellen Zollsatzes für Fahrradeinfuhren aus Kambodscha im Rahmen eines Erstattungsverfahrens

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 08.11.2012 - C-438/11

    Lagura Vermögensverwaltung - Zollkodex der Gemeinschaften - Art. 220 Abs. 2

    Auszug aus FG Hamburg, 08.02.2016 - 4 K 131/14
    Ein solches Ergebnis einer nachträglichen Prüfung gemäß Art. 94 Abs. 6 ZKDVO a. F. für die im Ursprungszeugnis nach Form A enthaltene Angabe über den Warenursprung hat zur Folge, dass die Ware unbekannten Ursprungs ist und dass das Zeugnis demnach zu Unrecht ausgestellt worden ist (EuGH, Urt. v. 08.11.2012, Rs. C-438/11, Rn. 18; siehe auch BFH, Urt. v. 24.04.2012, VII R 31/09, juris Rn. 29).
  • FG Hamburg, 26.04.2013 - 4 K 9/11

    Zollrecht: Erstattung von Drittlandszoll bei nachträglicher Präferenzbeantragung

    Auszug aus FG Hamburg, 08.02.2016 - 4 K 131/14
    Schließlich führt das Urteil des Senats vom 26.04.2013 (4 K 9/11) zu keinem anderen Ergebnis.
  • BFH, 06.08.2013 - VII R 15/12

    Berufliche Niederlassung des Geschäftsführers einer Steuerberatungsgesellschaft

    Auszug aus FG Hamburg, 08.02.2016 - 4 K 131/14
    Dies ist jedoch dann anders, wenn das Gesetz für eine Entscheidung auf einen bestimmten, davor liegenden Zeitpunkt abstellt (BFH, Urt. v. 06.08.2013, VII R 15/12, juris Rn. 10).
  • EuGH, 20.10.2005 - C-468/03

    Overland Footwear - Gemeinsamer Zolltarif - Einfuhrzölle - Angemeldeter Zollwert,

    Auszug aus FG Hamburg, 08.02.2016 - 4 K 131/14
    Auch die von der Klägerin zitierte Rn. 68 des Urteils des EuGH vom 20.10.2005 (Rs. C-468/03) stützt die Auffassung der Klägerin nicht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht