Rechtsprechung
| FG Hamburg, 08.06.2012 - 4 K 104/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Stromsteuer: Stromsteuerentlastung
- Justiz Hamburg
§ 9a Abs 1 Nr 2 StromStG, § 10 StromStG, § 169 AO, § 378 AO, § 370 AO
Stromsteuer: Stromsteuerentlastung - IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Stromsteuer: Stromsteuerentlastung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Stromsteuer: Stromsteuerentlastung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (3)
- BFH, 19.12.2002 - IV R 37/01
Verlängerte Festsetzungsfrist bei Steuerverkürzung
Auszug aus FG Hamburg, 08.06.2012 - 4 K 104/11
Ein derartiges Verschulden liegt vor, wenn der Täter nach den Gegebenheiten des konkreten Falls und seinen individuellen Fähigkeiten in der Lage gewesen wäre, den sich aus den konkret einschlägigen gesetzlichen Regelungen ergebenden Sorgfaltspflichten zu genügen (BFH, Urteil vom 19.12.2002, IV R 37/01). - BFH, 24.01.2008 - VII R 3/07
Keine Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 3 AO durch Wiedereinsetzung in eine versäumte …
Auszug aus FG Hamburg, 08.06.2012 - 4 K 104/11
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach § 110 Abs. 1 AO im Hinblick auf die Antragsfrist des § 18 Abs. 1 StromStV kommt nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs, der der Senat folgt, nicht in Betracht (BFH, Urteil vom 24.01.2008, VII R 3/07). - BFH, 19.02.2009 - II R 49/07
Abweichen vom Klagebegehren als Verstoß gegen die Grundordnung des Verfahrens - …
Auszug aus FG Hamburg, 08.06.2012 - 4 K 104/11
Steuerpflichtige müssen sich über die steuerlichen Pflichten informieren (BFH, Urteil vom 19.02.2009, II R 49/07).
- FG Hamburg, 11.09.2013 - 4 K 133/12
Stromsteuerentlastung nach § 9a StromStG i.d.F. v. 18.12.2006
Dies entspricht auch der bisherigen Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteil vom 08.06.2012, 4 K 104/11). - FG Sachsen, 14.01.2014 - 7 K 566/12
Keine Stromsteuerentlastung für zum Antrieb von Lüftern bei der Herstellung von …
Nicht entlastungsfähig ist entgegen der Ansicht der Klägerin hingegen der Kraftstrom, der z.B. für den Betrieb von Motoren und Antrieben oder in Prozessrechnern, Steuerungen und Leitständen, auch für Trockner und Öfen, verbraucht wird (…vgl. Möhlenkamp, a.a.O.; FG Hamburg-Urteil vom 8. Juni 2012 4 K 104/11 - juris -). - FG Hamburg, 11.09.2013 - 4 K 134/12
Stromsteuerentlastung nach § 9a StromStG i.d.F. v. 15.7.2006
Dies entspricht auch der bisherigen Rechtsprechung des Senats (Urteil vom 08.06.2012, 4 K 104/11). - FG Hamburg, 27.11.2012 - 4 K 179/10
Energiesteuerrecht: Leichtfertige Steuerverkürzung bei Veräußerung von …
Ein derartiges Verschulden liegt vor, wenn der Täter nach den Gegebenheiten des konkreten Falls und seinen individuellen Fähigkeiten in der Lage gewesen wäre, den sich aus den konkret einschlägigen gesetzlichen Regelungen ergebenden Sorgfaltspflichten zu genügen (BFH, Urteil vom 19.12.2002, IV R 37/01, in: juris; vgl. auch FG Hamburg, Urteile vom 25.01.2012, 4 K 195/10, und vom 08.06.2012, 4 K 104/11, jeweils in: juris).