Rechtsprechung
| FG Hamburg, 11.09.2013 - 4 K 250/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Betriebs-Berater
Zolltarifrecht - Vorabentscheidungsersuchen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZK Allgemein
Zolltarifrecht: Vorabentscheidungsersuchen: Auslegung des Begriffs der Diagnostik- oder Laborreagenzien in Pos. 3822 KN - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Zolltarifrecht: Vorabentscheidungsersuchen: Auslegung des Begriffs der Diagnostik- oder Laborreagenzien in Pos. 3822 KN
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Zolltarifrecht - Vorabentscheidungsersuchen
Verfahrensgang
- FG Hamburg, 11.09.2013 - 4 K 250/11
- EuGH, 09.10.2014 - C-541/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 27.11.2008 - C-403/07
Metherma - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung - …
Auszug aus FG Hamburg, 11.09.2013 - 4 K 250/11
Dazu gibt es nach dem Übereinkommen zum Harmonisierten System Erläuterungen und Einreihungsavise (Tarifavise), die ebenso wie die Erläuterungen zur KN ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen darstellen (vgl. EuGH, Urteil vom 27.11.2008, C-403/07). - EuGH, 18.04.1991 - C-219/89
WeserGold / Oberfinanzdirektion München
Auszug aus FG Hamburg, 11.09.2013 - 4 K 250/11
Auf den Verwendungszweck einer Ware darf (nur) dann abgestellt werden, wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen dazu ausdrücklich auf dieses Kriterium Bezug genommen wird (EuGH, Urteil vom 18.04.1991, C-219/89).