Rechtsprechung
| FG Hamburg, 16.08.2013 - 4 K 147/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZK Allgemein; KN Pos. 3212; KN Pos. 3822
Zolltarifrecht: Vorabentscheidungsersuchen: Einreihung eines polymethinhaltigen Diagnosemittels - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Zolltarifrecht: Vorabentscheidungsersuchen: Einreihung eines polymethinhaltigen Diagnosemittels
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Hamburg, 16.08.2013 - 4 K 147/11
- EuGH, 17.07.2014 - C-480/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 14.11.2000 - VII R 83/99
Zolltarifsache
Auszug aus FG Hamburg, 16.08.2013 - 4 K 147/11
Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs, die auch der ersuchende Senat seinen Entscheidungen zugrunde legt, darf auf den Verwendungszweck einer Ware nur dann abgestellt werden, wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen dazu ausdrücklich auf dieses Kriterium Bezug genommen wird und die ausschließliche oder hauptsächliche Verwendungseignung der Ware im Augenblick der Zollabfertigung erkennbar ist (BFH, Urteil vom 14.11.2000, VII R 83/99, BFH/NV 2001, 499, juris). - EuGH, 27.11.2008 - C-403/07
Metherma - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung - …
Auszug aus FG Hamburg, 16.08.2013 - 4 K 147/11
Dazu gibt es nach dem Übereinkommen zum Harmonisierten System Erläuterungen und Einreihungsavise (Tarifavise), die ebenso wie die Erläuterungen zur KN ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen darstellen (vgl. EuGH-Urteil vom 27.11.2008, C-403/07).