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   FG Hamburg, 20.01.2015 - 3 K 157/14   

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FG Hamburg, 20.01.2015 - 3 K 157/14 (https://dejure.org/2015,4036)
FG Hamburg, Entscheidung vom 20.01.2015 - 3 K 157/14 (https://dejure.org/2015,4036)
FG Hamburg, Entscheidung vom 20. Januar 2015 - 3 K 157/14 (https://dejure.org/2015,4036)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 18 Abs 1 Nr 1 S 2 EStG 2002, § 18 Abs 1 Nr 1 S 3 EStG 2002, § 18 Abs 1 Nr 1 S 2 EStG 2009, § 18 Abs 1 Nr 1 S 3 EStG 2009, EStG VZ 2007
    Freiberufliche Einkünfte beim Betrieb einer Kindertagesstätte - Abgrenzung zu Einkünften aus Gewerbebetrieb

  • IWW
  • Betriebs-Berater

    Freiberufliche Einkünfte der Inhaberin einer Kindertagesstätte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einkommensteuer: Freiberufliche Einkünfte der Inhaberin einer Kindertagesstätte

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Einkommensteuer: Freiberufliche Einkünfte der Inhaberin einer Kindertagesstätte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Freiberufliche Einkünfte bei Betreiberin einer Kindertagesstätte

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Freiberufliche Einkünfte der Betreiberin einer Kindertagesstätte

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Betrieb einer Kindertagesstätte: Freiberufliche oder gewerbliche Tätigkeit?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Freiberufliche Einkünfte der Betreiberin einer Kindertagesstätte

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Freiberufliche Einkünfte der Betreiberin einer Kindertagesstätte

  • tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
  • weka.de (Kurzinformation)

    Ist die Betreiberin einer Kindertagesstätte gewerblich tätig?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Gewerbesteuer: Betreiberin einer Kindertagesstätte ist freiberuflich tätig - Leistungen wie die Beaufsichtigung und Verköstigung der Kinder sind lediglich notwendige Hilfstätigkeiten

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Einkünfte aus Gewerbebetrieb
    Abgrenzung Gewerbebetrieb von selbstständiger Arbeit
    Einzelne Tätigkeiten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2015, 725
  • EFG 2015, 912
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (23)

  • BFH, 01.04.1982 - IV R 130/79

    Leitung einer privaten Sportschule kann freiberufliche Tätigkeit sein

    Auszug aus FG Hamburg, 20.01.2015 - 3 K 157/14
    aaa) Unter einer leitenden Tätigkeit eines Freiberuflers, der sich der Mithilfe fachlich vorgebildeter Arbeitskräfte bedient, ist die Festlegung der Grundzüge für die Organisation des Tätigkeitsbereichs und für die Durchführung der Tätigkeiten, die Entscheidung grundsätzlicher Fragen und die Überwachung des Arbeitsablaufs nach den festgelegten Grundsätzen zu verstehen (BFH-Urteil vom 01.04.1982 IV R 130/79, BFHE 136, 86, BStBl II 1982, 589).

    Diese Voraussetzung ist immer dann erfüllt, wenn der Unterrichtende einen Teil des Unterrichts selbst erteilt; aber auch das regelmäßige Eingreifen in den Unterricht der mitarbeitenden Lehrer kann eine solche Beziehung begründen (BFH-Urteile vom 01.04.1982 IV R 130/79, BFHE 136, 86, BStBl II 1982, 589; vom 13.12.1973 I R 138/71, BFHE 111, 105, BStBl II 1974, 213; vom 05.12.1968 IV R 125/66, BFHE 94, 344, BStBl II 1969, 165).

    Der Begriff der Eigenverantwortlichkeit erfordert bei der unterrichtenden Tätigkeit regelmäßig einen unmittelbaren, persönlichen und deshalb individuellen Einsatz des Betriebsinhabers vor Ort, damit durch den eigenen Kontakt mit den zu Unterrichtenden der Unterricht ein besonderes Gepräge durch den Berufsinhaber erhält (FG Münster, Urteil vom 18.05.2006 8 K 4599/03 F, EFG 2008, 382; nachgehend BFH-Urteil vom 09.03.2010 VIII R 56/07, BFH/NV 2010, 1777; s. auch BFH-Urteile vom 01.04.1982 IV R 130/79, BFHE 136, 86, BStBl II 1982, 589; vom 05.12.1968 IV R 125/66, BFHE 94, 344, BStBl II 1969, 165).

  • BFH, 31.08.2005 - IV B 205/03

    Eigenverantwortliche Tätigkeit eines Krankengymnasten

    Auszug aus FG Hamburg, 20.01.2015 - 3 K 157/14
    Die Ausführung jedes einzelnen Auftrages muss ihm selbst und nicht qualifizierten Mitarbeitern, den Hilfskräften, den technischen Hilfsmitteln oder dem Unternehmen als Ganzem zuzurechnen sein (BFH-Urteile vom 31.08.2005 IV B 205/03, BFH/NV 2006, 48; vom 05.06.1997 IV R 43/96, BFHE 183, 424, BStBl II 1997, 681; 21.03.1995 XI R 85/93, BFHE 177, 377, BStBl II 1995, 732).

    Die Arbeitsleistung muss den "Stempel der Persönlichkeit" des betreffenden Berufsträgers tragen (BFH-Urteile vom 26.01.2011 VIII R 29/08 BFH/NV 2011, 1314; vom 05.06.1997 IV R 43/96, BFHE 183, 424, BStBl II 1997, 681; BFH-Beschluss vom 31.08.2005 IV B 205/03, BFH/NV 2006, 48).

    Dagegen ist das Merkmal der Eigenverantwortlichkeit bei einem Krankengymnasten nicht erfüllt, wenn er sowohl die Anamnese als auch den Großteil der anfallenden Patientenbehandlungen den fachlich vorgebildeten Mitarbeitern selbstständig überlässt und die Ergebnisse der Mitarbeiter lediglich kontrolliert (BFH-Beschluss vom 31.08.2005 IV B 205/03, BFH/NV 2006, 48; BFH-Urteil vom 20.12.2000 XI R 8/00, BFH/NV 2001, 858).

  • BFH, 05.06.1997 - IV R 43/96

    Gewerblichkeit eines Krankenpflegers

    Auszug aus FG Hamburg, 20.01.2015 - 3 K 157/14
    Die Ausführung jedes einzelnen Auftrages muss ihm selbst und nicht qualifizierten Mitarbeitern, den Hilfskräften, den technischen Hilfsmitteln oder dem Unternehmen als Ganzem zuzurechnen sein (BFH-Urteile vom 31.08.2005 IV B 205/03, BFH/NV 2006, 48; vom 05.06.1997 IV R 43/96, BFHE 183, 424, BStBl II 1997, 681; 21.03.1995 XI R 85/93, BFHE 177, 377, BStBl II 1995, 732).

    Die Arbeitsleistung muss den "Stempel der Persönlichkeit" des betreffenden Berufsträgers tragen (BFH-Urteile vom 26.01.2011 VIII R 29/08 BFH/NV 2011, 1314; vom 05.06.1997 IV R 43/96, BFHE 183, 424, BStBl II 1997, 681; BFH-Beschluss vom 31.08.2005 IV B 205/03, BFH/NV 2006, 48).

    Seine Tätigkeit ist daher nur eigenverantwortlich, wenn er einen wesentlichen Teil der Pflegearbeiten selbst übernimmt oder aber aufgrund seiner Fachkenntnisse durch regelmäßige und eingehende Kontrollen der Mitarbeiter maßgeblich auf die Behandlung bei jedem einzelnen Patienten Einfluss nimmt; dabei muss eine persönliche Beziehung zur weitaus überwiegenden Zahl der Patienten bestehen (BFH-Beschluss vom 27.01.2004 IV B 135/01, BFH/NV 2004, 783; BFH-Urteil vom 05.06.1997 IV R 43/96, BFHE 183, 424, BStBl II 1997, 681).

  • BFH, 05.12.1968 - IV R 125/66

    Eigenverantwortliche Tätigkeit des Leiters einer privaten Schule mit mehreren

    Auszug aus FG Hamburg, 20.01.2015 - 3 K 157/14
    Diese Voraussetzung ist immer dann erfüllt, wenn der Unterrichtende einen Teil des Unterrichts selbst erteilt; aber auch das regelmäßige Eingreifen in den Unterricht der mitarbeitenden Lehrer kann eine solche Beziehung begründen (BFH-Urteile vom 01.04.1982 IV R 130/79, BFHE 136, 86, BStBl II 1982, 589; vom 13.12.1973 I R 138/71, BFHE 111, 105, BStBl II 1974, 213; vom 05.12.1968 IV R 125/66, BFHE 94, 344, BStBl II 1969, 165).

    Der Begriff der Eigenverantwortlichkeit erfordert bei der unterrichtenden Tätigkeit regelmäßig einen unmittelbaren, persönlichen und deshalb individuellen Einsatz des Betriebsinhabers vor Ort, damit durch den eigenen Kontakt mit den zu Unterrichtenden der Unterricht ein besonderes Gepräge durch den Berufsinhaber erhält (FG Münster, Urteil vom 18.05.2006 8 K 4599/03 F, EFG 2008, 382; nachgehend BFH-Urteil vom 09.03.2010 VIII R 56/07, BFH/NV 2010, 1777; s. auch BFH-Urteile vom 01.04.1982 IV R 130/79, BFHE 136, 86, BStBl II 1982, 589; vom 05.12.1968 IV R 125/66, BFHE 94, 344, BStBl II 1969, 165).

  • BFH, 16.07.2014 - VIII R 41/12

    Leitende und eigenverantwortliche Tätigkeit selbständiger Ärzte bei Beschäftigung

    Auszug aus FG Hamburg, 20.01.2015 - 3 K 157/14
    Die Eigenverantwortlichkeit der Tätigkeit ergebe sich aus der Übertragung der Rechtsprechungsgrundsätze aus dem Urteil des BFH vom 16.07.2014 (VIII R 41/12) auf den Streitfall im Hinblick auf die von ihr, der Klägerin, durchgeführten Aufnahmegespräche mit den Eltern der Kinder, die intensive Teilnahme an der Eingewöhnungszeit, die Überwachung bzgl. der Umsetzung des XX Konzeptes durch die Mitarbeiter und die persönliche Einflussnahme in problematischen Fällen.

    Wenn ausschließlich der Arzt selbst die Voruntersuchungen bei den Patienten durchführt und die Behandlungsmethoden festlegt und wenn er sich die Behandlung "problematischer Fälle" selbst vorbehält, ist eine leitende Eigenverantwortlichkeit gegeben (BFH-Urteil vom 16.07.2014 VIII R 41/12, juris).

  • BFH, 19.06.1997 - IV R 26/96

    Steuerfreiheit für Beihilfen nach § 3 Nr. 11 EStG unabhängig vom Zahlungsweg nur

    Auszug aus FG Hamburg, 20.01.2015 - 3 K 157/14
    Der steuerrechtliche Erziehungsbegriff beschränkt sich daher nicht auf die schulische Erziehung, sondern beinhaltet auch die Erziehung des Kleinkindes einschließlich der Gruppenerziehung (BFH-Urteil vom 19.06.1997 IV R 26/96, BFHE 183, 488, BStBl II 1997, 652).

    aaa) Wird eine erzieherische Tätigkeit in Verbindung mit weiteren Tätigkeiten wie Unterbringung, Verköstigung, Beaufsichtigung und sonstiger Betreuung erbracht, die für sich genommen gewerblicher Natur sind (BFH-Urteil vom 27.06.1974 IV R 204/70, BFHE 114, 95, BStBl II 1975, 147, für Kindererholungsheim), so bleibt der Charakter freiberuflicher Betätigung dann erhalten, wenn die anderen Tätigkeiten lediglich notwendige Hilfstätigkeiten sind und die Erziehung der Gesamtheit der Leistungen das Gepräge gibt (BFH-Urteile vom 02.10.2003 IV R 4/02, BFHE 203, 459, BStBl II 2004, 129; vom 19.06.1997 IV R 26/96, BFHE 183, 488, BStBl II 1997, 652; abgelehnt für ein Kinderheim bei nur sechs- bis siebenwöchigem Aufenthalt der Kinder durch BFH-Urteil vom 27.08.1985 III R 198/81, BFH/NV 1986, 358).

  • BFH, 26.01.2011 - VIII R 29/08

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Beschluss vom 15. 12. 2010 VIII R 50/09 -

    Auszug aus FG Hamburg, 20.01.2015 - 3 K 157/14
    aaa) (1) Eine aufgrund eigener Fachkenntnisse eigenverantwortlich ausgeübte Tätigkeit liegt nur vor, wenn die persönliche Teilnahme des Berufsträgers an der praktischen Arbeit in ausreichendem Umfang gewährleistet ist (BFH-Urteile vom 26.01.2011 VIII R 29/08, BFH/NV 2011, 1314; vom 15.12.2010 VIII R 37/09, BFH/NV 2011, 1303; FG Köln, Urteil vom 24.10.2012 15 K 4041/10, juris).

    Die Arbeitsleistung muss den "Stempel der Persönlichkeit" des betreffenden Berufsträgers tragen (BFH-Urteile vom 26.01.2011 VIII R 29/08 BFH/NV 2011, 1314; vom 05.06.1997 IV R 43/96, BFHE 183, 424, BStBl II 1997, 681; BFH-Beschluss vom 31.08.2005 IV B 205/03, BFH/NV 2006, 48).

  • BFH, 09.03.2010 - VIII R 56/07

    Festsetzungsfrist - Ermittlungen der Steuerfahndung - Reichweite der

    Auszug aus FG Hamburg, 20.01.2015 - 3 K 157/14
    Der Begriff der Eigenverantwortlichkeit erfordert bei der unterrichtenden Tätigkeit regelmäßig einen unmittelbaren, persönlichen und deshalb individuellen Einsatz des Betriebsinhabers vor Ort, damit durch den eigenen Kontakt mit den zu Unterrichtenden der Unterricht ein besonderes Gepräge durch den Berufsinhaber erhält (FG Münster, Urteil vom 18.05.2006 8 K 4599/03 F, EFG 2008, 382; nachgehend BFH-Urteil vom 09.03.2010 VIII R 56/07, BFH/NV 2010, 1777; s. auch BFH-Urteile vom 01.04.1982 IV R 130/79, BFHE 136, 86, BStBl II 1982, 589; vom 05.12.1968 IV R 125/66, BFHE 94, 344, BStBl II 1969, 165).
  • FG Münster, 18.05.2006 - 8 K 4599/03

    Rechtmäßigkeit einer Änderung der gesonderten und einheitlichen Feststellung;

    Auszug aus FG Hamburg, 20.01.2015 - 3 K 157/14
    Der Begriff der Eigenverantwortlichkeit erfordert bei der unterrichtenden Tätigkeit regelmäßig einen unmittelbaren, persönlichen und deshalb individuellen Einsatz des Betriebsinhabers vor Ort, damit durch den eigenen Kontakt mit den zu Unterrichtenden der Unterricht ein besonderes Gepräge durch den Berufsinhaber erhält (FG Münster, Urteil vom 18.05.2006 8 K 4599/03 F, EFG 2008, 382; nachgehend BFH-Urteil vom 09.03.2010 VIII R 56/07, BFH/NV 2010, 1777; s. auch BFH-Urteile vom 01.04.1982 IV R 130/79, BFHE 136, 86, BStBl II 1982, 589; vom 05.12.1968 IV R 125/66, BFHE 94, 344, BStBl II 1969, 165).
  • BFH, 13.12.1973 - I R 138/71

    Zur Abgrenzung zwischen gewerblicher und freiberuflicher Tätigkeit bei privaten

    Auszug aus FG Hamburg, 20.01.2015 - 3 K 157/14
    Diese Voraussetzung ist immer dann erfüllt, wenn der Unterrichtende einen Teil des Unterrichts selbst erteilt; aber auch das regelmäßige Eingreifen in den Unterricht der mitarbeitenden Lehrer kann eine solche Beziehung begründen (BFH-Urteile vom 01.04.1982 IV R 130/79, BFHE 136, 86, BStBl II 1982, 589; vom 13.12.1973 I R 138/71, BFHE 111, 105, BStBl II 1974, 213; vom 05.12.1968 IV R 125/66, BFHE 94, 344, BStBl II 1969, 165).
  • BFH, 17.05.1990 - IV R 14/87

    Die von den Jugendämtern nach § 6 JWG an die Betreuer von sog.

  • BFH, 15.12.2010 - VIII R 37/09

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Beschluss vom 15. 12. 2010 VIII R 50/09 -

  • BFH, 02.10.2003 - IV R 4/02

    Pauschale Kostenerstattung für Erziehungshelfer

  • BFH, 25.04.1974 - VIII R 166/73

    Eine freiberufliche erzieherische Tätigkeit kann ohne Ablegung einer fachlichen

  • BFH, 21.03.1995 - XI R 85/93

    Zur Abgrenzung zwischen freiberuflicher und gewerblicher Tätigkeit bei einem Arzt

  • BFH, 27.01.2004 - IV B 135/01

    Staatlich geprüfter Krankenpfleger - Einkünfte aus Gewerbebetrieb?

  • BFH, 27.06.1974 - IV R 204/70

    Kindererholungsheim - Gewerbebetrieb - Erzieherische Tätigkeit - Haupttätigkeit

  • BFH, 21.11.1974 - II R 107/68

    Zum Begriff "Erziehung"

  • BFH, 27.08.1985 - III R 198/81

    Gewerbesteuerpflichtigkeit der Ausübung einer erzieherischen Tätigkeit

  • FG Hamburg, 10.09.2013 - 3 K 80/13

    Gewerbesteuer/Einkommensteuer: Nebeneinander ausgeübte gewerbliche und

  • FG Köln, 24.10.2012 - 15 K 4041/10

    Abgrenzung freiberufliche und gewerbliche Tätigkeit, Abfärbung

  • FG Niedersachsen, 21.11.2006 - 15 K 167/05

    Betreuungsleistungen für die Erziehung von Kleinkindern als Einkünfte aus

  • BFH, 20.12.2000 - XI R 8/00

    Einkunftsart bei Herstellung von Filmreportagen

  • FG Köln, 23.05.2019 - 1 K 1430/16

    Einkünftequalifikation: Abgrenzung gewerbliche Einkünfte/freiberufliche Einkünfte

    Für den Fall einer Kindertagesstätte habe das Finanzgericht Hamburg in einem Urteil vom 20.01.2015 (3 K 157/14) die zeitlich bedeutsame Anwesenheit und die darauf aufbauende persönliche Beziehung zwischen den Kindern und der Inhaberin der Kindertagesstätte in der durchgehenden Präsenz der Berufsträgerin als entscheidungserhebliches Kriterium für die Beurteilung der Eigenverantwortlichkeit herausgearbeitet.

    b) Der BFH hat in seiner Rechtsprechung diese Grundsätze für einzelne Berufs- und Tätigkeitsgruppen, bislang jedoch nicht für die erzieherische Tätigkeit konkretisiert (vgl. die Zusammenstellung im Urteil des FG Hamburg vom 20.01.2015, 3 K 157/14, EFG 2015, 912).

    Darüber hinaus setzt die Eigenverantwortlichkeit im Rahmen einer erzieherischen Tätigkeit - vergleichbar mit der Beurteilung bei einer unterrichtenden Tätigkeit - eine persönliche Beziehung zu den einzelnen Kindern voraus, die eine zeitlich bedeutsame Anwesenheit des Betriebsinhabers vor Ort bedingt; lediglich sporadische Besuche o. Ä. genügen hingegen nicht (FG Hamburg, Urteil vom 20.01.2015, 3 K 157/14, EFG 2015, 912).

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