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   FG Rheinland-Pfalz, 12.12.2004 - 6 K 2494/01   

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https://dejure.org/2004,34583
FG Rheinland-Pfalz, 12.12.2004 - 6 K 2494/01 (https://dejure.org/2004,34583)
FG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12.12.2004 - 6 K 2494/01 (https://dejure.org/2004,34583)
FG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12. Dezember 2004 - 6 K 2494/01 (https://dejure.org/2004,34583)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UStG § 6a Abs. 4; UStDV § 17a; UStDV § 17c
    Voraussetzungen des Vertrauensschutzes bei Täuschung über den Abnehmer innergemeinschaftlicher Lieferungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Voraussetzungen des Vertrauensschutzes bei Täuschung über den Abnehmer innergemeinschaftlicher Lieferungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BFH, 02.04.1997 - V B 159/96

    Steuerbefreiung für innergemeinschaftliche Lieferungen

    Auszug aus FG Rheinland-Pfalz, 12.12.2004 - 6 K 2494/01
    Ohne diesen Nachweis ist keine Steuerbefreiung möglich (BFH-Beschluss vom 2. April 1997 V B 159/96, BFH/NV 1997, 629).
  • BFH, 18.07.2002 - V R 3/02

    Belegnachweis bei innergemeinschaftlicher Lieferung

    Auszug aus FG Rheinland-Pfalz, 12.12.2004 - 6 K 2494/01
    Mit einer nach Ausführung der Lieferung erstellten falschen schriftlichen Bestätigung des Abnehmers über die Beförderung kann der Lieferer den Belegnachweis nach § 17 a Abs. 1 S. 1, Abs. 2 Nr. 4 UStDV nicht führen (BFH-Urteil vom 18. Juli 2002 V R 3/02, BFH/NV 2002, 1405 ).
  • FG Hessen, 05.01.2001 - 6 V 4543/00

    Scheinunternehmen; Innergemeinschaftlicher Umsatz; Steuerbefreiung; Umsatzsteuer;

    Auszug aus FG Rheinland-Pfalz, 12.12.2004 - 6 K 2494/01
    Hätte man auch die Identitätstäuschung erfassen wollen, würde § 6 Abs. 4 S. 2 keinen Sinn machen, da der wirkliche Abnehmer in den Fällen der Identitätstäuschung i.d.R. nicht ermittelbar sein wird (vgl. Fumi, Anm. zum Beschluss des Hessischen Finanzgerichts vom 5. Januar 2001 6 V 4543/00, EFG 2003, 891).
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