Rechtsprechung
| FG Sachsen, 19.07.2011 - 6 K 70/08 (Kg) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ablehnung von Kindergeld für ein behindertes Kind mangels Ursächlichkeit seiner Behinderung für die Unmöglichkeit des Bestreitens seines Lebensunterhalts; Bestimmung des existentiellen Lebensbedarfs eines vollstationär untergebrachten behinderten Kindes
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EStG § 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 3
Eintritt der Behinderung eines Kindes vor dem 27. Lebensjahr Nachhaltige seelische Störung als Behinderung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Eintritt der Behinderung eines Kindes vor dem 27. Lebensjahr - Nachhaltige seelische Störung als Behinderung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- LSG Baden-Württemberg, 23.03.2011 - L 3 SB 463/07
Auszug aus FG Sachsen, 19.07.2011 - 6 K 70/08
Aus dieser Definition folgt, dass für die Feststellung einer Behinderung sowie Einschätzung ihres Schweregrades nicht das Vorliegen eines regelwidrigen körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands entscheidend ist, sondern es vielmehr auf die Funktionsstörungen ankommt, die durch einen regelwidrigen Zustand verursacht werden (Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 23. März 2011, L 3 SB 463/07). - BSG, 07.04.2011 - B 9 SB 3/10 R
Schwerbehindertenrecht - Behinderung - GdB - Schwerbehinderung - rückwirkende …
Auszug aus FG Sachsen, 19.07.2011 - 6 K 70/08
Unter einer Behinderung ist die Auswirkung einer nicht nur vorübergehenden Funktionsbeeinträchtigung auf die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu verstehen (Urteil des Bundessozialgerichts - BSG - vom 7. April 2011, B 9 SB 3/10 R). - BFH, 22.10.2009 - III R 50/07
Anspruch auf Kindergeld für ein arbeitsloses, behindertes Kind nur, wenn die …
Auszug aus FG Sachsen, 19.07.2011 - 6 K 70/08
Der existentielle Lebensbedarf des behinderten Kindes setzt sich typischerweise zusammen aus dem allgemeinen Lebensbedarf (Grundbedarf), der sich an dem maßgeblichen Jahresgrenzbetrag nach § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG orientiert, und dem individuellen behinderungsbedingten Mehrbedarf (Urteil des BFH vom 22. Oktober 2009, III R 50/07, BStBl. II 2011, 38 m. w. N.). - BFH, 24.05.2000 - VI R 89/99
A. Bedarf
Auszug aus FG Sachsen, 19.07.2011 - 6 K 70/08
Bei vollstationär untergebrachten Kindern stellen die Heimkosten behinderungsbedingten Mehrbedarf dar, der jedoch hinsichtlich der Verpflegung zu bereinigen ist, da derartige Kosten bereits im Grundbedarf enthalten sind (Urteil des BFH vom 24. Mai 2000, VI R 89/99, BStBl. II 2000, 580).