Volltextveröffentlichungen (5)

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Ansatz von Verpflegungsmehraufwand bei Einsatzwechseltätigkeit eines Leiharbeitnehmers

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verpflegungsmehraufwendungen bei Einsatzwechseltätigkeit; Geltung der "Drei-Monats-Frist" bei Einsatzwechseltätigkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Dreimonatsfrist für Verpflegungsmehraufwendungen bei Einsatzwechseltätigkeit; Einkommensteuer 1996

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Dreimonatsfrist für Verpflegungsmehraufwendungen bei Einsatzwechseltätigkeit - Einkommensteuer 1996

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• IWW (Kurzinformation)

  Verpflegungsmehraufwand bei Leiharbeitern

Verfahrensgang

• FG Sachsen-Anhalt, 05.03.2002 - 4 K 30010/99
• BFH, 11.05.2005 - VI R 49/03

Papierfundstellen

• DB 2002, 2020
• EFG 2002, 1027

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• FG Sachsen-Anhalt, 22.09.1999 - 2 K 364/98

  Neue doppelte Haushaltsführung bei einem im Rahmen der Einsatzwechseltätigkeit …

  Auszug aus FG Sachsen-Anhalt, 05.03.2002 - 4 K 30010/99

  Die Orte der Zweitwohnung sind allein davon abhängig, zu welcher Bau- oder Montagestelle der Kläger ausschließlich im Interesse des Arbeitgebers entsandt wird (vgl. Urteile des BFH vom 31. Oktober 1973 VI R 98/73, BStBl II 1974, 258 [259]; vom 20. November 1987 VI R 6/86, BStBl II 1988, 443 [444]; Urteil des FG des Landes Sachsen-Anhalt vom 22. September 1999 2 K 364/98, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2000, 545).

  Die Verfügung befasst sich gerade nicht mit der Einsatzwechseltätigkeit, obwohl dies unter Bezugnahme auf das Urteil des Finanzgerichts des Landes Sachsen-Anhalt vom 22. September 1999 (a. a. O.) notwendig gewesen wäre, denn auch in dem entschiedenen Sachverhalt ging es um die Anerkennung von Fahrkosten und Verpflegungsmehraufwendungen bei Einsatzwechseltätigkeit als Werbungskosten.

• BFH, 31.10.1973 - VI R 98/73

  Aufwendungen für Fahrten mit eigenem Kraftfahrzeug zwischen Wohnung und ständig …

  Auszug aus FG Sachsen-Anhalt, 05.03.2002 - 4 K 30010/99

  Die Orte der Zweitwohnung sind allein davon abhängig, zu welcher Bau- oder Montagestelle der Kläger ausschließlich im Interesse des Arbeitgebers entsandt wird (vgl. Urteile des BFH vom 31. Oktober 1973 VI R 98/73, BStBl II 1974, 258 [259]; vom 20. November 1987 VI R 6/86, BStBl II 1988, 443 [444]; Urteil des FG des Landes Sachsen-Anhalt vom 22. September 1999 2 K 364/98, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2000, 545).
• BFH, 07.02.1997 - VI R 61/96

  Ein Stauer, der auf Seeschiffen an unterschiedlichen Liegeplätzen in einem …

  Auszug aus FG Sachsen-Anhalt, 05.03.2002 - 4 K 30010/99

  Wird der Steuerpflichtige gemäß § 4 Abs. 5 Nr. 5 Satz 3 EStG bei seiner individuellen betrieblichen bzw. beruflichen Tätigkeit typischerweise nur an ständig wechselnden Tätigkeitsstätten tätig, sog. Einsatzwechseltätigkeit (vgl. Abschnitt 37 Abs. 6 Lohnsteuerrichtlinie LStR - 1996, Urteil des BFH vom 07. Februar 1997, VI R 61/96, BStBl II 1997, 333 ), gilt Satz 2 entsprechend.
• BFH, 20.11.1987 - VI R 6/86

  Fahrten zu ständig wechselnden Einsatzstellen, die im üblichen …

  Auszug aus FG Sachsen-Anhalt, 05.03.2002 - 4 K 30010/99

  Die Orte der Zweitwohnung sind allein davon abhängig, zu welcher Bau- oder Montagestelle der Kläger ausschließlich im Interesse des Arbeitgebers entsandt wird (vgl. Urteile des BFH vom 31. Oktober 1973 VI R 98/73, BStBl II 1974, 258 [259]; vom 20. November 1987 VI R 6/86, BStBl II 1988, 443 [444]; Urteil des FG des Landes Sachsen-Anhalt vom 22. September 1999 2 K 364/98, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2000, 545).

• BFH, 27.07.2004 - VI R 43/03

  Verpflegung auf Baustellen nach drei Monaten nicht mehr steuerfrei

  Der Senat folgt nicht der gegenteiligen Auffassung der Finanzverwaltung (R 39 Abs. 1 Satz 5 der Lohnsteuer-Richtlinien --LStR-- in den seit 1999 geltenden Fassungen;… ebenso bereits das vom Bundesministerium der Finanzen am 30. November 1995 veröffentlichte "Merkblatt für den Arbeitgeber", BStBl I 1995, 719, Rdnr. 3) und eines Teils des Schrifttums (Seitz, Deutsches Steuerrecht --DStR-- 1996, 48; Goydke, Deutsche Steuer-Zeitung --DStZ-- 1995, 738;… Hartz/Meeßen/Wolf, Lohnsteuer-ABC, "Einsatzwechseltätigkeit", Rz. 47;… ferner Küttner/Thomas, Personalbuch 2004, 11. Aufl., "Einsatzwechseltätigkeit", Rz. 25;… Korn/Seifert, Einkommensteuergesetz, Kommentar, § 4 Rz. 1034; Hartmann, Die Information über Steuer und Wirtschaft --Inf-- 1996, 36; vgl. auch Urteil des FG des Landes Sachsen-Anhalt vom 5. März 2002 4 K 30010/99, EFG 2002, 1027).
• FG Mecklenburg-Vorpommern, 18.02.2003 - 2 K 337/00

  Verpflegungsmehraufwand bei Einsatzwechseltätigkeit; Wohnungsbegriff i. S. des § …

  Die gesetzliche Anordnung der Dreimonatsfrist in § 9 Abs. 5 EStG i. V. m. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 5 EStG bezieht sich auch auf die Einsatzwechseltätigkeit, die in Satz 3 dieser Vorschrift geregelt ist (ebenso FG Thüringen Urteil vom 28. Februar 2001 III 634/00 EFG 2001, 884; a. A. FG Sachsen-Anhalt Urteil vom 05. März 2002 4 K 30010/99 EFG 2002, 1027 ).

  Soweit in der Lohnsteuerrichtlinie in Abschnitt 39 Abs. 5 die Norm hiervon abweichend ausgelegt wird, sieht sich der Senat an die Auslegung in der Lohnsteuerrichtlinie nicht gebunden (…ebenso FG Thüringen a. a. O; anders FG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 05. März 2002, 4 K 30010/99 EFG 2002, 1027 ).

• BFH, 11.05.2005 - VI R 49/03

  Einsatzwechseltätigkeit; Verpflegungspauschale; Drei-Monats-Frist

  Die Entscheidung ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2002, 1027 veröffentlicht.