Volltextveröffentlichungen (4)

• JurPC

  Begründung einer ausländischen Betriebsstätte durch Installation eines Rechners

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  DBA Schweiz Art. 5 Abs. 1; AO § 12 Abs. 1
  Begründung einer ausländischen Betriebsstätte durch Installation eines Rechners / Berechnung der anteiligen ausländischen Einkünfte

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Begründung einer ausländischen Betriebsstätte durch Installation eines Rechners / Berechnung der anteiligen ausländischen Einkünfte

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Begründung einer ausländischen Betriebsstätte durch Installation eines Rechners; Besteuerung der Gewinne des Unternehmens in dem anderen Staat, insoweit, als sie der dortigen Betriebsstätte zugerechnet werden können; Geschäftseinrichtung als die Gesamtheit der den ...

Besprechungen u.ä. (2)

• IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Betriebsstätte - Anforderungen an Server-Betriebsstätten: Neue Entwicklungen im E-Commerce

• IWW (Kurzanmerkung)

  Server im Ausland als Betriebsstätte

Verfahrensgang

• FG Schleswig-Holstein, 06.09.2001 - II 1224/97
• BFH, 05.06.2002 - I R 86/01

Papierfundstellen

• EFG 2001, 1535

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BFH, 23.01.1985 - I R 292/81

  Ausländische Betriebsstätten - Redaktionsaußenstellen - Herausgeber einer …

  Auszug aus FG Schleswig-Holstein, 06.09.2001 - II 1224/97

  Das BFH-Urteil in BStBl II 1985, 417 sei auf den Streitfall nicht anzuwenden, da gerade bei dem Herausgeber einer deutschen Tageszeitung nicht das bloße Beschaffen an Informationen die Haupttätigkeit darstelle, sondern das Verarbeiten der Informationen und dann deren Zugänglichmachung an Kunden in Form von Tageszeitungen.

  Der BFH habe diese Rechtsprechung bestätigt und in diesem Sinne zu den im Ausland unterhaltenen Büros des Herausgebers einer deutschen Tageszeitung entschieden, dass diese nur dann ausländische Betriebsstätten darstellen würden, wenn mit deren Hilfe die Informationen nicht nur beschafft und an die Redaktion weitergeleitet, sondern auch zusätzlich verarbeitet würden (BFH-Urteil vom 23. Januar 1985, BStBl II 1985, 417).

  Der BFH spricht von einem lex-speciales-Charakter (BFH-Urteil vom 23. Januar 1985, BStBl II 1985, S. 417, 419).

  Nach Ansicht des BFH (Urteil vom 23. Januar 1985, a. a. O.) ist eine Tätigkeit dann vorbereitend, wenn sie zeitlich vor der Haupttätigkeit ausgeübt wird.

• BFH, 30.10.1996 - II R 12/92

  Unterirdische Rohrleitungen als Betriebsstätte

  Auszug aus FG Schleswig-Holstein, 06.09.2001 - II 1224/97

  Zwar treffe es zu, dass der BFH im Urteil vom 30. Oktober 1996 (BStBl II 1997, 12) eine unterirdische Rohrleitung für sich als feste Geschäftseinrichtung anerkannt habe, weil hierin eine dem Unternehmenszweck dienende Einrichtung gesehen werden könne.

  Der Einsatz von Personen (Unternehmer, Arbeitnehmer, fremdes weisungsabhängiges Personal, Subunternehmer) in oder an der Geschäftseinrichtung ist nicht in jedem Fall erforderlich, vielmehr reicht insbesondere bei vollautomatisch arbeitenden Einrichtungen das Tätigwerden des Unternehmens mit der Geschäftseinrichtung (BFH-Urteil vom 30. Oktober 1996, BStBl II 1997, S. 12;… vgl. auch BFH-Urteil vom 7. Juli 1997 in BFH/NV 1998, S. 19).

• BFH, 06.06.1984 - II R 184/81

  Grunderwerbsteuer - Zwangsversteigerung - Erbbaurecht

  Auszug aus FG Schleswig-Holstein, 06.09.2001 - II 1224/97

  Der Senat sieht entsprechend der Rechtsprechung des BFH davon ab, eine einheitliche Kostenquote für den gesamten Rechtsstreit zu ermitteln (vgl. grundlegend BFH-Urteil vom 6. Juni 1984, BStBl II 1985, 261, sowie zuletzt BFH-Urteil vom 6. April 2000, BFH/NV 2000, 1161 ;… s. a. Gräber / Ruban, Kommentar zur FGO , § 136 Rz. 5).

 
• BFH, 28.08.1986 - V R 20/79

  Steuervergünstigung - Berliner Unternehmen - Verlagerung der Produktion - Eigene …

  Auszug aus FG Schleswig-Holstein, 06.09.2001 - II 1224/97

  Der BFH habe in seinem Urteil vom 30. Oktober 1996 die Rechtsprechung aus den Entscheidungen in BFHE 148, 149, BStBl II 1987, 162 und Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (…BFH/NV) 1988, 735 bestätigt.
• BFH, 06.04.2000 - IV R 31/99

  Gesamte Einnahmen aus dem Verkauf des Kokains

  Auszug aus FG Schleswig-Holstein, 06.09.2001 - II 1224/97

  Der Senat sieht entsprechend der Rechtsprechung des BFH davon ab, eine einheitliche Kostenquote für den gesamten Rechtsstreit zu ermitteln (vgl. grundlegend BFH-Urteil vom 6. Juni 1984, BStBl II 1985, 261, sowie zuletzt BFH-Urteil vom 6. April 2000, BFH/NV 2000, 1161 ;… s. a. Gräber / Ruban, Kommentar zur FGO , § 136 Rz. 5).
• BFH, 07.07.1997 - I B 26/97

  Zulässigkeit der Revision gegen Nebenentscheidungen

  Auszug aus FG Schleswig-Holstein, 06.09.2001 - II 1224/97

  Der Einsatz von Personen (Unternehmer, Arbeitnehmer, fremdes weisungsabhängiges Personal, Subunternehmer) in oder an der Geschäftseinrichtung ist nicht in jedem Fall erforderlich, vielmehr reicht insbesondere bei vollautomatisch arbeitenden Einrichtungen das Tätigwerden des Unternehmens mit der Geschäftseinrichtung (…BFH-Urteil vom 30. Oktober 1996, BStBl II 1997, S. 12; vgl. auch BFH-Urteil vom 7. Juli 1997 in BFH/NV 1998, S. 19).

• BFH, 05.06.2002 - I R 86/01

  Vermietungseinkünfte einer GmbH in der Schweiz

  Das Urteil des Finanzgerichts (FG) ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2001, 1535 abgedruckt.