Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 01.04.2004 - C-276/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,16637
Generalanwalt beim EuGH, 01.04.2004 - C-276/02 (https://dejure.org/2004,16637)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 01.04.2004 - C-276/02 (https://dejure.org/2004,16637)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 01. April 2004 - C-276/02 (https://dejure.org/2004,16637)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Spanien / Kommission

  • EU-Kommission

    Königreich Spanien gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Staatliche Beihilfen - Begriff - Nichtzahlung von Steuern und Sozialabgaben durch ein Unternehmen - Verhalten der nationalen Behörden nach Erklärung der Zahlungseinstellung

  • EU-Kommission

    Königreich Spanien gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften

    Wettbewerb , Staatliche Beihilfen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.09.2012 - C-73/11

    Frucona Kosice / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Staatliche Beihilfen -

    4 - So Generalanwalts Poiares Maduro in seinen Schlussanträgen vom 1. April 2004 in der Rechtssache Spanien/Kommission (C-276/02, Slg. 2004, I-8091, Nr. 36).

    39 - Vgl. dazu auch die Schlussanträge des Generalanwalts Mischo vom 8. Juni 2000 in der Rechtssache Spanien/Kommission (C-480/98, Slg. 2000, I-8717, Nrn. 35 und 36) und des Generalanwalts Poiares Maduro in der Rechtssache Spanien/Kommission (C-276/02, zitiert in Fn. 4, Nrn. 37 bis 39).

    44 - Schlussanträge des Generalanwalts Poiares Maduro in der Rechtssache Spanien/Kommission (C-276/02, zitiert in Fn. 4, Nr. 36).

    48 - In diesem Sinne - zum Kriterium des privaten Investors - das Urteil EDF (zitiert in Fn. 3, Randnrn. 86 und 104); vgl. außerdem - zum Kriterium des privaten Gläubigers - die Schlussanträge des Generalanwalts Poiares Maduro in der Rechtssache Spanien/Kommission (C-276/02, zitiert in Fn. 4, Nr. 37): "Berücksichtigung sämtlicher Faktoren".

  • Generalanwalt beim EuGH, 13.01.2016 - C-161/15

    Bensada Benallal

    23 - Vgl. in diesem Sinne auch Schlussanträge von Generalanwalt Poiares Maduro in der Rechtssache Spanien/Kommission (C-276/02, EU:C:2004:211, Rn. 10 und die dort angeführte Rechtsprechung) und Schlussanträge von Generalanwalt Jääskinen in den verbundenen Rechtssachen Kommission und Spanien/Government of Gibraltar und Vereinigtes Königreich (C-106/09 P und C-107/09 P, EU:C:2011:215, Rn. 36 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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