Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 01.06.2006 - C-150/04 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Kommission / Dänemark
Vertragsverletzung - Artikel 39 EG, 43 EG, 49 EG und 56 EG - Einkommensteuer - Altersvorsorge - Verwehrung von Steuererleichterungen, wenn die Beitragszahlungen an Versorgungseinrichtungen in anderen Mitgliedstaaten erfolgt sind - Rechtfertigung aus Gründen der Kohärenz des ...
- EU-Kommission
Kommission / Dänemark
Vertragsverletzung - Artikel 39 EG, 43 EG, 49 EG und 56 EG - Einkommensteuer - Altersvorsorge - Verwehrung von Steuererleichterungen, wenn die Beitragszahlungen an Versorgungseinrichtungen in anderen Mitgliedstaaten erfolgt sind - Rechtfertigung aus Gründen der Kohärenz des ...
- EU-Kommission
Kommission / Dänemark
Freizügigkeit der Arbeitnehmer , Niederlassungsrecht und freier Dienstleistungsverkehr , Niederlassungsrecht , Freier Dienstleistungsverkehr
Kurzfassungen/Presse
- tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
Verfahrensgang
- EuGH, 19.11.2004 - C-150/04
- Generalanwalt beim EuGH, 01.06.2006 - C-150/04
- EuGH, 30.01.2007 - C-150/04
Wird zitiert von ...
- Generalanwalt beim EuGH, 03.10.2006 - C-522/04
Kommission / Belgien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Artikel 18, 39, …
Im Einklang mit der Ansicht, die der Gerichtshof im Urteil Safir(24) geäußert hat, kann ich nur wiederholen, was ich in meinen Schlussanträgen vom 1. Juni 2006 in der anhängigen Rechtssache C-150/04, Kommission/Dänemark(25), gesagt habe: Eine Beeinträchtigung des freien Kapitalverkehrs liegt nicht vor, wenn die behauptete Beschränkung mittelbar auf Beschränkungen anderer Grundfreiheiten beruht.22 - Vgl. meine Schlussanträge vom 1. Juni 2006 in der anhängigen Rechtssache C-150/04, Kommission/Dänemark, Nr. 48 und die dort zitierte Rechtsprechung.