Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 01.06.2006 - C-150/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,19155
Generalanwalt beim EuGH, 01.06.2006 - C-150/04 (https://dejure.org/2006,19155)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 01.06.2006 - C-150/04 (https://dejure.org/2006,19155)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 01. Juni 2006 - C-150/04 (https://dejure.org/2006,19155)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Kommission / Dänemark

    Vertragsverletzung - Artikel 39 EG, 43 EG, 49 EG und 56 EG - Einkommensteuer - Altersvorsorge - Verwehrung von Steuererleichterungen, wenn die Beitragszahlungen an Versorgungseinrichtungen in anderen Mitgliedstaaten erfolgt sind - Rechtfertigung aus Gründen der Kohärenz des Steuersystems - Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung

  • EU-Kommission

    Kommission / Dänemark

    Vertragsverletzung - Artikel 39 EG, 43 EG, 49 EG und 56 EG - Einkommensteuer - Altersvorsorge - Verwehrung von Steuererleichterungen, wenn die Beitragszahlungen an Versorgungseinrichtungen in anderen Mitgliedstaaten erfolgt sind - Rechtfertigung aus Gründen der Kohärenz des Steuersystems - Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung

  • EU-Kommission

    Kommission / Dänemark

    Freizügigkeit der Arbeitnehmer , Niederlassungsrecht und freier Dienstleistungsverkehr , Niederlassungsrecht , Freier Dienstleistungsverkehr

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.10.2006 - C-522/04

    Kommission / Belgien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Artikel 18, 39,

    Im Einklang mit der Ansicht, die der Gerichtshof im Urteil Safir(24) geäußert hat, kann ich nur wiederholen, was ich in meinen Schlussanträgen vom 1. Juni 2006 in der anhängigen Rechtssache C-150/04, Kommission/Dänemark(25), gesagt habe: Eine Beeinträchtigung des freien Kapitalverkehrs liegt nicht vor, wenn die behauptete Beschränkung mittelbar auf Beschränkungen anderer Grundfreiheiten beruht.

    22 - Vgl. meine Schlussanträge vom 1. Juni 2006 in der anhängigen Rechtssache C-150/04, Kommission/Dänemark, Nr. 48 und die dort zitierte Rechtsprechung.

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