Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2005 - C-211/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,23118
Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2005 - C-211/03 (https://dejure.org/2005,23118)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 03.02.2005 - C-211/03 (https://dejure.org/2005,23118)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 03. Februar 2005 - C-211/03 (https://dejure.org/2005,23118)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    HLH Warenvertrieb

  • EU-Kommission

    HLH Warenvertriebs GmbH (C-211/03) und Orthica BV (C-299/03 und C-316/03 bis C-318/03) gegen Bundesrepublik Deutschland.

    Freier Warenverkehr - Unterscheidung zwischen Arzneimitteln und Lebensmitteln - Im Ursprungsmitgliedstaat als Nahrungsergänzungsmittel vertriebenes Erzeugnis, das im Einfuhrmitgliedstaat als Arzneimittel behandelt wird - Vertriebsgenehmigung

  • EU-Kommission

    HLH Warenvertriebs GmbH (C-211/03) und Orthica BV (C-299/03 und C-316/03 bis C-318/03) gegen Bundesr

    Freier Warenverkehr , Mengenmäßige Beschränkungen , Maßnahmen gleicher Wirkung , Landwirtschaft , Lebensmittel , Gesundheitsschutz , Verbraucherschutz , Angleichung der Rechtsvorschriften




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Stade, 28.04.2005 - 6 A 1090/03

    Untersagung des Inverkehrbringens von "Red Rice 330 mg GPH Kapseln zur

    Die pharmakologische Wirkung eines Produktes ist ein Faktor, der bei der Beurteilung der Frage zu berücksichtigen ist, ob ein Produkt wesentlichen Einfluss auf den Stoffwechsel hat und auf das eigentliche Funktionieren des Organismus einwirken kann und damit am menschlichen Körper zur Erstellung einer ärztlichen Diagnose oder zur Wiederherstellung, Besserung oder Beeinflussung der menschlichen physiologischen Funktionen angewandt werden kann (Schlussantrag des Generalanwalts L. A. Geelhoed vom 3. Februar 2005, - C - 211/03 -HLH Warenvertriebs GmbH / Bundesrepublik Deutschland - Vorabentscheidungsersuchen des OVG Münster).

    Wenn ein Produkt unter diese zweiteilige Definition subsumiert werden kann, ist es nach Gemeinschaftsrecht ein Arzneimittel (Schlussantrag des Generalanwalts L. A. Geelhoed vom 3. Februar 2005, - C - 211/03 - HLH Warenvertriebs GmbH / Bundesrepublik Deutschland - Vorabentscheidungsersuchen des OVG Münster).

  • Generalanwalt beim EuGH, 05.04.2005 - C-154/04

    Alliance for Natural Health u.a. - Rechtsangleichung - Nahrungsergänzungsmittel -

    13 - Schlussanträge vom 3. Februar 2005 in den verbundenen Rechtssachen C-211/03, C-299/03 und C-316/03 bis C-318/03.
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