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   Generalanwalt beim EuGH, 03.03.2020 - C-24/19   

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https://dejure.org/2020,3525
Generalanwalt beim EuGH, 03.03.2020 - C-24/19 (https://dejure.org/2020,3525)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 03.03.2020 - C-24/19 (https://dejure.org/2020,3525)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 03. März 2020 - C-24/19 (https://dejure.org/2020,3525)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    A u.a. () und Nevele)

    Vorabentscheidungsverfahren - Richtlinie 2001/42/EG - Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme - Strategische Umweltprüfung - Begriff der Pläne und Programme - Bedingungen für die Errichtung von Windparks, die in einem Erlass und einem Runderlass ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 04.05.2020 - 4 CN 4.18

    Aussetzung des Verfahrens und Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union

    Die Annahme einer Pflicht zur Strategischen Umweltprüfung oder Vorprüfung könnte so das in Deutschland für Natur und Landschaft erreichte Schutzniveau erheblich senken (vgl. hierzu zuletzt auch die Schlussanträge des Generalanwalts Sánchez-Bordona vom 3. März 2020 in der Rechtssache C-24/19 [ECLI:EU:C:2020:143] Rn. 111 ff.).

    Die Pläne und Programme müssen den Referenz- bzw. Regelungsrahmen für die spätere Genehmigung von solchen Projekten setzen, die sich nach dem Verständnis des Richtliniengebers regelmäßig erheblich auf die Umwelt auswirken, und deren Umweltauswirkungen deshalb bereits auf einer höheren Ebene geprüft werden sollen, die der Zulassung eines konkreten Projekts übergeordnet ist und ihr vorausliegt (vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Sánchez-Bordona vom 3. März 2020 in der Rechtssache C-24/19 Rn. 33, 35 und 74).

    An diese Rechtsprechung knüpft der Generalanwalt Sánchez-Bordona in seinen Schlussanträgen vom 3. März 2020 in der Rechtssache C-24/19 Rn. 93 an und betont, dass die dort streitige flämische Regelung detaillierte Vorgaben zu sensiblen Fragen wie Geräuschpegel, Schattenwurf, Sicherheit und Art der Windkraftanlagen treffe.

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