Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 03.10.2002 - C-11/00   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Kommission / EZB

  • EU-Kommission

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Europäische Zentralbank.

    Europäische Zentralbank (EZB) - Beschluss 1999/726/EG über Betrugsbekämpfung - Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaften - Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) - Verordnung (EG) Nr. 1073/1999 - Anwendbarkeit auf die EZB - Einreden der Rechtswidrigkeit - Zulässigkeit - Unabhängigkeit der EZB - Artikel 108 EG - Rechtsgrundlage - Artikel 280 EG - Anhörung der EZB - Artikel 105 Absatz 4 EG - Verhältnismäßigkeit

  • EU-Kommission

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Europäische Zentralbank.

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 19.12.2018 - C-202/18

    Rimsēvics/ Lettland

    7 Generalanwalt Jacobs zufolge ist die Unabhängigkeit der EZB kein Selbstzweck, sondern sie soll die EZB in den Stand setzen, das Ziel der Preisstabilität zu verwirklichen; vgl. Schlussanträge in der Rechtssache Kommission/EZB (C-11/00, EU:C:2002:556, Nr. 150).
  • Generalanwalt beim EuGH, 19.12.2018 - C-238/18

    EZB/ Lettland - Klage, die auf einen Verstoß gegen Art. 14.2 Abs. 2 der Satzung

    7 Generalanwalt Jacobs zufolge ist die Unabhängigkeit der EZB somit kein Selbstzweck, sondern soll die EZB in den Stand setzen, das Ziel der Preisstabilität zu verwirklichen; vgl. Schlussanträge in der Rechtssache Kommission/EZB (C-11/00, EU:C:2002:556, Nr. 150).
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.07.2017 - C-574/15

    Scialdone - Vorabentscheidungsersuchen - Mehrwertsteuer - Richtlinie 2006/112/EG

    Zur Entwicklung des Wortlauts dieser Bestimmung über die aufeinanderfolgenden Fassungen des Vertrags vor dem Vertrag von Lissabon vgl. die Schlussanträge von Generalanwalt Jacobs in der Rechtssache Kommission/EZB (C-11/00, EU:C:2002:556).
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