Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 03.12.2008 - C-59/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,28583
Generalanwalt beim EuGH, 03.12.2008 - C-59/08 (https://dejure.org/2008,28583)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 03.12.2008 - C-59/08 (https://dejure.org/2008,28583)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 03. Dezember 2008 - C-59/08 (https://dejure.org/2008,28583)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Copad

    Richtlinie 89/104/EWG - Markenrecht - Erschöpfung der Rechte des Inhabers der Marke - Verkauf von mit der Marke versehenen Produkten unter Verstoß gegen einen Lizenzvertrag - Verkauf bei einem Discounter - Verletzung des Ansehens der Marke - Fehlende Zustimmung des Inhabers der Marke.

  • EU-Kommission

    Copad SA gegen Christian Dior couture SA, Vincent Gladel und Société industrielle lingerie (SIL).

    Richtlinie 89/104/EWG - Markenrecht - Erschöpfung der Rechte des Markeninhabers - Lizenzvertrag - Verkauf von mit der Marke versehenen Waren unter Missachtung einer Bestimmung des Lizenzvertrags - Fehlende Zustimmung des Markeninhabers - Verkauf an Discounter - Schädigung des Ansehens der Marke

  • EU-Kommission

    Copad SA gegen Christian Dior couture SA, Vincent Gladel und Société industrielle lingerie (SIL).

    Ersuchen um Vorabentscheidung: Cour de Cassation - Frankreich. Richtlinie 89/104/EWG - Markenrecht - Erschöpfung der Rechte des Markeninhabers - Lizenzvertrag - Verkauf von mit der Marke versehenen Waren unter Missachtung einer Bestimmung des Lizenzvertrags - Fehlende Zustimmung des Markeninhabers - Verkauf an Discounter - Schädigung des Ansehens der Marke.

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.02.2009 - C-487/07

    'L''Oréal u.a.' - Rechtsangleichung - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Art. 5

    40 - Schlussanträge vom 3. Dezember 2008 in der Rechtssache Copad (C-59/08, zurzeit noch anhängig, Nr. 50).
  • Generalanwalt beim EuGH, 07.04.2011 - C-46/10

    Viking Gas - Richtlinie 89/104 - Markenrecht - Als dreidimensionale

    21 - Art. 8 Abs. 2 der Markenrichtlinie, vgl. meine Schlussanträge vom 3. Dezember 2008, Copad (C-59/08, Slg. 2009, I-3421, Nrn. 28 ff.).
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