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   Generalanwalt beim EuGH, 04.02.2016 - C-165/14, C-304/14   

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https://dejure.org/2016,917
Generalanwalt beim EuGH, 04.02.2016 - C-165/14, C-304/14 (https://dejure.org/2016,917)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 04.02.2016 - C-165/14, C-304/14 (https://dejure.org/2016,917)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 04. Februar 2016 - C-165/14, C-304/14 (https://dejure.org/2016,917)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    CS

    Unionsbürgerschaft - Art. 20 AEUV und 21 AEUV - Richtlinie 2004/38/EG - Aufenthaltsrecht eines vorbestraften Drittstaatsangehörigen - Allein sorgeberechtigter Vater zweier minderjähriger Kinder, die Unionsbürger sind - Erstes Kind, das die Staatsangehörigkeit des ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Rendón Marín

    Unionsbürgerschaft - Art. 20 AEUV und 21 AEUV - Richtlinie 2004/38/EG - Aufenthaltsrecht eines vorbestraften Drittstaatsangehörigen - Allein sorgeberechtigter Vater zweier minderjähriger Kinder, die Unionsbürger sind - Erstes Kind, das die Staatsangehörigkeit des ...

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Unionsbürgerschaft - Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar ist es nicht zulässig, einen Drittstaatsangehörigen, der das alleinige Sorgerecht für einen minderjährigen Unionsbürger hat, aus einem Mitgliedstaat auszuweisen oder ihm einen Aufenthaltstitel zu versagen, nur ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2016 - C-133/15

    Chavez-Vilchez u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Unionsbürgerschaft - Art.

    61 - Vgl. zu diesem Gesichtspunkt meine Schlussanträge in den verbundenen Rechtssachen Rendón Marín und CS (C-165/14 und C-304/14, EU:C:2016:75, Rn. 107 ff.).

    Insoweit habe ich in den Nrn. 111 bis 115 und 117 meiner Schlussanträge in den verbundenen Rechtssachen Rendón Marín und CS (C-165/14 und C-304/14, EU:C:2016:75) dargelegt, dass dieses Urteil Ergebnis einer umfassenden Entwicklung der Rechtsprechung ist, die die Grundlage der im Urteil Ruiz Zambrano gefundenen Lösung bildet.

    Wie ich bereits in Nr. 116 meiner Schlussanträge in den verbundenen Rechtssachen Rendón Marín und CS (C-165/14 und C-304/14, EU:C:2016:75) ausgeführt habe, zielt das Urteil Ruiz Zambrano auf die Anerkennung der Rechte ab, die von Angehörigen der Mitgliedstaaten geltend gemacht werden, die - als Unionsbürger - ihr Rechtsschutzbedürfnis und ihr Integrationsverlangen nicht nur im Aufnahmemitgliedstaat geltend machen, sondern auch in ihrem eigenen Mitgliedstaat.

    71 - Vgl. Nr. 120 meiner Schlussanträge in den verbundenen Rechtssachen Rendón Marín und CS (C-165/14 und C-304/14, EU:C:2016:75, Rn. 120).

    75 - Zum Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung im Bereich des Einwanderungsrechts vgl. die Nrn. 74 und 75 meiner Schlussanträge in den verbundenen Rechtssachen Rendón Marín und CS (C-165/14 und C-304/14, EU:C:2016:75): "[D]ie Mitgliedstaaten [behalten] grundsätzlich ihre Zuständigkeiten im Bereich des Einwanderungsrechts.

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.04.2016 - C-115/15

    NA

    Vgl. auch die Analyse der Entwicklung dieser Rechtsprechung in den Schlussanträgen des Generalanwalts Szpunar in den Rechtssachen Rendón Marín und CS (C-165/14 und C-304/14, EU:C:2016:75).

    47 - Schlussanträge des Generalanwalts Szpunar in den Rechtssachen Rendón Marín und CS (C-165/14 und C-304/14, EU:C:2016:75, Rn. 117).

    49 - Die Formulierung stammt von Generalanwalt Szpunar (vgl. seine Schlussanträge in den Rechtssachen Rendón Marín und CS, C-165/14 und C-304/14, EU:C:2016:75, Fn. 109).

    55 - Zu diesem Ergebnis kommt auch Generalanwalt Szpunar in seinen Schlussanträgen in den Rechtssachen Rendón Marín und CS (C-165/14 und C-304/14, EU:C:2016:75, Rn. 119 und 120), in denen er sich davon "überzeugt" zeigt, dass Situationen, die sich in den Rahmen der mit den Urteilen Zhu und Chen (C-200/02, EU:C:2004:639), Rottmann (C-135/08, EU:C:2010:104) sowie Ruiz Zambrano (C-34/09, EU:C:2011:124) begründeten Rechtsprechung einfügen, in den Anwendungsbereich des Unionsrechts fallen.

  • Generalanwalt beim EuGH, 27.06.2019 - C-585/18

    Generalanwalt Tanchev kommt zu dem Ergebnis, dass die neu geschaffene

    41 Vgl. hierzu Schlussanträge des Generalanwalts Wahl in der Rechtssache Gullotta und Farmaci di Gullotta Davide & C. (C-497/12, EU:C:2015:168, Nrn. 16 bis 25), sowie des Generalanwalts Szpunar in der Rechtssache Rendón Marín und CS (C-165/14 und C-304/14, EU:C:2016:75, Nr. 48).
  • Generalanwalt beim EuGH, 29.11.2016 - C-544/15

    Fahimian - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Richtlinie

    57 - Vgl. Urteil vom 13. September 2016, CS (C-304/14, EU:C:2016:674, Rn. 36), insoweit meinen Schlussanträgen in den verbundenen Rechtssachen Rendón Marín und CS (C-165/14 und C-304/14, EU:C:2016:75) folgend, vgl. Nrn. 140 ff. meiner Schlussanträge.

    Vgl. auch meine Schlussanträge in den Rechtssachen Rendón Marín und CS (C-165/14 und C-304/14, EU:C:2016:75, Nr. 170).

  • Generalanwalt beim EuGH, 12.04.2018 - C-335/17

    Generalanwalt Szpunar schlägt dem Gerichtshof vor, festzustellen, dass das

    Siehe ferner Urteil vom 13. September 2016, Rendón Marín (C-165/14, EU:C:2016:675, Rn. 66, 81 und 85), und Schlussanträge des Generalanwalts Szpunar in den Rechtssachen Rendón Marín und CS (C-165/14 und C-304/14, EU:C:2016:75, Rn. 174).
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.05.2018 - C-268/17

    Nach Auffassung von Generalanwalt Szpunar ist der Gerichtshof nicht zuständig für

    Zu diesem Unterschied vgl. auch meine Schlussanträge in der Rechtssache Rendón Marín und CS (C-165/14 and C-304/14, EU:C:2016:75, Nr. 48) sowie Naômé, C., Le renvoi préjudiciel en droit européen - Guide pratique (2. Auflage), Larcier, Brüssel, 2010, S. 85 f.
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