Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 04.06.2019 - C-18/18 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Glawischnig-Piesczek
Vorlage zur Vorabentscheidung - Freier Dienstleistungsverkehr - Richtlinie 2000/31/EG - Dienste der Informationsgesellschaft - Verantwortlichkeit von Anbietern, die als Vermittler auftreten - Verpflichtung eines Anbieters von Hosting-Diensten im Internet (Facebook), ...
- Wolters Kluwer
Schlussanträge des Generalanwalts M. Szpunar vom 4. Juni 2019.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vorlage zur Vorabentscheidung - Freier Dienstleistungsverkehr - Richtlinie 2000/31/EG - Dienste der Informationsgesellschaft - Verantwortlichkeit von Anbietern, die als Vermittler auftreten - Verpflichtung eines Anbieters von Hosting-Diensten im Internet (Facebook), ...
Kurzfassungen/Presse (5)
- Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)
Niederlassungsfreiheit - Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar kann Facebook gezwungen werden, sämtliche Kommentare, die mit einem ehrverletzenden Kommentar, dessen Rechtswidrigkeit festgestellt wurde, wortgleich sind, sowie damit sinngleiche Kommentare, sofern sie von ...
- wbs-law.de (Kurzinformation)
Müssen Host-Provider wie Facebook beleidigende Inhalte weltweit löschen?
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
EuGH-Generalanwalt: Gerichtliche Verfügung kann von Facebook auch Identifizierung und weltweite Löschung wortgleicher und sinngleicher rechtswidriger Beiträge und Nutzerkommentare verlangen
- spiegel.de (Pressemeldung, 04.06.2019)
Facebook muss womöglich bald aktiv nach Hasspostings suchen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Schlussantrag zur Facebook-Haftung für ehrverletzende Kommentare
Besprechungen u.ä. (2)
- lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)
Hasskommentare im Netz: Umfassende Löschpflicht für Facebook?
- lto.de (Entscheidungsbesprechung)
Beleidigungen auf Facebook: Eine Löschung Light, bitte
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 04.06.2019 - C-18/18
- EuGH, 03.10.2019 - C-18/18